05.12.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Nord/Prag

Oper – ist das ein SPD-Thema?

Oper – ist das ein SPD-Thema? Wir meinen: Unbedingt! Zum einen schließt ein SPD-Parteibuch den Genuss von „Hochkultur“ bestimmt nicht aus. Und zum anderen ist die Opernsanierung schon wegen der im Raum stehenden gigantischen Beträge, aber auch wegen der möglichen städtebaulichen Konsequenzen aus verschiedenen Sanierungs-, Neubau- und Interims-Planspielen einfach eines der wichtigsten und folgenschwersten kommunalpolitischen Projekte der nächsten Jahre.
Wir konnten zwei Genossen dafür gewinnen, uns am 4. Dezember im Naturfreundehaus „Steinbergle“ ihre Positionen und Überlegungen zu erläutern. Unser stellvertretender Bezirksvorsteher Sebastian Sage, Architekt und Stadtplaner, bevorzugt für die Oper einen Neubau. Peter Schwab aus dem Ortsverein Ost ist bekennender Opernfan und plädiert für die Sanierung des Littmann-Baus.

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04.11.2018 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Unterschriften für den „Radentscheid Stuttgart“

„Radfahren  für  Alle – auch  Kinder,  Seniorinnen  und  Senioren  sollen  sicher  in  Stuttgart  Rad  fahren können.  Alle  Menschen  sollen  die  Möglichkeit  haben,  sicher,  zügig  und  ohne  Angst  ihre  Wege  in Stuttgart  mit  dem  Fahrrad  zurückzulegen.“ – Das ist die zentrale Forderung des Stuttgarter Radentscheids.

Die SPD Feuerbach unterstützt eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik, mehr Radwege und sicher ausgestaltete Straßen und Kreuzungen und sammelte am Samstag, 3. November im Kreuzungsbereich Stuttgarter Straße/Klagenfurter Straße Unterschriften für den Radentscheid Stuttgart.

„Einem fahrradfreundlicheren und für alle Verkehrsteilnehmer sicheren Stuttgart möchten wir durch die Unterschriftensammelaktion einen kleinen Schritt näher kommen“, so Sven Baumstark, Vorsitzender der SPD Feuerbach. „Innerstädtische Strecken in Stuttgart sollten problemlos mit dem Fahrrad zurückgelegt werden können. Die Zahl von Fahrradfahrern auf Stuttgarts Straßen ist in den vergangenen vier Jahren um rund 12-17 % auf der König-Karls-Brücke bzw. auf der Böblinger Straße gestiegen. Auch die stark steigende Anzahl von E-Bikes zeigt, dass der Bedarf an Radwegen wächst. Das Thema Sicherheit im Straßenverkehr rückt noch mehr in den Fokus.“

Gemäß den Zielen des „Radentscheid Stuttgart“ sollen jährlich 15 km Radverkehrsanlagen an Straßen und Nebenstraßen sowie 33 km von den im Verkehrsentwicklungskonzept 2030 vorgesehenen Hauptradrouten umgesetzt werden. Außerdem sollen Mängel und Gefahrenstellen im Fuß- und Radwegenetz beseitigt und pro Jahr mindestens 31 Kreuzungen und Einmündungen sicher gestaltet werden. Die Stadt Stuttgart soll die Radverkehrsinfrastruktur konsequent pflegen und die Radabstellmöglichkeiten verbessern. Das Radangebot und die Radattraktivität sollen gefördert und die Bevölkerung sensibilisiert werden. In einem jährlichen Bericht soll der Umsetzungsstand vorgestellt werden. Des Weiteren soll die Stadt für mehr Effizienz und Effektivität bei der Planung und Umsetzung sorgen.

Unterschreiben für den „Radentscheid Stuttgart“ dürfen alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter mit einer EU-Staatsbürgerschaft und einem Mindestalter von 16 Jahren. Die Unterzeichnenden beantragen mit ihrer Unterschrift einen Bürgerentscheid nach § 21 Absatz 3 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg. Hierfür sind 20.000 Unterschriften erforderlich. Die gesammelten Unterschriften werden direkt an das Radentscheid-Team übergeben und von diesem bei der Stadt eingereicht.

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01.11.2018 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

9. November 1918: "Der wahre Beginn unserer Demokratie" - SPD-Veranstaltung zur Novemberrevolution

"Das Volk hat auf der ganzen Linie gesiegt! Das alte Morsche ist zusammengebrochen, der Militarismus ist erledigt! Es lebe die deutsche Republik!" - mit diesen Worten hat der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann von einem Balkon des Reichstags die erste demokratisch verfasste Republik auf deutschem Boden ausgerufen.

