Bezirksbeirat
25.10.2019 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Degerloch
Am 22. Oktober 2019 konstituierte sich der Bezirksbeirat Degerloch für die neue Sitzungsperiode 2019 bis 2024. Auf dieser wurden ausscheidende Bezirksbeiräte verabschiedet. Darunter befand sich auch unser ehemaliger Vorsitzender Wilfried Seuberth, der zuletzt als stellvertretender Bezirksbeirat diesem Gremium seit 2014 angehörte. Wir möchten uns an dieser Stelle ganz herzlich bei dir Wilfried für deinen intensiven Einsatz und die langjährige Arbeit als Vertreter der SPD im Bezirksbeirat Degerloch bedanken.
Foto: Die amtierende Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold überreicht Wilfried Seuberth die Entlassungsurkunde.
16.11.2017 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Ost
Stadtteilladen für den Raitelsberg
Die Stadtverwaltung, die Wirtschaftsförderung, die SWSG werden gebeten, zusammen mit dem T-RiO 9a und dem Anwohnerrat des Raitelsberg ein Konzept zu entwickeln und zu prüfen, ob in die frei werdende Ladenfläche (Gebäude Heidlesäcker 2) gegenüber der Bäckerei und des T-RiO 9a ein selbstverwalteter Laden mit Grundversorgung für die Anwohner des Raitelsberg eingerichtet werden kann.
11.11.2017 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Ost
An der vergangenen Bezirksbeiratssitzung wurde über den Ausbau der Busspuren in der Wagenburgstraße debattiert. Die SPD Stuttgart-Ost bekennt sich zum Ausbau des ÖPNV und spricht sich auch dafür aus, die Busspuren in der Wagenburgstraße auszubauen. Nur eben jetzt nicht auf einen Schlag. Ein Wegfall aller Parkplätze sorgt für Chaos in diesem Gebiet. Insbesondere, weil das Parkraummanagement verschoben wurde.
08.11.2017 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Ost
Im gemeinsamen Gespräch mit der Bezirksbeiratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen sind wir zu folgendem gemeinsamen Antrag zu Busspuren in der Wagenburgstraße gekommen:
Der Bezirksbeirat Ost spricht sich ausdrücklich für die Umsetzung der Busspuren in
der Wagenburgstraße aus.
Daher fordert er die Verwaltung auf,
Für den weiteren Ausbau der Busspur stadtauswärts müssen die Voraussetzungen
geschaffen werden:
26.10.2017 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Ost
Eine so weitreichende Entscheidung, dass in der Wagenburgstrasse eine Vielzahl Parkplätze zugunsten einer Busspur entfallen sollen darf nicht ad hoc vom Gemeinderat entschieden werden. Welche Auswirkungen hat es auf den Verkehr, die Geschäfte und Restaurants, die dort lebenden Menschen, den Verkehr in den anderen Straßen? Darum hat die SPD einen Antrag gestellt!
15.02.2017 in Bezirksbeirat von SPD Botnang
Der Bezirksbeirat möge beschließen:
Der Bezirksbeirat Botnang bittet die Verwaltung um Berichterstattung zum Thema
„Welche Maßnahmen werden in Botnang realisiert, um momentan leer stehende Wohnungen, insbesondere solche, die unter das Zweckentfremdungsverbot fallen, dem allgemeinen Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung zu stellen und dabei auch gezielt diesen Wohnraum an Menschen in aktuellen sozialen Härtesituationen zu vermitteln.“
Dabei sollen Aspekte der Satzung gegen Zweckentfremdung (Baurechtsamt) und deren Werkzeuge thematisiert werden, gleichzeitig aber auch das Zusammenspiel mit anderen Ämtern (Soziales, Liegenschaft und Wohnen, ggf. weitere) erläutert werden.