23.07.2018 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart

Ist Stuttgart wirklich tolerant?

Diese Frage stellt die SPDqueer allen Stuttgarter. Am Samstag, 28. Juli findet die bekannte CSD-Parade in Stuttgart und am Sonntag, 29. Juli die Hocketse auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Alle Stuttgarter sind eingeladen Vielfältigkeit und Toleranz zu feiern.
In diesem Rahmen stellt die SPDqueer Stuttgart allen Teilnehmern die Frage, wo darf Vielfalt gelebt werden? Ist der Stuttgarter auch vor der eigenen Haustür tolerant oder darf die Vielfalt nur auf Paraden ausgelebt werden?

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13.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD schlägt 50-Euro-Gutschein für den Nahverkehr für Jeden vor

Diskussion um 30-Mio-Entlastung: SPD konkretisiert 50-Euro-Vorschlag

SPD versus Schwarz-Grün: 50 Euro für Jeden statt 5 Mio. für den Daimler

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat ihren Vorschlag, alle Bürgerinnen und Bürger Stuttgarts mit 50 Euro finanziell zu entlasten, konkretisiert. Die Sozialdemokraten schlagen in einem heute eingebrachten Antrag vor, dass der Betrag in Form eines Gutscheins beim Kauf von Fahrkarten für das Bus- und Bahnfahren ausgereicht werden soll. Diese Form der Entlastung sei gerechter als das, was CDU und Grüne planten, so die SPD-Fraktion.

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10.07.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Fahrverbote in Stuttgart: Wo denn bitte?

Angesichts der aktuellen Diskussionen um die von der Landesregierung geplanten Fahrverbote für Stuttgart verlangen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus Klarheit darüber zu haben, wo genau denn die Fahrverbote gelten sollen.

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12.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Städtebaulicher Wettbewerb Rosenstein: Alle sollen einen Platz haben.

Die SPD im Stuttgarter Rathaus fordert in einem Antrag, dass mit Grund und Boden nicht spekuliert werden dürfe. Außerdem schlagen die Sozialdemokraten vor, direkt am neuen Hauptbahnhof ein neues und größeres Lindenmuseum zu bauen.

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11.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD im Stuttgarter Rathaus befürwortet direkte Stadtbahnverbindung nach Hausen

Bei einem Vor-Ort-Termin im Stadtbezirk Weilimdorf am 7. Juni sprach sich die SPD im Stuttgarter Rathaus dafür aus, den SSB-Betriebshof am Standort „bei Ditzingen-Ost“ zu bauen. „Die erneute Standortsuche hat hier zu einem besseren Ergebnis geführt.“, hält Martin Körner, Fraktionsvorsitzender, fest. So muss der Verlust von Ackerfläche nicht nur von hauptsächlich einem Landwirt getragen werden, sondern wird auf mehrere Schultern verteilt.

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08.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnungspolitik: SPD macht neue Vorschläge

Martin Körner: „Ein einfaches Weiter so reicht nicht!“

Eine knappe Woche vor der Generaldebatte im Gemeinderat zur Wohnungspolitik legen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus neue wohnungspolitische Vorschläge auf den Tisch. Die Mieten bei der SWSG sollen nach Ansicht der Sozialdemokraten mindestens fünf Jahre nicht erhöht werden. Rund 100.000 Mieterinnen und Mieter sollen durch kommunale Satzungen besser vor zu hohen Mieten geschützt werden. Neue bezahlbare Wohnungen sollen direkt am Neckar, im Rosensteinquartier und auch im Außenbereich gebaut werden, so die SPD.

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29.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mit Milieuschutzsatzungen Mietern helfen: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz vor Preissteigerungen

Um Mieterhöhungen und Verdrängungsprozessen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken, setzt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun auf das Instrument der Milieuschutzsatzung. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, bis Herbst Vorschläge zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten Mieterinnen und Mieter mit Hilfe einer Erhaltungssatzung geschützt werden können. Nachdem die Stadtverwaltung bereits im Jahr 2017 mit der Mitteilungsvorlage „Umgang mit sozialer Verdrängung (Gentrifizierung) in Stuttgart“ eine positive Bewertung zum Instrument der Milieuschutzsatzung abgegeben hat, soll nach Willen der SPD die Stadtverwaltung nun prüfen, in welchen Stadtgebieten dieses Instrument zum Einsatz kommen kann.

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28.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD Stuttgart Ost will Wohnungsmissbrauch erschweren

Stuttgarter Sozialdemokraten sehen die Möglichkeiten des Zweckentfremdungsgesetzes noch längst nicht ausgeschöpft
 

Während die Menschenschlangen bei Wohnungsbesichtigungen in Stuttgart immer länger werden, glauben manche Vermieter, mit einem Kniff noch mehr Geld aus der Mietwohnung zu schlagen: Sie vermieten statt an Mieter an Touristen - aus der Wohn- wird eine Ferienwohnung. Andere lassen Wohnraum einfach leer stehen, um zu einem späteren Zeitpunkt noch höhere Mieten oder einen noch besseren Verkaufspreis verlangen zu können. Dies verstößt gegen das gesetzliche Zweckentfremdungsverbot, wird aber, wenn überhaupt nur sehr milde bestraft. Nach Ansicht der SPD in Stuttgart-Ost soll sich das ändern.

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