Die dramatischen Ereignisse dieses 9. November 1918 hat der Historiker und Moderator Dr. Wolfgang Niess anschaulich und lebendig bei einer gut besuchten Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Bad Cannstatt im Haus der Familie geschildert. Für Niess, Autor des Buches "Die Revolution von 1918/19", ist der 9. November 1918 "der wahre Beginn unserer Demokratie" (so auch der Untertitel seines Buches). Denn schon nach wenigen Tagen im Amt, am 12. November 1918, erließ das Kabinett der Volksbeauftragten aus SPD und USPD geradezu revolutionäre Änderungen mit Gesetzeskraft: Vereins- und Versammlungsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit.

Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten allgemeinen Wahlrecht für Männer und Frauen gleichermaßen zu vollziehen. Damit ist Deutschland eines der ersten Länder der Welt, in dem Frauen aktives und passives Wahlrecht haben.

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24.10.2018 in Ortsverein von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Zum Tode von Peter Gierer

Peter Gierer verstarb 7. Oktober an den Folgen eines Fahrradunfalls. Sein politisches Engagement in der SPD begann vor 38 Jahren. Im Stadtbezirk Sillenbuch war er 14 Jahre lang stellvertretender Bezirksbeirat. Durch sein Architekturstudium und seine Tätigkeit im Baurechtsamt war Peter Gierer in diesem Amt stets ein sachkundiger Berater in Sachen Städtebau, Stadtplanung und Baurecht. Er bereicherte die SPD Fraktion im Bezirksbeirat unter anderem indem er Vorlagen der Verwaltung einordnen und bewerten konnte. An Ideen und Konzepten zu städtebaulichen Fragen im Stadtbezirk war Peter Gierer von Seiten der SPD immer beteiligt.

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23.10.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Ost

OV Stuttgart Ost verabschiedet Resolution zur Situation im Landesverband

In der Mitgliederversammlung der SPD Stuttgart Ost am 23. Oktober 2018 haben die Mitglieder folgende Resolution zur Situation im SPD Landesverband Baden Württemberg verabschiedet:

Die SPD Stuttgart Ost unterstützt die Kandidatur von Leni Breymaier als Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg.

Wir halten den Zeitpunkt kurz vor der Europa- und Kommunalwahl zwar für ungünstig, begrüßen aber die Mitgliederbefragung, um auf diesem Weg Klarheit über das Personal der Landesspitze und seine Legitimität zu schaffen.

Angesichts der schlechten Ergebnisse der SPD in Land und Bund und des Erstarkens der Rechtsextremen und Nationalsozialisten müssen wir als Bollwerk gegen rechts eintreten und das Ziel haben, wieder linke Volkspartei zu werden.

Außer dieser Resolution wurden noch eine ganze Reihe an Anträgen (Wahlrechtsreform BW, Förderprogramm Elektrofahrrad, 5-Minuten-Takt, Eisenbahnbrücke, Antragskonferenzen) bearbeitet und beschloßen und es wurde intensiv an unserem Kommunalwahlprgramm für Stuttgart Ost gearbeitet.

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01.10.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Ost

Offener Brief - Parksituation in Stuttgart-Ost während des Volksfestes und Veranstaltungen auf dem Wasen und Neckarpark

Zur Parksituation vergangenes Wochenende in Raitelsberg haben wir einen Offenen Brief verfasst. Wir hoffen, dass die Stadt zeitnah handelt.

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22.09.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

Garnisonsschützenhaus auf der Dornhalde

Zusammen mit dem OV Degerloch haben wir heute, am 22.09. in Kooperation mit dem Verein Garnisons-schützenhaus eine Veranstaltung zur Zukunft der Immobilie organisiert.

Bei schönem Herbstwetter wurden wir von den engagierten Mitgliedern des Vereins über die Geschichte der Schießanlage und den Nebengebäuden im Hof des Schießwärterhäuschens informiert.

Udo Lutz, Stadtrat der SPD, informierte über das Zustandekommen des Kaufs und der Verpachtung im Erb-baurecht an den Verein Garnisonsschützenhaus.

Zum Abschluß hielt unsere Ortsvereinvorsitzende, Marion Eisele, nachstehende Rede:

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02.09.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

Sommerempfang SPD 60plus im Kursaal

Einige Genossen und Genossinen fanden den Weg in den Cannstatter Kursaal.

Die AG 60plus hatte zum Empfang mit Katarina Barley geladen und der Kursaal war - ob der prominenten Rednerin - proppenvoll. Rose Bolte, Renate Gundel, Kurt Schips und Klaus Hennig-Damasko jedenfalls waren von Rede und Inhalt begeistert.

Leider - so müssen wir anmerken - sie die Veranstaltungszeiten nicht für die arbeitende Bevölkerung gemacht! Wäre doch schön, wenn sich da was tun würde.

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