28.02.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bildung hat endlich Vorrang

Mehr Sport- und Außenflächen für eine neue Schule stehen nun im Neckarpark in Bad Cannstatt zur Verfügung.  Gleich drei Beschlüsse hat der Gemeinderat vor einer Woche für das neue Wohngebiet NeckarPark, in dem einmal gut 2.000 Menschen ein neues Zuhause finden sollen, gefasst.

weiterlesen

31.01.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unterkunftsgebühren für Flüchtlinge werden geändert

Die im Sommer 2017 beschlossene Gebührenordnung zur Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge hat zu Recht viele Menschen sehr bewegt. Die SPD hatte zugestimmt, wurde aber rasch mit nicht gewollten „Nebenwirkungen“ konfrontiert. Die Lage von Selbstzahlern, also von Geflüchteten, die arbeiteten und für ihren Unterhalt sorgen konnten, verschlechterte sich. Besondere Beschwer machte uns, dass der erzwungene SGB-II-Bezug unter Umständen ausländerrechtliche Konsequenzen haben könnte.

weiterlesen

25.01.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unsere Feuerwehr ist gut aufgestellt!

In der letzten Woche sind 47 Angehörige unserer Feuerwehren im Großen Ratssaal von OB Kuhn für über 25-jährige bzw. über 40-jährige Zugehörigkeit zur Feuerwehr und zum aktiven Einsatzdienst ausgezeichnet worden. Die Ehrenzeichen in Gold und Silber sind natürlich nur ein kleine, aber äußerlich erkennbare, Anerkennung für den selbstlosen Dienst am Nächsten.

weiterlesen

17.01.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Was die Bundesregierung mit Stuttgart zu tun hat

Wenn die SPD in Berlin regiert, hat das für unsere Stadt durchaus Vorteile. Beim gerade erst verabschiedeten Stadthaushalt lässt sich das in Zahlen schön beschreiben: durch das von der SPD in Berlin durchgesetzte 5-Mrd-Entlastungspaket stehen unserer Stadt jedes Jahr zusätzlich rd. 57 Mio. Euro zur Verfügung.

weiterlesen

08.01.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Darf's ein bisschen mehr sein?

Viele Wünsche konnte der Stuttgarter Gemeinderat dank der guten Finanzlage im Doppelhaushalt 2018/19 erfüllen. Dennoch sehen wir Sozialdemokraten bei aller Freude über unsere erfolgreichen Anträge noch einigen Handlungsbedarf. Wir meinen der Beginn eines neuen Jahres ist der richtige Zeitpunkt gute Vorsätze zu fassen und wünschen uns deshalb drei Dinge.

weiterlesen

20.12.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ein guter Tag für Stuttgart

Bei der Einbringung des Haushalts haben wir unsere Vorstellungen klar formuliert. Jetzt, bei der Beschlussfassung können wir mehr als zufrieden sein: 

Es ist ein guter Tag für Familien mit Kindern, denn die werden heute finanziell entlastet. Unser Vorschlag, Familien mit Familiencard bei den Kitagebühren zu entlasten, hat eine Mehrheit gefunden. Wir wollten zwar, dass die kompletten Gebühren gestrichen werden. Jetzt reicht es erst einmal „nur“ für 50 Euro weniger im Monat. Aber im ganzen Jahr sind das immerhin 600 Euro - ein SPD-Erfolg!

weiterlesen

13.12.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Keine Kitagebühren für Familien mit Familiencard

Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.

weiterlesen

29.11.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart steht bei der Wirtschaftskraft gut da

Im August hatte die IHK schlagzeilenträchtig Alarm geschlagen, denn in den Jahren 2013 bis 2016 seien aus Stuttgart 198 Unternehmen mehr weg- als zugezogen. Ist die Breitseite der IHK gegen Stuttgart begründet? Unser wirtschaftspolitischer Sprecher, Hans H. Pfeifer, nahm die Meldung zum Anlass, die Wirtschaftsförderung nach exakten Analysen zu fragen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.