17.01.2019 in Ortsverein von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Unser Ortsverein: SPD Möhringen, Fasanenhof, Sonnenberg

Unser SPD Ortsverein (erweiterte Ortsvorstand) trifft sich regelmäßig am 2. Montag im Monat um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Möhringen (Filderbahnplatz 32, direkt bei Möhringen Bhf.) in Raum 3 (2. Stock). Bitte den Nebeneingang benutzen. 

Die Sitzungen des erweiterten Vorstands sind mitgliederöffentlich. Wenn Sie Interesse haben, bei uns vorbeizuschauen, schreiben Sie uns über unser Kontaktformular. 

Weitere Termine finden Sie auch in unserer Terminübersicht.

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13.01.2019 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Gebührenfreie Kitas – jetzt Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens unterstützen!

Die SPD Baden-Württemberg hat eine Offensive für gebührenfreie Kitas gestartet. Eine Gebührenfreiheit in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege soll einen wesentlichen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit, der finanziellen Entlastung von Familien sowie der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten.

Die Befreiung von Gebühren, die mit dem Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege“ ermöglicht werden soll, müsse mit dem bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen sowie einer gezielten Qualitätssicherung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege einhergehen. Zu Maßnahmen im Sinne der Gewährleistung einer hohen Qualität gehören demnach unter anderem eine Fachkräfteoffensive, umfassende Sprachförderangebote, mehr Zeit für Leitungsaufgaben und gute Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen.

Das Ziel der Gebührenfreiheit von der Geburt bis zum Tag vor der Einschulung des Kindes im Umfang von bis zu 35 Stunden (Grundbetreuung) soll in einem dreistufigen Verfahren erreicht werden:

1. Zunächst ist ein Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas zu stellen. Hierfür werden bis zum 3 Januar 2019 mindestens 10.000 Unterschriften der zur Landtagswahl wahlberechtigten Personen benötigt.
2. Ist der Antrag erfolgreich, bleibt ein halbes Jahr Zeit, um Unterschriften von den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu sammeln. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind die Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten (entspricht fast 800.000) erforderlich.
3. Sobald das Volksbegehren erfolgreich abgeschlossen ist, wird der Gesetzentwurf dem Landtag zum Beschluss vorgelegt. Verweigert die grün-schwarze Mehrheit im Landtag erneut ihre Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine landesweite Volksabstimmung statt.

Die SPD Feuerbach informiert am Samstag, 19. Januar zwischen 9:00 und 11:00 Uhr im Kreuzungsbereich Stuttgarter Straße/Klagenfurter Straße über das Vorhaben. „Gerade in Stuttgart, wo die Mieten hoch sind, müssen Familien entlastet werden. Darum werben wir für das Vorhaben gebührenfreier Kitas“, so Sven Baumstark, Vorsitzender der SPD Feuerbach.  

Wer das Anliegen unterstützen möchte, kann beim Infostand das Formblatt zum Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens ausfüllen.

Das Formblatt, den Gesetzentwurf und weitere Informationen erhalten Sie unter www.spd-bw.de/kitas.

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16.12.2018 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Weihnachtsbrunch mit Ehrung 130-jähriger Mitgliedschaft

Im CJD-Ausbildungsrestaurant „Zum Stäffele“ feierte die SPD Feuerbach mit Bundestagsabgeordnete Ute Vogt drei Jubilare. Vorzüglich bediente das Ausbildungsrestaurant die sehr gut besuchte Weihnachtsfeier. Ute Vogt ließ es sich nicht nehmen die Jubilare in Feuerbach zu ehren und reiste aus Berlin an. Ute Vogt gehört dem 18. Bundestag an und hat zusätzliche Sonderaufgaben als ordentliches Mitglied der Endlagerkommission, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Vermittlungsausschuss.

Marion Ott, Robert Thurner und Herwig Janicek durften sich über solch eine prominente Politikerin im Beisein einer sehr großen Mitgliederanzahl der SPD Feuerbach für 40- bzw. 50-jährige Mitgliedschaft ehren lassen. Ute Vogt führte im Auftrag des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch und SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles zusammen mit Stadträtin Suse Kletzin und Sven Baumstark, Vorsitzender der SPD Feuerbach würdevoll durch.

Marion Ott sagt über sich selbst, ein typisches “Willy-Brandt-Kind” zu sein. Motiviert in die SPD einzutreten haben sie damals unter anderem die Ostverträge und die vielen neuen, jungen Mitstreiter. Zunächst bei der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Mainz aktiv, war Ott vorübergehend in Luxemburg und lebt seit rund 30 Jahren in Stuttgart. Gedanklich sei sie zwar schon ein paar Mal vor dem Austritt gestanden, doch sie habe sich regelmäßig vor Augen geführt, dass ihr die Grundwerte und die Politik keiner anderen Partei mehr zusagen, als die der SPD. Für die kommende Zeit wünscht sich Ott von der SPD die Themen Sozialversicherung, Gesundheit und Bildung verstärkt in den Fokus zu nehmen.

