07.06.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Beim Wohnen endlich handeln

In diesem Jahr stehen beim Thema Wohnen entscheidende politische Weichenstellungen an. Eine Neuausrichtung ist dringend notwendig. Zu mager ist das Ergebnis der Politik aus den vergangenen Jahren.

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18.05.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Werbung im öffentlichen Raum

Haben Sie Sich auch schon mal gefragt, ob diese Werbung an gerade der Stelle wirklich notwendig ist? Oder gehören Sie zu denen, die sich beim Warten an der Ampel freuen über den Hinweis auf eine interessante Veranstaltung? Vielleicht suchen Sie aber auch Werbeflächen um auf Ihr Produkt, Ihren Laden oder ihre Tanzgruppe hinzuweisen.

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04.05.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Laptops für Lehrkräfte

Ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie und zwei Jahre nach dem Inkrafttreten der „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019-2024“ befasste sich der Gemeinderat mit dem Vorschlag der Verwaltung, den Lehrerinnen und Lehrern an Stuttgarter Schulen digitale Endgeräte zur Verfügung zu stellen.

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27.04.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Eine Umfrage macht Wirbel

Übertreiben es in Stuttgart Ihrer Meinung nach viele mit ihrer Toleranz gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen? Diese Frage findet sich in der aktuellen Bürgerumfrage und hat zu einer intensiven Diskussion geführt. Nachdem die Umfrage verschickt wurde, haben sich angeschriebene Bürgerinnen und Bürger gemeldet und verwundert gezeigt, was so eine Fragestellung in einer offiziellen Umfrage der Landeshauptstadt zu suchen hätte.

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22.04.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Corona-Tests an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren

Anfang der Woche überschritt Stuttgart an drei Tagen in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von 200. Somit tritt nun auch offiziell die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft, sodass Schulen und Kindertagesstätten wieder bis auf die Notbetreuung schließen müssen.

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31.03.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Projekt „Adlerstraße“ darf nicht scheitern

Standpunkt unserer Stadträtin und sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion Maria Hackl zum Projekt Adlerstraße in Stuttgart-Süd:  Wir wollen, dass das gesamte, so im Stadtbezirk abgestimmte Paket mit den Wohnungen und der Institutsambulanz realisiert wird. Für die SPD-Fraktion ist auch klar, dass man der erforderlichen Bebauungsplanänderung dann nicht zustimmen werde, wenn anstelle der dringend benötigten bezahlbaren Wohnungen die Telekom Luxuswohnungen bauen wollte.

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05.03.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Das neue „Haus des Tourismus“ soll ein Haus für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter werden

Was macht unsere Region aus? An was denkt man, wenn man an Stuttgart denkt? Ist es der VfB, das Daimler-Museum, unsere Oper oder vielleicht ein Steillagen-Wein?

Doch nicht nur darüber, was man in Stuttgarts Schaufenster stellen würde, sondern auch wo dieses Schaufenster steht, war zuletzt Anlaß zur Diskussion im Gemeinderat. Grund? Das Breitling-Haus am Marktplatz im Herzen der Stadt steht leer.

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27.01.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kita-Gebühren aussetzen

Unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jasmin Meergans meint: Wir setzen uns dafür ein, dass auch jetzt die Gebühren für den Besuch der Kindertagesstätten und die Essensbeiträge für die Eltern während der Schließung vollständig ausgesetzt werden, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen. Dafür muss die Stadt den Trägern der Kindertagesstätten die Gebührenausfälle erstatten.

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