Kommunalpolitik
13.10.2024 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Die Gemeinderatswahl vom 09. Juni ist für die Stuttgarter SPD deutlich erfreulicher ausgefallen als das Ergebnis der Europawahl. Und für unseren Ortsverein war es sogar richtig gut: Wir haben mit Sara Dahme seit langen Jahren wieder eine Vertreterin im Gemeinderat! Sie hat die drittmeisten Stimmen der ganzen SPD-Liste bekommen - ein tolles Ergebnis aus dem Stand. Die SPD landet insgesamt mit 11,1 Prozent auf dem dritten Platz und kann ihre bisherigen sieben Sitze behalten. Die Wahlbeteiligung lag bei 57 Prozent. Die pro-europäische Partei Volt kann in den Stuttgarter Gemeinderat einziehen und hat künftig zwei Sitze. Erstmals in der Geschichte der Stuttgarter SPD schließt sich die Partei mit einem Partner zusammen und bildet eine neunköpfige gemeinsame Fraktionsgemeinschaft mit der Partei Volt. Jasmin Meergans und Stefan Conzelmann bilden die Doppelspitze der Fraktionsgemeinschaft.
Weiterhin hat die SPD allerdings nur einen Sitz im Bezirksbeirat und einen Stellvertreter-Posten. Aber das soll uns nicht hindern, im Bezirksbeirat weiterhin eine aktive Rolle zu spielen. Unser Bezirksbeirat Axel Alt hat in den letzten Jahren immer wieder für seine Anträge breite, oft sogar einstimmige Zustimmung erhalten. Am 17. Juli haben wir ihn erneut als Bezirksbeirat nominiert; sein Stellvertreter wird unser Kassierer Steffen Klan sein, nachdem sich Bettina Bunk nach fünfzehn Jahren im Bezirksbeirat zurückgezogen hat. Für ihre Tätigkeit sei ihr auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt!
09.05.2024 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfes unserer SPD weisen wir auf unsere kommenden Veranstaltungen hin. Wir freuen uns über entsprechendes Interesse und Teilnahme.
07.04.2024 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Der Ortsverein Stuttgart Nord/Prag hat ein umfangreiches und vielfältiges Programm im Vorfeld der Europa- und Kommunalwahlen am Start. Der Veranstaltungsflyer gibt einen Überblick. Über rege Teilnahme freuen wir uns - für eine richtige und soziale Politik in Stuttgart!
Aktuellste Informationen erhalten Sie auch über unseren Facebook-Auftritt https://www.facebook.com/SPD.NordPrag/
10.03.2024 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Am 9. Juni 2024 wird gewählt - die SPD Stuttgart stellt sich vor - und zwar am Freitag, 22. März 18 - 20 Uhr in der Eingangshalle des Impact Hub (Wizemann, Quellenstr. 7a, H Glockenstr.). Das ist unser gemeinsamer Kick-Off in den Wahlkampf: für Mitglieder, für Kandidierende für Partner*innen, Freund*innen, Unterstützer*innen.
Mit wem arbeitet ihr vor Ort gut zusammen? AWO, Jugendarbeit, Familienzentren, Sportvereine, Einzelhandel, ....? Mit wem seid ihr auf Demonstrationen gegangen, wer zeigt Interesse an Mehr? Welcher Nachbar, welche Vereinskollegin sympathisiert mit sozialdemokratischen Werten und würde gerne die SPD Stuttgart unverbindlich in lockerem Rahmen kennenzulernen? Wer hat Interesse, unsere Kandidierenden live kennenzulernen? Vielleicht hat eine Nichte ja grade "Wahlen" im Gemeinschaftsunterricht? Der Kick-Off kann auch ein Anlass sein, passive Mitglieder anzusprechen und zu motivieren.
24.07.2023 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Am 16. Juli hat der OV S-Nord/Prag einen Quartiersrundgang veranstaltet, um gemeinsam mit interessierten Bürger quer durch das künftige Rosensteinquartier zu laufen und an unterschiedlichen relevanten Orten über die anstehenden Projekte informieren. Die Route verlief von der Presselstraße über den Inneren Nordbahnhof bis zu Lokschuppen und Postbahnhof. Unter anderem gab es Stationen an den Wagenhallen, dem sog. Stadtacker, Bauzugwagen, Gedenkstätte „Zeichen der Erinnerung“ und dem gläsernen Büro in der Nordbahnhofstraße, welches die Stadt Stuttgart gemeinsam mit dem „Info-Laden Rosenstein auf der Prag e.V.“ betreibt.
Ca. 15 Teilnehmer hatten bei bestem Wetter Gelegenheit mit den Initiatoren und den jeweiligen Experten zu diskutieren. Ein aus unserer Sicht sehr gelungener Tag um aktiv für unseren Stadtteil zu werben und auch die Positionen der SPD in konkreter Weise im kommunalen Kontext anschaulich zu machen.
