16.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Antrag vom 4.2.2011 der SPD Bezirksbeiratsfraktion Plieningen/Birkach

Antrag vom 4.2.2011 der SPD Bezirksbeiratsfraktion Plieningen/Birkach
für die nächste Sitzung des Bezirksbeirates

Antrag : Verkehrsentwicklungskonzept 2030

In den Maßnahmenkatalog des Bezirksbeirates zum Verkehrsentwicklungskonzept
Sind folgende Forderungen aufzunehmen:
-Forderungen und Maßnahmen zum Lärmminderungsplan 2009
-Überprüfung der ÖPNV-Maßnahme Verlängerung der U3 zur Uni Hohenheim
-Eine Stadtbahntrasse über das Birkacher Feld wird abgelehnt

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09.12.2010 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

Integration im öffentlichen Dienst

Vielfalt ist die Normalität in der modernen Gesellschaft – auch in Stuttgart und Baden-Württemberg. --- Mitgliederversammlung der SPD Degerloch beschließt Antrag für Kreiskonferenz und Landesparteitag

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30.11.2010 in Kommunalpolitik

SPD: Schlichterspruch zu S21 ist „ehrliches Ergebnis“ – etwaige Mehrkosten „unaufgeregt und fair“ verhandeln

Reißig: „Ich erwarte, dass jetzt alle die Einmaligkeit dieser Chance erkennen und nicht abseitige Interessen die Oberhand behalten“

Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig hat den gestrigen Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 als „ehrliches Ergebnis“ bezeichnet.

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05.10.2010 in Kommunalpolitik

Stadtwerke für Stuttgart - Ein städtisches Unternehmen für Wasser, Energie und Umwelt.

SPD- Kreiskonferenz spricht sich für Kommunale Stadtwerke aus!

Die SPD Stuttgart hat sich bereits im Kommunalwahlprogramm 2009 für die Gründung von Stadtwerken ausgesprochen. Jetzt wird unsere Initiative Wirklichkeit. Mit dem vom Gemeinderat eingeleiteten Prozess, der wesentlich von der SPD angestoßen wurde, besteht für Stuttgart die einmalige Chance, die Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge mit den Anforderungen einer nachhaltigen, lokalen Klimapolitik zu verbinden.

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15.09.2010 in Kommunalpolitik

Steuermehreinnahmen: SPD will Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich vollständig zurücknehmen

Roswitha Blind: „Steuererhöhungen sind kein Selbstzweck, sondern nur ein letztes Mittel, wenn andere Finanzierungsmöglichkeiten ausscheiden“

Andreas Reißig: „Ich hoffe doch, dass auch der amtierende Oberbürgermeister ein Interesse an unserer vielfältigen kulturellen und sozialen Landschaft hat“

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06.09.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

"Wir sind das Volk!" Aktionen gegen Stuttgart 21

An diesem Wochenende fanden wieder gewaltige Demonstartionen gegen Stuttgart 21 statt! Bis zu 65000 Menschen protesierten friedlich gegen das Bahnprojekt. Auch die beiden Landtagskandidaten und viele Ortsvereinsmitglieder/Jusos waren mitdabei: Sie sprachen sich erneut für eine Bürgerbefragung aus! Für die kommenden Wochen sind erneut zahlreiche Aktionen geplannt.

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09.08.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Schwere Proteste gegen Stuttgart 21!

An diesem Samstag und heutigen Montag demonstrierten bis zu 16000 Menschen gegen Stuttgart 21 am Hauptbahnhof. Sie fordern ein sofortiges Moratorium (vorläufiger Baustop) und eine Bürgerbefragung zu dem Großprojekt. Zahlreiche SPD Ortvereinsmitglieder und Jusos waren anwesend und unterstützten die Demonstranten.

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07.08.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Offener Brief an den Bundesvorsitzenden, sowie weitere wichtige SPD-Verbände, S 21 Kritiker

SPD Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel
Betr. Landtagswahlen Bawü März 2011 und Bahnprojekt S21,

Lieber Sigmar , lieber Nils, liebe Genossinnen und Genossen,

die Wahlumfragen der letzten Zeit lassen uns sowohl im Bund als auch im Land wieder zuversichtlich werden, nach einer langen Durststrecke der letzten Jahre, obwohl unser Aufwärtstrend größtenteils der Schwäche von CDU und FDP geschuldet ist.
Für BaWü , insbesondere für Stuttgart und die Region Stuttgart, sehen wir die Prognosen noch kritischer. Bei den letzen Kommunalwahlen hat hier die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis der letzen Jahre erzielt und ist von 22,8, auf 17,0 Prozent zurückgegangen.(Verlust im Landesdurchschnitt lag nur bei 1,1 %). Wesentliche Ursache ist das Projekt Stuttgart 21. Bekanntlich sind in Stuttgart die Grünen wegen ihrer ablehnenden Haltung zu S21 in Stuttgart als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.

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