15.08.2015 in Kommunalpolitik

Energiepolitisches Positionspapier der SPD Stuttgart

Positionspapier - Kurzfassung

Die Energiewende im Sinne der politischen Vorgaben „Urbanisierung der Energiewende in Stuttgart“ ist für die Großstadt Stuttgart im Wesentlichen eine Wärmewende, da das größte Einsparpotenzial von 700 Gigawattstunden pro Jahr (GWh/a) im Bereich der Haushalte realisiert werden soll. Energieeinsparung, Energierückgewinnung und die verlustarme Gewinnung und Bereit-stellung von thermischer Energie sind die Stellschrauben für eine nachhaltige Veränderung. Will man bis 2020 die Reduktionsziele erreichen, kann dies kaum anders erfolgen als durch verstärkten Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung und in Quartierskonzepten.

Das komplette Positionspapier als PDF.

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19.01.2015 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-West

SPD kann sich mit Wunsch nach Genossenschaftswohnen nicht durchsetzen

Anfang Januar scheiterte die SPD-Bezirkebeiratsfraktion mit dem Antrag, auf dem SSB-Areal am Vogelsang Genossenschaftswohnen zu realisieren. Dazu sollte der Gemeinderat die Weichen für eine Grundstücksvergabe an eine Genossenschaft stellen und der SSB nötigenfalls den Mindererlös aus dem Verkauf erstatten. So wäre die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum für Familien mit mittlerem und geringem Einkommen im Stuttgarter Westen möglich geworden.

Der Antrag wurde vom Bezirksbeirat mit den Stimmen von CDU, FDP, Freien Wählern, AfD, Grünen, SÖS und Die Linke und bei Enthaltung von Stadtisten abgelehnt. Allein die SPD-Fraktion hielt Ihren Antrag für unterstützungswürdig.

Hauptargument der ablehnenden Fraktionen war der Hinweis auf einen im Oktober 2014 einstimmig erzielten Beschluss des Bezirksbeirats, dass bei der Neubebauung des Areals das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM) zum Tragen kommen soll. Nach Aussage von Bezirksvorsteher Reinhard Möhrle sei dieses Vorhaben auf gutem Wege. Die SPD-Fraktion hielt dagegen, dass nach SIM nur acht von 40 Wohnungen eine Förderung erhalten würden. Mit dem von der SPD gestellten Antrag würden aber alle 40 Wohnungen für Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen zur Verfügung gestellt. Neue Erkenntnisse zur Entwicklung im Wohnungsmarkt würden es rechtfertigen, eine über den ursprünglichen Beschluss hinausgehende Forderung zu stellen. 

Den vollständigen Antrag lesen Sie hier.

01.08.2014 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-West

SPD beantragt Prüfung von Tempo 30 in der Schwabstraße

In der letzten Sitzung des Bezirksbeirats West wurde von der SPD-Fraktion ein Antrag eingebracht, der die Prüfung einer Tempo-30-Zone in der Schwabstraße zwischen Rosenbergstraße und Hölderlinplatz zum Ziel hat. Der Antrag wurde vom Gremium angenommen.

Antrag der SPD-Bezirksbeiratsfraktion

Berichterstattung Stuttgarter Zeitung vom 29.07.2014

28.05.2014 in Kommunalpolitik

Twitterinterview der Stuttgarter Zeitung mit Martin Körner

Die Stuttgarter Zeitung hat mit SPD-Spitzenkandidat Martin Körner ein kurzes Twitterinterview geführt. Das Prinzip: Drei Fragen, drei Antworten. Wir dokumentieren hier das Ergebnis.

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27.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Feuerbach

Regionalversammlung

Gratulation an Andrea Klöber zur erfolgreichen Wahl für die Regionalversammlung!

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27.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Feuerbach

Neu im Gemeinderat

Wir gratulieren Suse Kletzin zum Einzug in den Stuttgarter Gemeinderat und bedanken uns bei den Feuerbacher Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und die 76591 Stimmen für die SPD.

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26.05.2014 in Kommunalpolitik

Danke für Ihr Vertrauen

Unser Spitzenkandidat Martin Körner kommentiert das Wahlergebnis:

„Europa ist gut gelaufen, für Stuttgart haben wir uns mehr erhofft. Wir hoffen, dass wir unsere 10 Sitze im Gemeinderat halten können. Danke an alle unsere KandidatInnen und HelferInnen.“

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22.05.2014 in Kommunalpolitik

Bei der Regionalwahl gehts ums Ganze

Bei der Regionalwahl kann man nicht wie bei der Gemeinderatswahl quer durch alle Parteien und Wählervereinigungen wählen. Hier gilt: Man muss sich entscheiden. Wir hoffen, Sie entscheiden sich für uns, die SPD in der Region Stuttgart! Bisher ist die Stuttgarter SPD mit drei sehr guten und engagierten Personen in der Regionalversammlung vertreten. Aber: Da ist noch Luft nach oben!

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