25.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

AfA: Stadtrat Udo Lutz wieder zum stellv. Bundesvorsitzenden gewählt

Auf der alle zwei Jahres stattfindenden Bundesdelegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) in Duisburg wurde der SPD-Stadtrat Udo Lutz am Wochenende mit 89,95 Prozent mit dem besten Ergebnis der StellvertreterInnen in seinem Amt bestätigt.

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25.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Schulsanierungen: SPD übt Kritik an Schulbürgermeisterin

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus kritisiert aktuelle Vorschläge der Stadtverwaltung, vermeintliche Mehrkosten bei der Sanierung des Wagenburg-Gymnasiums zu Lasten anderer Schulen zu finanzieren. Das sei in der Sache nicht erforderlich und schaffe Misstrauen und Missgunst zwischen den Schulen.

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22.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Villa Berg: Sendesaal sollte nicht für sakrosankt erklärt werden

Ein Tag vor dem Tag der offenen Tür in der Villa Berg appelliert Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, für mehr Offenheit bei der zukünftigen Nutzung der Villa Berg. Er denkt dabei vor allem an den Sendesaal, der fast den kompletten Innenraum der Villa ausfüllt und die Möglichkeiten einer zukünftigen Nutzung stark einschränkt.

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20.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

B 10 Umfahrung von Geislingen

SPD-Regionalfraktion beantragt die Aufnahme der B 10 Umfahrung von Geislingen in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans

Regionalrat Jürgen Lämmle (SPD): „B 10 darf in Geislingen nicht zum Nadelöhr werden!“

Aus Anlass der Stellungnahme des Verbands Region Stuttgart zum Bundesverkehrswegeplan hat die SPD-Fraktion im Verkehrsausschuss beantragt, dass der Bundesverkehrswegeplan in Bezug auf Geislingen geändert wird:

„Die bisherigen Vorstellungen sind für uns nicht zufriedenstellend. Es ist absehbar, dass durch diese Maßnahme vor Ort eine verkehrlich äußerst unbefriedigende Situation über einen längeren Zeitraum entstehen würde“, betont der SPD-Regionalrat Jürgen Lämmle, der seine Fraktion im Verkehrsausschuss vertritt.

Durch die zusätzlich vorgesehenen Umfahrungen von Urspring und Amstetten, die vor der Fertigstellung der Gesamtumfahrung von Geislingen geplant sind, würde es zusätzlich zu erheblichen Mehrbelastungen kommen. Daher fordert die SPD-Regionalfraktion Stuttgart in ihrem Antrag, dass der Abschnitt Geislingen-Mitte – Geislingen-Ost ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wird.

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15.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

ÖPNV-Offensive in der Region

Leipnitz: „ÖPNV-Offensive in der Region und keine örtlichen Alleingänge wie Fahrverbote oder die Einführung einer Citymaut“

Bei einem Mandatsträgertreffen der SPD in der Region Stuttgart, haben sich SPD-Vertreterinnen und Vertreter aus der Regionalversammlung,  aus Kreistagen und Gemeinderäten gestern auf einige Grundsätze und Ziele für die anstehende Fortschreibung des Regionalverkehrsplans verständigt.

ÖPNV-Offensive in der Region

„Wir brauchen eine ÖPNV-Offensive in der Region“, so der SPD-Vorsitzende in der Region Stuttgart, Thomas Leipnitz.

Nach Ansicht der SPD kann es nur mit einem gut ausgebauten, für alle attraktiven und barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelingen, die Verkehrsprobleme in der Region Stuttgart zu lösen.

„Die Menschen werden aber nur dann auf Busse und Bahnen umsteigen, wenn der ÖPNV ihre Lebenswirklichkeit abbildet, ihre Mobilitätsbedürfnisse befriedigt und trotzdem bezahlbar bleibt – gerade auch für die finanziell Schwächeren in unserer Region“, begründet Thomas Leipnitz, der auch verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion in der Regionalversammlung ist, die Haltung der SPD.

