09.02.2015 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Jahresabschlussfest 2014

Am Sonntag, den 7.Dezember fand unser Abschluss des Jahres 2015 im Naturfreundehaus Degerloch statt. Zum Einstieg ließ unser Vorsitzender Wilfried Seuberth das Jahr Revue passieren. Er erinnerte an die vielfältigen Aktivitäten, egal ob Wanderungen, das gelungene Sommerfest mit den Naturfreunden oder Veranstaltungen zur Kommunal- und Europawahl.   Im Anschluss wurden die Ehrungen für Mitgliedschaftsjubiläen überreicht: Elke Freund-Vlassaras für 20 Jahre, Gordana Schumann für 30 Jahre und Rudolf Härer und Helmut Wolf für 50 Jahre Treue zur SPD. Daraufhin waren die Danksagungen für das Besetzen verschiedener Ämter an der Reihe: Klaus Kadner dankte Ursula Wolf für ihr Engagement im Bezirksbeirat und auf Kreisebene, betonte insbesondere die gute Zusammenarbeit. Ergun Can lobte Waltraud Wons für ihre langjährige Arbeit im Bezirksbeirat, aber auch für ihr Lebenswerk als Leiterin der Waldschule und vielfältiges soziales Engagement. Ulrich-Michael Weiss wiederum, jetziger Sprecher der SPD-Bezirksbeiratsfraktion Degerloch würdigte Klaus-Dieter Kadners 38 Jahre währenden Einsatz im gleichen Gremium, gerade die Degerlocher Verkehrspolitik hätte er entscheidend geprägt. Abschließend hielt Altbürgermeister Gerhard Lang die Laudatio auf Ergun Can, der aus dem Gemeinderat ausgeschieden war. Ergun Can sei ein Musterbeispiel für gelungene Integration, und ein Mensch, den er auch privat sehr schätze.

Im Anschluss an den offiziellen Teil wurde eine emotionale Weihnachtsgeschichte verlesen, Fotos geschossen, und der Nachmittag bei Glühwein und Stollen gemütlich beendet.

(Colyn Heinze)

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08.02.2015 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Gelungener Neujahrsempfang mit Hans-Peter Ehrlich

Zusammen mit Hans-Peter Ehrlich, dem ehemaligen Stadtdekan und neu gewählten SPD Stadtrat begrüßte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg die Bürgerinnen und Bürger im neuen Jahr.

29.01.2015 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Tag der offenen Tür im Rathaus

Unter dem Motto „Unser Haus: DAS RATHAUS“ präsentiert sich am Samstag, 7. Februar 2015, von 11 bis 16 Uhr die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Stuttgart mit einem Tag der offenen Tür. Auch die SPD im Stuttgarter Rathaus beteiligt sich mit einem eigenen Programm.

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27.01.2015 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Neujahrsempfang 2015 mit Kultusminister Andreas Stoch

Stuttgarter Kinder und Jugendliche wachsen in kulturell und sozial sehr unterschiedlichen Familien auf. In dieser Vielfalt stecken Chancen und Risiken zugleich, und es gehört zu den zentralen Aufgaben einer vernünftigen Stadtpolitik, daraus das Beste zu machen.

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31.12.2014 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Mitgliederversammlung am 04.11.2014 - TTIP-Resolution

