30.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Haushaltsanträge: 4 Millionen Euro für Schulen in Vaihingen

Für Vaihingen und Möhringen hat vor allem im Schulbereich ein dickes Investitionspaket in Höhe von 4 Millionen Euro geschnürt. SPD-Betreuungsstadtrat Hans Pfeifer freut sich zudem über Maßnahmen im Bereich Verkehr, Handel sowie Menschen mit Behinderung.

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30.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Haushaltsanträge: Schulen und soziale Stadtentwicklung im Osten

Für Stuttgart-Ost haben die Sozialdemokraten ein buntes Investitionspaket geschnürt, das neben städtebaulichen Maßnahmen, wie etwa der Sanierung des Schwanenplatzes auch Maßnahmen für Familien, Schulkinder und Menschen mit Behinderungen beinhaltet. Gute Nachrichten auch für das Bad Berg und das SSB-Depot in Ostheim: beide sollen saniert werden.

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26.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

„Was sich in der Region bewegt, ist wahrlich nicht zu unterschätzen“

Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß hat in seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2016 vor allem die Themen der grundsätzlichen Fortentwicklung der Region, Verkehr und Zuwanderung in den Mittelpunkt seiner Ausführungen gestellt. 

 Zu Beginn seiner Ausführungen ging Harald Raß auf ein Thema ein, das derzeit die Nachrichten beherrscht. Zur aktuellen Flüchtlingsthematik machte der SPD-Fraktionsvorsitzende deutlich, dass das Grundrecht auf Asyl für die Sozialdemokraten unantastbar bleibt und dass trotz der großen Anzahl von Flüchtlingen kein Anlass besteht, Feindbilder heraufzubeschwören. Er forderte alle demokratischen Akteure auf, der Politik des rechten Randes offensiv und mit unverkennbarer Haltung entgegenzutreten. Harald Raß wörtlich: „Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt sind nicht politikfähig.“ Laut Raß trägt die Region mit den Welcome-Centern und den vielen anderen Aktivitäten dazu bei, dass Deutschland eine Willkommenskultur pflegt. Diese möchte die SPD in der Region weiter voranbringen.

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19.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Doppelhaushalt 2016/2017: SPD legt Haushaltsanträge vor

Wir wollen, dass die Stadt für alle da ist. Deshalb setzen wir bei den Haushaltsberatungen Schwerpunkte bei Familien mit Kindern, bei der sozialen Teilhabe von Schwächeren, bei Kernaufgaben der Stadt, in den Stadtbezirken, bei Sport und Kultur sowie bei der Wirtschaft.

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03.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Neue Flüchtlinge im Osten Willkommen heißen

Deutschland heißt heute für viele Menschen auf der Flucht Hoffnung. Sie nehmen unglaubliche Strapazen auf sich, setzen sich größten Gefahren aus und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen und der Verfolgung und dem Krieg zu entkommen. Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können. Aber wenn Menschen in Not zu uns kommen, dann ist für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar: Wir wollen helfen - und wir werden immer an der Seite von Menschen in Not stehen.

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30.09.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Steinenbergschule in Hedelfingen: SPD und Grüne fordern Gemeinschaftsschule

Die Steinenbergschule in Hedelfingen soll Gemeinschaftsschule werden. Dies fordern die Fraktionen von SPD und Grünen per Antrag. Damit möchten die beiden Fraktionen dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in den Oberen Neckarvororten nachkommen. Bereits Ende Oktober soll der Gemeinderat über die geänderte Schulform abstimmen.

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23.09.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Hohe Mieten in Stuttgart: SPD beantragt neue wohnungspolitische Strategie

Bezahlbare Mietwohnungen sind in Stuttgart Mangelware. Die bisherigen Neubauziele von Oberbürgermeister Fritz Kuhn reichen aus Sicht der SPD im Stuttgarter Rathaus nicht aus, um das Wohnen in Stuttgart bezahlbar zu machen. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten daher eine neue wohnungspolitische Strategie.

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18.09.2015 in Pressemitteilungen von SPD Bad Cannstatt

SPD Bad Cannstatt: Erklärung zur Sportklinik

Zu den Planungen für die Sportklinik in Bad Cannstatt erklären Martina Buschle, Vorsitzende der Bezirksbeiratsfraktion der SPD und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Frank Gloël: 
"Die von den Verantwortlichen der Sportklinik geäußerte Absicht, Erweiterung und Neubau der Klinik notfalls auf bestehendem Grund in der Taubenheimstraße vorzunehmen, sehen wir mit Skepsis. Im Zentrum steht für uns dabei die Frage, ob der dabei notwendigerweise entstehende massive Block sich überhaupt harmonisch in die Umgebung einfügen kann. 

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