12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Helga Geprägs und Elfriede „Efo“ Leonberger erhalten die Willy-Brandt-Medaille

„Wie niemand anderes steht ihr beide für die SPD Stuttgart-Ost“, begründet der Vorsitzende der SPD Stuttgart Ost, Daniel Campolieti, die Ehrung und verleiht Helga Geprägs (79) und Elfriede „Efo“ Leonberger (80) die Willy-Brandt-Medaille. Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Auszeichnung der SPD und ehrt Mitglieder, die sich in besonderer Weise für die Sozialdemokratie verdient gemacht haben.

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12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Dritter Sommerempfang der SPD in der Region

Harald Raß: „Die Region Stuttgart ist der bedeutendste Ballungsraum in Baden-Württemberg. Wir müssen die Herausforderungen angehen.“

Vergangenen Mittwoch fand zum dritten Mal das Sommerfest der SPD-Regionalfraktion und der SPD in der Region statt. Rund 70 Personen waren der Einladung gefolgt, darunter die gesamte Verbandsspitze wie auch zahlreiche Mandatsträger aus der Region.

In seiner Begrüßungsrede ging der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die hoch aktuellen Themen, die in der Region behandelt und beraten werden, ein. Neben der IBA hob er vor allem die Herausforderungen im Bereich Wohnungsbau hervor: „In den nächsten 15 Jahren muss für zusätzlich 130.000 bis 150.000 Einwohner Wohnraum geschaffen werden“. So sei die Prognose. Wie dies umgesetzt werden kann, ist die große Frage, mit der sich die Regionalräte beschäftigen. „Damit verbunden ist der Bedarf an Gewerbeflächen, der derzeit nicht annähernd gedeckt werden kann“, so Raß.

„Stauregion Nr. 1 in Deutschland und Feinstaubloch Stuttgart“ – damit wird das Verkehrsgeschehen in unserer Region derzeit in der Öffentlichkeit verbunden“, erklärt Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD Region und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion in seiner Begrüßung. „Das muss für uns Ansporn sein, dass unsere Region Vorreiter beim Ausbau eines modernen ÖPNV in Deutschland wird. Wir kämpfen für eine zukunftsfähige Mobilität, mit dem Dreiklang aus Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur, einer attraktiven und bezahlbaren VVS-Tarifpolitik, die Teilhabemöglichkeiten für alle an der Mobilität schafft und weiteren Angebotsverbesserungen bei Bussen und Bahnen“, betont Leipnitz.

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05.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Qualifiziertes Personal braucht die Stadt!

Mit Hochdruck arbeitet das Hochbauamt an vielen Projekten, wie zum Beispiel den Schulsanierungen. Und dennoch geht es oft nur schleppend voran. Woran liegt das?
Um das engagierte Programm, ausgelöst durch mangelnde Instandhaltung, abarbeiten zu können, wurden befristete Stellen geschaffen. Doch Fehlanzeige: Diese Stellen können nicht alle besetzt werden. Bewerberinnen und Bewerber haben heute die Möglichkeit der Wahl und ziehen unbefristete Stellen vor. Wen wundert das in den Zeiten einer boomenden Baukonjunktur! 

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27.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD zur Autoindustrie: Umbrüche mit Transformationsbeirat sozial gestalten!

Auf dem Spiel stehen 19 000 Arbeitsplätze im Daimler-Werk in Untertürkheim. Aus diesem Grund sehen die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus die Notwendigkeit eines Transformationsbeirats auf Regionsebene mit aktiver Teilnahme der Stadt Stuttgart. Angesichts der zu erwartenden Umbrüche in der Autoindustrie fordert die SPD diesen Umbruch sozial zu gestalten. Martin Körner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stuttgarter Rathaus: „Wir schlagen einen Transformationsbeirat auf Regionsebene vor und bitten, dass der Oberbürgermeister Kuhn sich für diesen einsetzt.“

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23.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Beste Chancen für Tempo 30 vor Kitas und Schulen

Tempo 30 vor Schulen ist für die SPD Gemeinderatsfraktion im Stuttgarter Rathaus grundsätzlich möglich. Deshalb setze sich die Fraktion dafür ein, Tempo 30 vor allen Stuttgarter Kitas und Schulen einzuführen. „Mehr Sicherheit auf dem Schulweg der Kinder zu schaffen, ist die Pflicht von allen“, so Marita Gröger, Stadträtin der Stuttgarter SPD-Fraktion.