Klares Votum gegen TTIP & Co
Natürlich wurden in der Mitgliederversammlung im November 2014 – wie in jeder MV – intensiv Degerlocher und Stuttgarter Themen diskutiert, und zwar auf der Basis der Berichte von Klaus Kadner aus dem Bezirksbeirat, von Maria Hackl aus dem Gemeinderat und von Jürgen Schmid und Ursula Wolf aus dem SPD-Kreisvorstand. 
Zeitlich und thematisch stand jedoch ein anderes Thema im Mittelpunkt: TTIP, TiSA und CETA. Als kompetente Referentin hierfür hatte der Degerlocher Juso-Sprecher Colyn Heinze die stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Anaick Geißel gewinnen können. Die gebürtige Stuttgarterin, die in Heidelberg studiert, hatte sich eingehend mit den politischen und ökonomischen Rahmenbedingen sowie mit dem Inhalt und dem Procedere der Verhandlungen über diese Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada einerseits sowie zwischen der EU und den USA andererseits auseinandergesetzt. Hintergrund sei das Ziel, noch bestehende Hemmnisse im Handel und bei Dienstleistungen zwischen diesen Staaten zu minimieren oder gänzlich abzuschaffen, z.B. durch die Abschaffung von Zöllen oder durch vergleichbare Standards von Produkten bei der Herstellung und beim Vertrieb. Dadurch, so die Befürworter, würden im Laufe der kommenden Jahrzehnte zusätzlich Arbeitsplätze geschaffen und es gebe einen erheblichen Wachstumsschub. 
Deutlich Kritik übte Anaick Geißel jedoch an dem Umstand, dass diese Verhandlungen quasi im Geheimen stattfinden, dass die eigentlich zuständigen Parlamente nicht einbezogen werden, sondern nur noch zustimmen dürfen. Als großes Problem sah sie auch die im Zuge dieser Abkommen geplante Einrichtung von Schiedsgerichten, die im Streitfall zwischen Staaten und Großunternehmen ebenfalls hinter verschlossenen Türen und außerhalb jeglicher rechtsstaatlicher Normen vermitteln sollen. 
Diesen Ausführungen schloss sich eine lebhafte Diskussion der zahlreich anwesenden Genossinnen und Genossen an. Helmut Doka verwies z.B. auf das ähnlich gelagerte NAFTA-Abkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko, das jedoch für den „Normalbürger“ in keiner Weise positive Effekte gehabt, sondern im Gegenteil zu einer Welle von weiteren Niedriglohnsektoren geführt habe. Zum Ende der Diskussion verabschiedete die Mitgliederversammlung einstimmig eine Resolution an den Kreisverband Stuttgart, den Landesverband und den Bundesvorstand der SPD, mit der diese aufgefordert werden, zu verhindern, dass die sozialdemokratischen Fraktionen im Europaparlament und im Bundestag TTIP, TiSA und CETA zustimmen.

Die Mitgliederversammlung des SPD OV Degerloch hat am 4.11.2014 folgenden Antrag 
an SPD Kreisverband Stuttgart, Landesverband Baden-Württemberg und Bundespartei 
einstimmig beschlossen:

SPD KDK Stuttgart und KVo Stuttgart, SPD LV BaWü sowie Bundesparteitag und PV der SPD mögen beschließen:

Die Fraktionen der SPE im Europa-Parlament und der SPD im Deutschen Bundestag werden aufgefordert, den geplanten Wirtschafts- bzw. Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA nicht zuzustimmen, egal in welcher Form sie zur Abstimmung vorgelegt oder beraten werden.

Begründung
Ungeachtet des bisher geheim gehaltenen Wortlauts der Abkommen im Einzelnen, ist festzustellen: Insgesamt dienen alle Abkommen dem Ziel, noch bestehende Hemmnisse eines global agierenden Turbokapitalismus bzw. Finanzkapitalismus abzubauen. Ohne auf Einzelheiten einzugehen, kann festgestellt werden: Die kurzfristigen, v.a. aber die langfristigen Folgen für die bestehende politische, soziale und wirtschaftliche Verfassung der Bundesrepublik Deutschland wären fatal.

Über den Inhalt von TTIP & Co. wird nicht-öffentlich bzw. geheim verhandelt, es geht dabei fast ausschließlich um den Schutz von Investoren. Zentraler Bestandteil soll das künftige Recht von Wirtschaftsunternehmen sein, gegen Regierungen zu klagen, wenn sie sich durch staatliches Handeln in ihren Gewinnerwartungen benachteiligt fühlen. Dabei handelt es sich um Sonderklagerechte gegen Nationalstaaten unter Umgehung der ordentlichen Gerichtsbarkeit: „Hinter verschlossenen Türen" verhandelt ein Schiedsgericht, das aus je einem Vertreter der Kläger und der Staaten sowie einem von beiden zusätzlich bestellten Anwalt besteht und niemandem Rechenschaft schuldet. Das ist ein Hohn auf jedwedes rechtsstaatliche Empfinden, von sozialdemokratischen Grundüberzeugungen echter Demokratie ganz zu schweigen.

In der Folge solcher Klagen könnte nahezu automatisch eine Abwärtsspirale bei Umwelt-und Sozialstandards in Gang gesetzt werden. Auch Arbeitnehmerrechte können als Investitionshemmnis gesehen und abgebaut werden.

