16.10.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Schurwaldstraße zur Anliegerstraße umwidmen

Antrag der SPD im Bezirksbeirat

Die SPD beantragt zur Bezirksbeiratssitzung am 22.10.2014 erneut, die Schurwaldstraße endlich als Anliegerstraße einzurichten. Die Schurwaldstraße wird mehr und mehr vom Durchfahrtsverkehr als Schleichstrecke genutzt. Die Autofahrer nutzen regelmäßig die Durchfahrt über die Schurwaldstraße, insbesondere bei Stauwarnungen auf der Talstraße und der angrenzenden Schnellstraße B10. Zum Teil ist die Straße so befahren, dass der Verkehr erlahmt oder komplett stillsteht. Die SPD fordert deswegen erneut mit Nachdruck, die Schurwaldstraße als Anliegerstraße einzurichten. Dies führt zu einer merklichen Verkehrsreduktion in einem Großteil von Gaisburg und trägt zudem dazu bei, dass der Verkehr im gesamten Stuttgarter Osten abnimmt. Ziel muss es sein, dass der Durchfahrtsverkehr die zentralen Routen auf der Cannstatter- und Uferstraße um den Osten herum nutzt.

29.09.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Fragen der SPD zur Veranstaltung von Red Bull in der Villa Berg

Vergangenen Samstag fand in der Villa Berg eine Veranstaltung statt, die einem alles in allem doch etwas befremdlich vorkommt. Eine Stuttgarter Agentur veranstaltete für 500 geladene Gäste von Red Bull eine Exklusivparty, der Veranstaltungsort wurde erst Stunden vorher bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang stellen sich dem Stuttgarter Bürger dann durchaus verschiedene Fragen, auf die er gerne eine Antwort hätte. All diese Fragen haben wir in einem Antrag für den Bezirksbeirat gebündelt und hoffen auf befriedigende Antworten.

Auf jeden Fall sieht sich die SPD bestätigt, dass sie eine Villa Berg will, die auch von den Bürgern, Vereinen und Institutionen aus Stuttgart-Ost genutzt werden kann. „Elitäre Veranstaltungsformen, die ausschließlich dem Kommerz dienen, bestätigen die Erwartungshaltung der SPD, die Villa und die Studios zurückzukaufen,“ so Bezirksbeirat und Ortsvereinsvorsitzender Daniel Campolieti.

weiterlesen

29.09.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Harald Raß gratuliert Jürgen Zieger zur erfolgreichen Wiederwahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß hat stellvertretend für die gesamte Fraktion dem Esslinger Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger zu seiner zweiten erfolgreichen Wiederwahl am vergangenen Sonntag gratuliert. In diesem Zusammenhang betonte Raß die wichtige Rolle Ziegers für die Region. Harald Raß: „Jürgen Zieger ist einer der herausragenden Vertreter unserer Region. Als Gestalter der regionalen Politik und des regionalen Zusammenhalts prägt er seit 15 Jahren die Arbeit im Verband Region Stuttgart.“ Im Regionalparlament des Verbandes der Region Stuttgart ist Zieger seit 1999 Mitglied der SPD-Fraktion dort auch seit einigen Jahren ihr Sprecher in allen Fragen zu Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung. Darüber hinaus setzt er sich seit Jahren im Aufsichtsrat der regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft WRS für die Belange der gesamten Region ein.

Mit der Wiederwahl Ziegers ändert sich auch in den kommenden Jahren nichts an der Verwaltungsspitze in Esslingen. Seit 1998 heißt der Oberbürgermeister dort Jürgen Zieger. Harald Raß dazu abschließend: „Die politische und personelle Kontinuität im Rathaus in der zweitgrößten Stadt in der Region  bedeutet auch für die gesamte Region auch ein hohes Maß an Beständigkeit und Verlässlichkeit“. 

weiterlesen

12.09.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

„Wir nehmen die Sorgen der Städte ernst“

SPD beantragt Bericht zur Hesse-Bahn

Die SPD-Regionalfraktion hat mit einem aktuellen Antrag den Verband Region Stuttgart aufgefordert in einer der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses über den aktuellen Sachstand bei der angedachten Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn von Weil der Stadt nach Calw zu berichten. Besonders wichtig ist es der SPD, dass die Auswirkungen einer möglichen Linienführung der Bahn bis Renningen auf die S-Bahn-Linien 6 und 60 aufgezeigt werden.