Robert Thurner hat sich nach seinem Eintritt 1978 rasch engagiert und ist bis heute aktiv. Jahrzehntelang war er Kreisdelegierter, insgesamt 15 Jahre stv. Vorsitzender und 13 Jahre Vorsitzender der SPD Feuerbach. Einsatz zeigte Thurner auch im „Arbeitskreis Polizei Stuttgart“ und im „Beirat Polizei“ beim SPD-Landesvorstand. Auf lokal- und kommunalpolitischer Ebene war Thurner insgesamt 20 Jahre Mitglied des Bezirksbeirats Feuerbach, davon fünf Jahre stellvertretend. Zwischen 1994 und 2009 gehörte Thurner dem Stuttgarter Gemeinderat an. Seit 2011 ist Thurner bei der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) aktiv, bis 2017 als Vorsitzender des SGK-Kreisverbands Stuttgart und seit 2017 als Mitglied im SGK-Landesvorstand.

Herwig Janicek ist schon seit einem halben Jahrhundert SPD-Mitglied. Zunächst Mitglied in den Ortsvereinen Marbach, Bietigheim, Stuttgart-West und Stuttgart-Ost wechselte Janicek 1983 zur SPD Feuerbach. Janicek gehörte jahrelang dem Vorstand des Ortsvereins Feuerbach an und war im Bezirksbeirat Feuerbach stellvertretendes Mitglied. Zuvor engagierte er sich unter anderem als Kreisdelegierter, als Bezirksbeirat in Stuttgart-West, als stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins, im Juso-Kreisvorstand und arbeitete in den Redaktionen der Stadtteilzeitung „West-Nachrichten“ und der Jusos-Kreiszeitung „Roter Springer“ mit. Langjährigen Einsatz zeigte Janicek darüber hinaus bei den Naturfreunden, wo er auch heute noch aktiv in Erscheinung tritt.

Die 4-stündige Feier ruft nach Wiederholung und der Dank gebührt dem Ausbildungszentrum CJD, Marianne Hafner und Sven Baumstark für die tolle Veranstaltung.

Der Vorstand der SPD Feuerbach wünscht ein frohes Fest und freut sich auf 2019 mit weiteren Veranstaltungen.

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05.12.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Nord/Prag

Schluss mit der falschen Wohnungspolitik!

Das war der Slogan einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Nord/Prag am 19. März im Dora-Veit-Saal der Brenzkirche am Killesberg. Das Thema brennt vielen Stuttgarterinnen und Stuttgartern auf den Nägeln, das zeigte der große Andrang im gut gefüllten Saal. Der SPD-Ortsverein hatte zwei hochkarätige Referenten aufgeboten: Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl am 26. Mai, listete auf, welche Beschlüsse auf SPD-Initiative in den letzten Jahren im Gemeinderat gefasst werden konnten:

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05.12.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Nord/Prag

Oper – ist das ein SPD-Thema?

Oper – ist das ein SPD-Thema? Wir meinen: Unbedingt! Zum einen schließt ein SPD-Parteibuch den Genuss von „Hochkultur“ bestimmt nicht aus. Und zum anderen ist die Opernsanierung schon wegen der im Raum stehenden gigantischen Beträge, aber auch wegen der möglichen städtebaulichen Konsequenzen aus verschiedenen Sanierungs-, Neubau- und Interims-Planspielen einfach eines der wichtigsten und folgenschwersten kommunalpolitischen Projekte der nächsten Jahre.
Wir konnten zwei Genossen dafür gewinnen, uns am 4. Dezember im Naturfreundehaus „Steinbergle“ ihre Positionen und Überlegungen zu erläutern. Unser stellvertretender Bezirksvorsteher Sebastian Sage, Architekt und Stadtplaner, bevorzugt für die Oper einen Neubau. Peter Schwab aus dem Ortsverein Ost ist bekennender Opernfan und plädiert für die Sanierung des Littmann-Baus.

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04.11.2018 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Unterschriften für den „Radentscheid Stuttgart“

„Radfahren  für  Alle – auch  Kinder,  Seniorinnen  und  Senioren  sollen  sicher  in  Stuttgart  Rad  fahren können.  Alle  Menschen  sollen  die  Möglichkeit  haben,  sicher,  zügig  und  ohne  Angst  ihre  Wege  in Stuttgart  mit  dem  Fahrrad  zurückzulegen.“ – Das ist die zentrale Forderung des Stuttgarter Radentscheids.