Wie das funktioniert, sieht man an den verheerenden Folgen der im Rahmen der „Agenda 2010" von der damaligen rot-grünen Bundesregierung beschlossenen und eigentlich „gut" gemeinten Maßnahmen zur Liberalisierung und Flexibilisierung des Arbeits- und Finanzmarktes: Niedriglöhne, Leiharbeit, Werkverträge, unbezahlte Praktika, Rentenabsenkung, Banken bzw. Finanzinvestoren, die ganze Staaten in Haftung nehmen oder sogar in den Ruin treiben, u.a.m., sind als Folge der Agenda 2010 heute Regel geworden.

Deshalb gilt: TTIP, CETA und TiSA widersprechen in ihrer Entstehung wie in ihren Auswirkungen diametral jeglichen Grundsätzen rechtsstaatlicher und sozialdemokratischer Politik. Daran ändern auch irgendwelche Nachbesserungen nichts. Sie sind deshalb grundsätzlich abzulehnen. 

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12.12.2014 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Jahresabschlussfeier

Am 11. Dezember feierte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg in gemütlichem Beisammensein mit Ute Vogt das erfolgreiche und ereignisreiche (Wahl-)jahr 2014.

Traditionell fand an diesem Termin die Mitgliederehrung statt, die von Ute Vogt durchgeführt wurde.

16.11.2014 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Gerda Strunk - Empfang der SPD Degerloch und der AWO Stuttgart zum 90.Geburtstag

Am 8.November, gut zwei Monate nach ihrem 90.Geburtstag, durfte Altstadträtin Gerda Strunk gemeinsam mit dem Ortsverein Degerloch und der Arbeiterwohlfahrt Filder, die zum Empfang in die Degerlocher Scheuer von Dr. Gerhard Raff geladen hatten, erneut feiern. Neben einer großen Zahl kommunalpolitischer Prominenz, über Parteigrenzen hinweg, freute sich Gerda besonders über ihren Ehrengast, den Historiker Prof. Dr. Peter Brandt.

Nach einer musikalischen Einleitung durch die Jens-Rudat-Combo begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Wilfried Seuberth die Gäste. Im Anschluss ließen Ergun Can von der SPD Degerloch und Fred Binder, Vorsitzender der AWO Stuttgart, in ergreifender, humorvoller und lebendiger Weise das Leben von Gerda Strunk, ihren lebenslangen Einsatz für das Gemeinwohl in und mit der Partei und für die AWO Revue passieren. In Würdigung ihres vorbildliches Engagements im sozialen Bereich wurden ihr von der AWO die Paul-Hofstetter-Ehrenmedaille in Gold sowie von der SPD Degerloch die Willy-Brandt-Medaille, auch im Namen des Landesvorsitzenden Nils Schmid und des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel, überreicht, worüber sie sichtlich bewegt war.

Nach einer kurzen Pause mit vielen Gesprächen bei etwas Stärkung las dann im zweiten Teil der Veranstaltung Peter Brandt aus seinen Werken "Mehr Demokratie wagen" und "Mit anderen Augen". Die Anwesenden lauschten gebannt seinen Ausführungen über die Sozialdemokratie in der Nachkriegszeit und über seinen Vater Willy Brandt. Hier verbinden sich die Lebenslinien von Peter Brandt und Gerda Strunk: Als Gerda 1946 im Rahmen ihrer Tätigkeit für das SPD-Ostbüro in Berlin immer wieder auch im Hause Brandt zu tun hatte, war Ruth Brandt mit ihrem erstgeborenen Sohn schwanger: Peter.

Die Schlussworte gehörten Gerda, die über verschiedene Stationen ihres Lebens berichtete und mit einem Zitat Willy Brandts aus seinem letzten Grußwort an die Sozialistische Internationale den offiziellen Teil beendete:

„Auch nach der Epochenwende 1989 und 1990 konnte die Welt nicht nur ‚gut‘ werden. Unsere Zeit allerdings steckt, wie kaum eine andere zuvor, voller Möglichkeiten – zum Guten und zum Bösen. Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt euch auf eure Kraft und darauf, daß jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Danach klang die großartige Veranstaltung mit vielen persönlichen und politischen Gesprächen der Gäste mit Gerda, und untereinander aus.

(Colyn Heinze)

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01.09.2014 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

Greyhound- Jazzmen-Quartett

Die SPD Neuffen präsentiert am Sonntag, den 14. September 2014 ab 11:00 Uhr im Hof des Melchior-Jäger-Hauses einen besonderen Leckerbissen für alle Jazzfreunde, das

Greyhound- Jazzmen-Quartett

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