30.03.2023 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Am 10.03. fand im Naturfreundhaus Steinbergle unsere Jahreshauptversammlung statt. Unser Betreuungsstadtrat Stefan Conzelmann, zugleich Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, berichtete aus der Gemeinderatsarbeit, speziell zu den Themen Rosensteinquartier und Interimsoper. Hier kamen einige neue und sehr interessante Aspekte zur Diskussion. An den Planungen zur Interimsoper ist wohl nicht mehr zu rütteln. Für den Inneren Nordbahnhof sind zwischen heutiger Gäubahnstrecke und Gedenkstätte "Zeichen der Erinenrung" relativ bald Wohnungen vorgesehen - aber nur relativ: 2028 sind sie vielleicht bezugsfertig. Richtung Heilbronner Straße - das war neu - soll die Post eine Ersatzfläche für das heutige Paketpostamt am Rosensteinpark bekommen. Und im Gegensatz zum Rahmenplan wird es nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung zwischen dem neuen Stadttel und dem Schlossgarten weiterhin eine extrem steile Hangkante geben. Diese Themen müssen wir als Ortsverein sehr genau und kritisch weiterhin mitverfolgen. Ein Bericht von Axel Alt aus dem Bezirksbeirat schloss sich an. Thomas Tews wurde anstelle von Sevil Kölbel, die lange Vorsitzende und Bezirksbeirätin war, in den Vorstand gewählt. Wir konnten den Abend noch mit guten Gesprächen und einer schönen Jubilarehrung ausklingen lassen.
25.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bad Cannstatt
Petitionaufruf!
Wir* möchten den kopflosen Abriss des Kaufhof Gebäudes in Stuttgart Bad Cannstatt, um eine jahrelange Baubrache in der Cannstatter Altstadt an dieser exponierten Lage, verhindern.
So lange nicht klar ist, was auf dem etwa 4.000 Quadratmeter großen Kaufhof-Areal folgen soll, ist ein Abriss aus unserer Sicht kopflos und ein großes Risiko für den Handel in der Altstadt. Bis die künftige Nutzung klar ist, sollte das Gebäude durch Zwischennutzungen belebt und der Leerstand beendet werden.
Ein kopfloser Abriss an solch einer wichtigen Stelle hätte negative Auswirkungen auf das Areal selbst und würde die gesamte Marktstraße in Mitleidenschaft ziehen, während der Einzelhandel durch die Folgen der Pandemie schon genug gebeutelt ist. Das Fluxus in der Innenstadt dagegen hat belegt, wie attraktiv ein Areal durch eine kluge Zwischennutzung werden kann.
Unterschriftensammlung:
https://www.openpetition.de/petition/online/kopflosen-abriss-des-kaufhof-in-bad-cannstatt-verhindern
sowie auch vor Ort am Sa. 26.06.2021 in Bad Cannstatt
Aufgrund von Nachfragen eine Klarstellung: Wir sind NICHT gegen den Abriss als solches, sondern möchten nur verhindern, dass das Kaufhof-Gebäude abgerissen wird und jahrelang eine Baubrache an dieser Stelle entsteht.
*Es handelt sich hierbei um eine interfraktionelle Petition der Bad Cannstatter Ortsvereine von B90/Grüne, CDU, PULS und SPD.
30.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Bereits am 15.4.2021 hat der SPD-Ortsverein Nord-Prag eine eindeutige Stellungnahme für den Erhalt des
Bauszugs bei den Wagenhallen abgegeben. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird darin aufgefordert,
sich für den Verbleib der Bauzugwagen am heutigen Standort einzusetzen. Die Stadtverwaltung wird
aufgefordert werden, mit der DB Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, sowohl das Gleis, auf
dem die Bauzugwagen stehen, als auch das Gelände Nordbahnhofstraße 165 aus dem laufenden
Planfeststellungsverfahren herauszunehmen.
Der Verbleib der Bauzugwagen als Kultureinrichtung am heutigen Standort ist sowohl im beabsichtigten
Bebauungsplan enthalten, als auch im Bürgerhaushalt 2021 mit einer der besten Bewertungen versehen
worden. Das Gebäude Nordbahnhofstraße 165 enthält die für den Weiterbetrieb der Bauzugwagen am
heutigen Standort zwingend erforderlichen Installationen technischer und sanitärer Art. Die Kündigung
der Bauzugwagen durch die DB und der im Sommer geplante Abriss des Gebäudes ergeben sich
zwangsläufig aus dem Planfeststellungsverfahren. Durch eine Herausnahme der betreffenden Flächen
aus dem Verfahren entfällt der Handlungsdruck und es werden neue Optionen eröffnet.