29.07.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Eckensee und die Folgen

Standpunkt unseres Stadtrates Dejan Perc zu den Konsequenzen aus den nächtlichen Ausschreitungen in der Innenstadt: "Für uns als SPD-Fraktion steht fest, dass Straftäter bestraft gehören und dass die Ursachensuche keinerlei Rechtfertigung für Rechtsbrüche darstellt und diese auch nicht entschuldigt. Ebenso klar ist aber auch, dass sich monokausale Erklärungsversuche verbieten. Wirksame und nachhaltige Handlungsoptionen ergeben sich aus unserer Sicht nur dann, wenn ordnungspolitische Maßnahmen gekoppelt werden mit verschiedenen Präventionsansätzen."

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21.07.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnraum weiterhin sichern!

Bereits seit dem Jahr 2000 hat die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus immer wieder Anträge mit dem Ziel gestellt, in Stuttgart wieder eine kommunale Satzung zur Verhinderung von Wohnraum-Zweckentfremdung zu verabschieden. Nachdem der Landesgesetzgeber schließlich den Weg für die Kommunen freigemacht hat, wurde eine solche Satzung schließlich 2015 im Gemeinderat beschlossen.

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15.07.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Helfen mit Stuttgart-Scheck!

Unsere Stadträtin Lucy Schanbacher meint: Angesichts der Umstände wollen, können und müssen wir einen wichtigen Impuls für Handel, Gastronomie und Kultur in dieser Stadt setzen. Dazu können unterschiedliche Maßnahmen dienen, aber der wohl wichtigste Impuls gerade auch für Menschen mit kleinem Geldbeutel könnte der Stuttgart-Scheck sein: Jeder Haushalt soll für unsere Stuttgarter Geschäfte, Gastro und Kultur einen Gutschein in Höhe von 50 bis 150 Euro bekommen. Damit setzen wir ein Zeichen und genau das braucht es!

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08.07.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Klinikum: mehr als nur Applaus!

Unser Klinikum macht in der Pandemie einen tollen Job: Das Management plant vorausschauend und handelt umsichtig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ziehen an einem Strang und stellen oft genug persönliche Interessen hintenan. Und wie bedanken wir uns? Mit Applaus auf den Balkonen und einer Einmalzahlung!

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01.07.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Nur Mut beim städtischen Etat!

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner meint: Es sieht gut aus für Stuttgart: Obwohl die Belastung des städtischen Haushalts durch Corona in diesem Jahr bei fast einer Milliarde Euro liegt, können wir nach den jüngsten Einschätzungen von Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister die Lücken durch Hilfen von Bund und Land sowie durch unsere Reserven schließen, ohne Kürzungen vornehmen zu müssen.

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24.06.2020 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Zusammenhalt statt Gewalt

Standpunkt: Unser Stadträtin Lucy Schanbacher meint zu den Ausschreitungen am 20/21. Juni in der Stuttgarter Innenstadt: "Wir dürfen unsere freie und offene Gesellschaft nicht durch das Verhalten von wenigen gewalttätigen Menschen aufs Spiel setzen lassen. Und darum geht es! Lasst uns zeigen für was Stuttgart steht: Für Zusammenhalt statt Gewalt und Hass!"

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