15.02.2015 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Umbau Brendle-Kreuzung statt Durchstich Werderstraße

Umbau Brendle-Kreuzung entlastet Gaisburg

Kaum eine Bezirksbeiratssitzung vergeht, in der zwischen den verschiedenen Fraktionen nicht leidenschaftlich darüber diskutiert und manchmal auch gestritten wird, wie man der zunehmenden Belastung der Bevölkerung durch den Straßenverkehr entgegenwirken kann. Unstrittig scheint allein, dass die Menschen sich durch den Verkehr belastet fühlen, sei es durch Lärm, Schmutz, Feinstaub oder fehlende Parkplätze.

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12.02.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Hofener Straße: Körner begrüßt einstimmiges Votum im Bezirksbeirat Münster

Martin Körner, Vorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus, begrüßt die gestrige Abstimmung im Bezirksbeirat Münster zur Teilsperrung der Hofener Straße: „Ich freue mich, dass der Sonntagskompromiss im Bezirksbeirat Münster einstimmig angenommen wurde.“

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10.02.2015 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD-Ost bittet um erneute Überprüfung der BW-Bank-Filialschließung in Gaisburg

In der letzten Sitzung des Bezirksbeirats Ost wurde mitgeteilt, dass die BW-Bank-Filiale in Gaisburg geschlossen werden soll. In einem Schreiben an die BW-Bank bittet nun die SPD-Ost, diese Entscheidung erneut zu überprüfen. „Die BW-Bank ist ein wichtiges Glied der Nahversorgung. Insbesondere ältere oder gehbehinderte Menschen sind auf kurze Wege angewiesen.“ so Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD Stuttgart-Ost. Falls die Schließung doch vollzogen wird, dann muss nach Vorstellung der SPD Ost zumindest noch ein Bankautomat in Gaisburg, idealerweise am selben Standort, verbleiben. Die SPD wird die Anwohner auf dem Laufenden halten.

30.01.2015 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Ortsverein geht mit neuem Team ins Jahr 2015: Joachim Schlette neuer Vorsitzender

Der SPD Ortsverein Birkach/Plieningen hat auf seiner Jahreshauptversammlung am Dienstag, den 27.01.2015, turnusgemäß Vorstandswahlen durchgeführt. Hierbei wurde der 58-jährige IT Manager Joachim Schlette zum Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Marcus Lesser hat nicht nochmal für den Vorsitz kandidiert. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Baran Kücük aus Plieningen und Christa Schuster aus Birkach gewählt.

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19.12.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD beantragt Kooperation beim nächsten Kauf von S-Bahnen

Die SPD-Regionalfraktion hat in einem Antrag die Verwaltung des Verband Region Stuttgart aufgefordert, im Vorfeld der Ausschreibung des nächsten Verkehrsvertrags mit Aufgabenträgern von anderen S-Bahnnetzen Kontakt aufzunehmen, um die Möglichkeiten einer gemeinsamen Fahrzeugbeschaffung auszuloten.

"Die fortdauernden technischen und sonstigen Probleme und Ärgernisse mit den neuen S-Bahn-Fahrzeugen der Baureihe ET 430 von Bombardier, zwingen den Verband Region Stuttgart als Aufgabenträger in Zukunft neue Wege bei der Beschaffung von S-Bahnen zu gehen", begründet SPD-Verkehrssprecher Thomas Leipnitz den Antrag seiner Fraktion.

"Der Marktmacht von Monopolisten wie Bombardier auf dem Gebiet der Herstellung von Schienenfahrzeugen muss die Macht der Aufgabenträger und damit Besteller von S-Bahnleistungen und Fahrzeugen entgegen gesetzt werden", erläutert Leipnitz.

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03.12.2014 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Ehrung von Altbürgermeister Rolf Lehmann

Auf der Jahresabschlussfeier des SPD Ortsverein Birkach-Plieningen am Dienstag, 02.12.2014 wurde der Altbürgermeister Rolf Lehmann für sein politisches Wirken und für 50-Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Gemeinsam mit der ehemaligen Sozialministerin Helga Solinger wurde auf sein gesellschaftspolitisches Leben und Wirken zurück geblickt. Im Jahr 1964 ist Lehmann der SPD beigetreten und hat in ihr eine politische Heimat gefunden in der er auch heute noch mitwirkt und wichtiger Ratgeber für aktuelle Entscheidungsträger ist.
 

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24.11.2014 in Pressemitteilungen

Zweckentfremdungsverbot endlich beschließen!

Anlässlich der Aktion „Wohnst du noch?“ und zum aktuellen Antrag „Satzung zum Zweckentfremdungsverbot zügig in die Wege leiten“ erklärt die SPD Stuttgart, dieses endlich zu beschließen!

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05.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Pressemitteilung vom 05.11.2014

Raß: Was in Stuttgart möglich ist, kann in den Landkreisen nicht unmöglich sein.“

Haushaltsrede des SPD- Fraktionsvorsitzenden Harald Raß vor der Regionalversammlung

Ein Haushalt mit wenig Überraschungen und den regionalen Aufgaben angemessen, mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende der SPD- Regionalfraktion Harald Raß seine Haushaltsrede vor der Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart. Die zentralen Themen, die Raß in der Folge in seiner Rede ansprach, waren die strategische und organisatorische Ausrichtung von Wirtschaftsförderung und Europaarbeit des Verbandes sowie die Entwicklung im ÖPNV in der Region.

Mit 7 Millionen Euro nimmt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Region Stuttgart (WRS) eine zentrale Bedeutung im Haushalt des Verbandes Region Stuttgart (VRS) ein. Nach nunmehr 20 Jahren sehen die Sozialdemokraten in der Regionalversammlung den Punkt gekommen, die Aufgabenaufteilung in  diesem Bereich zwischen der Verwaltung des VRS und der WRS einmal grundsätzlich zu diskutieren. Aus diesem Grund haben die Genossen den Antrag gestellt, im Wirtschaftsausschuss ein ergebnisoffenes Papier zur Organisation der WRS zur Diskussion zu stellen. In die gleiche Richtung geht auch ein Antrag, der sich mit der Neuausrichtung der Europarbeit des Verbandes in Brüssel beschäftigt. Raß machte in seiner Rede deutlich, dass im Rahmen der Verstärkung der politisch gestalterischen Arbeit   in Brüssel die Gremien des VRS stärker eingebunden werden müssen: „Wir wollen, dass der Verband, konkret der Wirtschaftsausschuss frühzeitig in die strategischen und organisatorischen Überlegungen eingebunden wird.“

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