Mit dem Antrag zeigen sich die Sozialdemokraten erfreut darüber, dass aus zwei Gründen wieder Fahrt in die Diskusssion um die Nutzung der Württembergischen Schwarzwaldbahn für den Personenverkehr kommt:

weiterlesen

14.08.2014 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wirtschaftsstandort Stuttgart fehlt leistungsfähiges Datennetz

Die SPD erwartet von der Wirtschaftsförderung der Stadt Stuttgart die Konzeption und Realisierung einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur. Besonders kleine und mittelständische Betriebe benötigen sie zum Erhalt und Ausbau ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Per Antrag haben die Sozialdemokraten der Stadtverwaltung einen Entwurf für eine Strategie mit den wesentlichen Kernpunkten eines „digitalen Masterplans“ erläutert.

weiterlesen

26.07.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD Stuttgart-Ost wählt Bezirksbeiräte

Die Sozialdemokraten im Stadtbezirk haben am 23.7.2014 ihre Bezirksbeiräte für die nächste Legislatur gewählt. Als ordentliche Bezirksbeiräte wurden der bisherige SPD-Sprecher im Bezirksbeirat Jörg Trüdinger, sowie der SPD-Vorsitzende Daniel Campolieti erneut aufgestellt. Neu als ordentliche Bezirksbeirätin wurde Rebekka Henschel nominiert, die bisher stellvertretendes Mitglied im Bezirksbeirat war. Als Stellvertretender Bezirksbeirat wurde Ulrich Gohl, 2. Vorsitzender im MUSE-O und kulturpolitisches Urgestein im Stadtbezirk wieder gewählt. Neu in dem Gremium sind die 18-jährige Studentin Roberta Walser und der Entwicklungs-Ingenieur Bredo Leipprand.

„Die SPD ist mit einer tollen Truppe für die nächste Legislatur aufgestellt,“ so Daniel Campolieti und führt fort. „Sie ist ein toller Mix aus jung und alt. Durch die Verjüngung ist zudem der Weg in die Zukunft geebnet, ohne das wertvolle Wissensschätze verloren gehen.“

Gabriele Beneld kandidierte aus eigenen Wunsch nicht mehr erneut für den Bezirksbeirat. Die SPD dankt ihr für ihre Mitarbeit in dem Gremium als zuverlässige Stütze und als wichtige Vernetzung in den Stadtbezirk.

23.07.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Rass bleibt Vorsitzender

Neue SPD-Regionalfraktion hat sich konstituiert

Die SPD-Regionalfraktion hat in ihrer ersten Sitzung nach der Regionalwahl ihre Posten neu besetzt. Dabei wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Harald Raß in seinem Amt bestätigt. Stellvertreter bleibt Jürgen Lämmle aus Göppingen. Neu gewählt wurde als stellvertretende Vorsitzende Regina Traub aus dem Landkreis Ludwigsburg. Neben den Neuwahlen verabschiedeten die Sozialdemokraten langjährige Regionalräte, die mit der Wahl am 25. Mai ausgeschieden sind.

Seit Anfang 2008 steht nun der langjährige Fellbacher Stadtrat Harald Raß, der seit 2004 Mitglied der Regionalversammlung ist, der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart vor. In der ersten Sitzung der neu gewählten Fraktion nach der Wahl am 25. Mai wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.  Harald Raß freute sich nach der Sitzung über das große Vertrauen seiner Fraktionsmitglieder. Besonders die Themenbereiche Verkehr und Wirtschaft liegen ihm bei seiner Arbeit im Regionalparlament am Herzen. Darüber hinaus setzt sich Harald Raß seit längerem für eine Abrundung der regionalen Aufgaben ein: „ Der ÖPNV-Pakt 2025 trägt deshalb eindeutig sozialdemokratische Handschrift.“ In seiner Vorstellung machte er deshalb nochmals deutlich: „Wichtige kommunale Aufgaben machen nicht an den Landkreisgrenzen halt und sind in einem größeren Kontext von Städten und Gemeinden zu sehen. Unsere Region, die in ihrer Verfasstheit einzigartig in Baden-Württemberg ist, kann mehr leisten als sie es heute tut. Dafür werden wir uns weiter stark machen.“

weiterlesen

21.05.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD-Gemeinderatskandidatin Gabriele Heller-Pawlicki gestorben

Der SPD-Kreisverband Stuttgart und die SPD Stuttgart-Ost trauern um ihre Bezirksbeirätin und Ortsvereins-Vorstandsmitglied Gabriele Heller-Pawlicki. Sie ist nach kurzer Krankheit gestorben.

Die Vorsitzende des Ausschuss Kinder/Schule/Jugend und ehemals aktive Elternvertreterin starb vor wenigen Tagen. Die SPD verliert eine engagierte Vorkämpferin, die sich wie keine andere Person im Stuttgarter Osten für den Ausbau der Kinderbetreuung und Schulen eingesetzt hat.

Auf Empfehlung der Stadtverwaltung möchten wir Sie darüber informieren, dass die im Rahmen der Briefwahl abgegebenen Stimmen weiterhin gültig sind, auch am Sonntag abgegebene Stimmen für Gabriele Heller-Pawlicki werden der SPD zugerichtet. Gabriele Heller-Pawlicki kandidierte auf Platz 46 der Liste der SPD für den Gemeinderat.

Ein ausführlicher Nachruf folgt.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.