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20.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die ganze City zur Flaniermeile machen!

Gemeinsame Initiative der Grünen-Gemeinderatsfraktion und der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Die Grünen im Stuttgarter Rathaus und die SPD-Gemeinderatsfraktion möchten im Bereich des künftigen Cityrings einen modernen urbanen Lebensraum anlegen, in dem nur noch Anlieger, Lieferverkehre und die Zufahrten zu den Parkhäusern möglich sind. Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, so die beiden Fraktionen, dass in Fußgänger- und Fahrradzonen der Publikumsverkehr zunimmt, Gastronomie entsteht und der Einzelhandel davon enorm profitiert. In Stuttgart beweisen das die vorhanden Fußgänger- und Radfahrzonen wie die Königstraße, der Shared Space beim Gerber, aber auch die Tübinger Straße.

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13.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

FLÜWO: Ist der Abriss wirklich notwendig?

Die SPD-Fraktion im Bezirksbeirat Degerloch steht dem Abbruchvorhaben der FLÜWO Bauen Wohnen eG in Degerloch derzeit kritisch gegenüber. Es handelt sich um drei Hochhäuser mit 76 Wohnungen an der Straifstraße.

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10.06.2017 in Pressemitteilungen von SPD Botnang

PM 10.06.17: Globale Gerechtigkeit – was geht uns das an? Ute Vogt referierte im Bürgerhaus

Globale Gerechtigkeit – was geht uns das an?

Ute Vogt referierte im Bürgerhaus

Die Botnangerin Ute Vogt sitzt für die SPD im Bundestag. Etwa einmal im Jahr kommt sie in ihren Ortsverein um dort über ein Thema, das sie derzeit beschäftigt zu referieren. Dies war jüngst vor rund 35 Gästen im Bürgerhaus die globale Gerechtigkeit. Krieg, Klimawandel und Hungersnot sind die größten Verursacher von Flüchtlingswanderungen auf der Erde. Zwar sinke die Zahl der Hungerleidenden, doch immer noch sterben Menschen an Mangelernährung, obwohl es genug für all geben, so Vogt. Von der Getreideproduktion würden weniger als 50% für die Lebensmittelproduktion verwendet. Die übrigen flössen in Industrie und in die Tiernahrung. Darüber hinaus sind einige Probleme von der EU verursacht. Die EU-Agrarsubvention und der Druck seitens des Staatenbundes auf die afrikanischen Länder keine Schutzzölle zu erheben, verhindert den Aufbau einer funktionierenden Landwirtschaft, wo sie dringend benötigt wird. Vertreter des Botnanger Weltladens steuerten bei, dass auf ghanaischen Märkten die lokalen Bauern auf ihren Tomaten sitzen bleiben, weil die holländischen Importe deutlich günstiger seien.  Zusätzlich versagt teilweise die internationale Hilfe. Korruption in den armen Ländern sorge häufig dafür, dass die Unterstützung nicht dort ankommt, wo sie am dringendsten benötigt würde. Zuletzt sorgen die fehlenden Zinsen auf dem Weltmarkt dafür, dass Nahrungsmittelspekulation zunimmt. Dies sind nur einige Punkte, dieses Querschnittsthemas. Die praktische Bekämpfung ist aufgrund dieser Vielseitigkeit schwierig. Mit dem Entwicklungshilfeministerium, dem Wirtschaftsministerium und dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sind allein drei Ministerien in Deutschland dafür zuständig. Klar ist jedoch, der Bund muss tätig werden. Denn globale Gerechtigkeit geht auch uns etwas an.

Das Bild zur Pressemitteilung können Sie hier herunterladen.

Die Pressemitteilung zum Download gibt es hier.

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