„Der notwendige weitere Ausbau des ÖPNV wird viel Geld kosten. Wir sind davon überzeugt, dass der Wert eines gut ausgebauten ÖPNV seine Kosten bei weitem übersteigt“, ergänzt SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Raß.

Neben einem weiteren Ausbau der Schieneninfrastruktur sieht die SPD große Chancen für die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel in der ganzen Region. Denn der PKW, Busse und Bahnen, Carsharing, E-Bikes und Pedelecs sind keine Gegensätze, sondern Fortbewegungsmittel, die sinnvoll verknüpft werden müssen. P+R-Plätze und Mobilitätspunkte haben hier für die SPD eine besondere Schlüsselfunktion.

Straßenbau wo nötig

„Die SPD ist nicht gegen Straßenbaumaßnahmen“, betont Leipnitz. Für die SPD steht aber im Vordergrund, dass Straßenbau in erster Linie Engpässe beseitigen, die Hauptverkehrsachsen in ihrer Leistungsfähigkeit stärken und dadurch die Wohngebiete der Menschen vom Verkehr entlasten soll. Ein weiterer Ausbau des Straßennetzes soll, wo immer möglich und sinnvoll, mit Rückbaumaßnahmen zum Schutz der Anwohner im Nebenstraßennetz einhergehen.

„Ein von diesen Vorgaben losgelöstes „Wünsch-Dir-was“ wird es mit der SPD nicht geben. Deshalb lehnen wir z.B. den Nordost-Ring nach wie vor ab“, bekräftigt Raß.

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14.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Leipnitz: „ÖPNV-Offensive in der Region und keine örtlichen Alleingänge wie Fahrverbote oder die Einführung einer Cityma

Bei einem Mandatsträgertreffen der SPD in der Region Stuttgart, haben sich SPD-Vertreterinnen und Vertreter aus der Regionalversammlung,  aus Kreistagen und Gemeinderäten gestern auf einige Grundsätze und Ziele für die anstehende Fortschreibung des Regionalverkehrsplans verständigt.

ÖPNV-Offensive in der Region

„Wir brauchen eine ÖPNV-Offensive in der Region“, so der SPD-Vorsitzende in der Region Stuttgart, Thomas Leipnitz.

Nach Ansicht der SPD kann es nur mit einem gut ausgebauten, für alle attraktiven und barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelingen, die Verkehrsprobleme in der Region Stuttgart zu lösen.

„Die Menschen werden aber nur dann auf Busse und Bahnen umsteigen, wenn der ÖPNV ihre Lebenswirklichkeit abbildet, ihre Mobilitätsbedürfnisse befriedigt und trotzdem bezahlbar bleibt – gerade auch für die finanziell Schwächeren in unserer Region“, begründet Thomas Leipnitz, der auch verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion in der Regionalversammlung ist, die Haltung der SPD.

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06.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD-Fraktionen in Stadt und Region fordern ÖPNV-Offensive

Mit den Beschlüssen der Stadt Stuttgart zum Nahverkehrsplan und dem Verband Region Stuttgart zum Regionalverkehrsplan stehen in diesem Jahr wichtige Entscheidungen auf der politischen Tagesordnung. Zur Vorbereitung dieser Entscheidungen laden die SPD-Fraktionen im Stuttgarter Rathaus und in der Regionalversammlung zu hochkarätigen Expertengesprächen ein.

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29.03.2016 in Pressemitteilungen von SPD Bad Cannstatt

Vorstandswahlen im SPD-Ortsverein Bad Cannstatt

Der größte Stuttgarter SPD-Ortsverein hat seinen Vorsitzenden Frank Gloël bei der diesjährigen Hauptversammlung einstimmig bestätigt. Gloël wurde bei der turnusmäßigen Vorstandswahl ebenso wiedergewählt wie seine bisherigen Stellvertreter Martina Buschle und Marcel Schlatterer, beide Mitglied im Bezirksbeirat Bad Cannstatt. Ebenfalls wiedergewählt wurden als Beisitzer Necla Karaburun, Jeannette Roth, Jörn Kramer-Matthiß sowie Thomas Kirchner. Auch Kassier Jürgen Bauer wurde erneut im Amt bestätigt.

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