12.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Städtisches Rotlicht-Konzept muss überarbeitet werden

Wir Sozialdemokraten begrüßen, dass nach jahrelanger Aufforderung nun endlich ein Rotlicht-Konzept zu Papier gebracht wurde, das Oberbürgermeister Fritz Kuhn in einer Pressekonferenz im Dezember 2014 vorgestellt hat.

weiterlesen

05.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Energiekonzept noch ausbaufähig

Mitte Dezember hat Oberbürgermeister Kuhn das lange erwartete Energiekonzept der Presse vorgestellt. Nach dem Wohn-, Verkehrs- und Prostitutionsbekämpfungskonzept ist es mittlerweile das vierte Konzept aus dem Hause Kuhn. Aber man hat in der Stabsstelle aus der Vergangenheit gelernt und dieses Konzept richtigerweise als „ersten Entwurf“ bezeichnet.

weiterlesen

04.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner: Der zweite Stock gehört zum Hotel Silber dazu

In einem Artikel der Stuttgarter Zeitung von heute ist zu lesen, dass „das ganze Konzept“ zum Hotel Silber „nochmals in Frage“ steht, da „das Untergeschoss für die geplante Gedenkstätte kaum genutzt werden“ könne.

weiterlesen

03.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bürgerhaushalt: Die dritte Vorschlagsphase beginnt

Heute startet wieder der Bürgerhaushalt Stuttgart. Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter können die Zukunft ihrer Stadt mitgestalten: Wofür soll in den nächsten Jahren mehr Geld ausgegeben werden? Wo kann gespart werden? Wo kann gar mehr eingenommen werden?

weiterlesen

22.01.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Endlich: Konstruktive Gespräche zum Filderbahnhof

Im Oktober erst hatte die SPD-Fraktion vorgeschlagen, dass sich die Stadt für Gespräche mit den Projektpartnern von S21 über einen besseren Filderbahnhof offen zeigen sollte. Diese Gespräche finden nun tatsächlich statt. Am vergangenen Freitag gab es eine erste Runde in Berlin.

weiterlesen

15.01.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mitmachen angesagt: Rechte von Menschen mit Behinderung stärken

In den vergangenen Jahren hat sich die SPD im Stuttgarter Rathaus intensiv dafür eingesetzt, dass der durch die Bundesregierung erfolgte Beitritt zur UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung auch in Stuttgart zu einem kommunalen Aktionsplan führt. Ende 2014 war es dann endlich soweit: In insgesamt acht Arbeitsgruppen haben Menschen mit und ohne Handicap engagiert zur derzeitigen Situation und den notwendigen Teilhabeverbesserungen diskutiert.

weiterlesen

08.01.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Der Stuttgarter Weg einer menschlichen Flüchtlingspolitik

Der Jahreswechsel ist eine gute Gelegenheit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu wagen. Aus dem Blickwinkel der Rathausarbeit verbindet ein Thema beide Jahre: die Flüchtlinge, die in diesem Jahr bereits nach Stuttgart gekommen sind und die Flüchtlinge, die im nächsten Jahr kommen werden. Wir wollen sie menschenwürdig unterbringen und sie möglichst gut bei ihrem neuen Leben in Stuttgart unterstützen.

weiterlesen

29.04.2011 in Standpunkte von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

In der SPD ist kein Platz für Ressentiments und Rassismus!

Offener Brief Stuttgarter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an den SPD- Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel sowie den gesamten Parteivorstand

Wir Stuttgarter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen klar: In unserer Partei ist kein Platz für Ressentiments und Rassismus! Die Entscheidung, den Antrag auf Parteiausschluss gegen Thilo Sarrazin auf Grundlage seiner Erklärung zurückzunehmen, können wir nicht nachvollziehen. Sozialdarwinistische und tendenziell rassistische Ansichten haben nichts in der SPD zu suchen. Sarrazins Buch und seine Auftritte, die die sozialdemokratischen Grundsätze mit Füßen treten, verletzen uns in unserem sozialdemokratischen Verständnis. Eine ernst gemeinte, sachliche Integrationsdebatte war offensichtlich nie das Anliegen von Thilo Sarrazin. Mit der Rücknahme des Antrags auf Parteiausschluss entsteht in der Öffentlichkeit der fatale Eindruck, in der SPD seien rassistische Thesen salonfähig.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.