Die SPD Feuerbach unterstützt eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik, mehr Radwege und sicher ausgestaltete Straßen und Kreuzungen und sammelte am Samstag, 3. November im Kreuzungsbereich Stuttgarter Straße/Klagenfurter Straße Unterschriften für den Radentscheid Stuttgart.

„Einem fahrradfreundlicheren und für alle Verkehrsteilnehmer sicheren Stuttgart möchten wir durch die Unterschriftensammelaktion einen kleinen Schritt näher kommen“, so Sven Baumstark, Vorsitzender der SPD Feuerbach. „Innerstädtische Strecken in Stuttgart sollten problemlos mit dem Fahrrad zurückgelegt werden können. Die Zahl von Fahrradfahrern auf Stuttgarts Straßen ist in den vergangenen vier Jahren um rund 12-17 % auf der König-Karls-Brücke bzw. auf der Böblinger Straße gestiegen. Auch die stark steigende Anzahl von E-Bikes zeigt, dass der Bedarf an Radwegen wächst. Das Thema Sicherheit im Straßenverkehr rückt noch mehr in den Fokus.“

Gemäß den Zielen des „Radentscheid Stuttgart“ sollen jährlich 15 km Radverkehrsanlagen an Straßen und Nebenstraßen sowie 33 km von den im Verkehrsentwicklungskonzept 2030 vorgesehenen Hauptradrouten umgesetzt werden. Außerdem sollen Mängel und Gefahrenstellen im Fuß- und Radwegenetz beseitigt und pro Jahr mindestens 31 Kreuzungen und Einmündungen sicher gestaltet werden. Die Stadt Stuttgart soll die Radverkehrsinfrastruktur konsequent pflegen und die Radabstellmöglichkeiten verbessern. Das Radangebot und die Radattraktivität sollen gefördert und die Bevölkerung sensibilisiert werden. In einem jährlichen Bericht soll der Umsetzungsstand vorgestellt werden. Des Weiteren soll die Stadt für mehr Effizienz und Effektivität bei der Planung und Umsetzung sorgen.

Unterschreiben für den „Radentscheid Stuttgart“ dürfen alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter mit einer EU-Staatsbürgerschaft und einem Mindestalter von 16 Jahren. Die Unterzeichnenden beantragen mit ihrer Unterschrift einen Bürgerentscheid nach § 21 Absatz 3 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg. Hierfür sind 20.000 Unterschriften erforderlich. Die gesammelten Unterschriften werden direkt an das Radentscheid-Team übergeben und von diesem bei der Stadt eingereicht.

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01.11.2018 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

9. November 1918: "Der wahre Beginn unserer Demokratie" - SPD-Veranstaltung zur Novemberrevolution

"Das Volk hat auf der ganzen Linie gesiegt! Das alte Morsche ist zusammengebrochen, der Militarismus ist erledigt! Es lebe die deutsche Republik!" - mit diesen Worten hat der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann von einem Balkon des Reichstags die erste demokratisch verfasste Republik auf deutschem Boden ausgerufen.

Die dramatischen Ereignisse dieses 9. November 1918 hat der Historiker und Moderator Dr. Wolfgang Niess anschaulich und lebendig bei einer gut besuchten Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Bad Cannstatt im Haus der Familie geschildert. Für Niess, Autor des Buches "Die Revolution von 1918/19", ist der 9. November 1918 "der wahre Beginn unserer Demokratie" (so auch der Untertitel seines Buches). Denn schon nach wenigen Tagen im Amt, am 12. November 1918, erließ das Kabinett der Volksbeauftragten aus SPD und USPD geradezu revolutionäre Änderungen mit Gesetzeskraft: Vereins- und Versammlungsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit.

Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten allgemeinen Wahlrecht für Männer und Frauen gleichermaßen zu vollziehen. Damit ist Deutschland eines der ersten Länder der Welt, in dem Frauen aktives und passives Wahlrecht haben.

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24.10.2018 in Ortsverein von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Zum Tode von Peter Gierer

Peter Gierer verstarb 7. Oktober an den Folgen eines Fahrradunfalls. Sein politisches Engagement in der SPD begann vor 38 Jahren. Im Stadtbezirk Sillenbuch war er 14 Jahre lang stellvertretender Bezirksbeirat. Durch sein Architekturstudium und seine Tätigkeit im Baurechtsamt war Peter Gierer in diesem Amt stets ein sachkundiger Berater in Sachen Städtebau, Stadtplanung und Baurecht. Er bereicherte die SPD Fraktion im Bezirksbeirat unter anderem indem er Vorlagen der Verwaltung einordnen und bewerten konnte. An Ideen und Konzepten zu städtebaulichen Fragen im Stadtbezirk war Peter Gierer von Seiten der SPD immer beteiligt.

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