Pressemitteilungen
18.08.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Mandatsträgertreffen der SPD Region Stuttgart
Bei ihrem jährlichen Mandatsträgertreffen der SPD in der Region Stuttgart, an dem Vertreter aus Bund, Land, Region und Kommunen teilnahmen, kritisierte der Vorsitzende der Regional-SPD, Thomas Leipnitz, die aktuellen Debatten um die Region Stuttgart.
„Die zahlreichen Rangeleien zwischen den Landräten, Stuttgarts OB Schuster und dem Verband Region Stuttgart (VRS), sind nicht nur kleinkariert, sondern kontraproduktiv. Die Landräte und OB Schuster gefährden mit ihrem Verhalten die zukünftige Entwicklung unserer Region“, warnt Leipnitz. Wenn die Region Stuttgart im künftigen Wettbewerb zwischen den europäischen Regionen spitze bleiben wolle, brauche sie eine gemeinsame Strategie mit den zum Ballungsraum gehörenden Wirtschafts- und Forschungsstädten wie Tübingen, Reutlingen und Heilbronn. „Es liegt auf der Hand, dass der VRS mit seiner langjährigen Erfahrung als Ausgangsbasis und harter Kern eine wichtige Führungs- und Koordinierungsfunktion für die Metropolregion übernehmen muss“, bemerkt der SPD-Chef.
„Anstatt Sand ins Getriebe zu streuen, sollten sich die Kreisfürsten lieber Gedanken darüber machen, wie die Zusammenarbeit effektiver werden kann“, fordert Leipnitz. Andere Städte und Regionen haben längst den Vorsprung der Region Stuttgart aufgeholt, wie die Beispiele Hannover, Rhein- Neckar oder auch Nürnberg zeigten. Die SPD wolle jedenfalls einen konstruktiven Dialog über die Zukunft der Metropolregion und werde sich im Herbst auf einem Regionalparteitag ausführlich damit befassen.
19.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Auf Anregung von BürgerInnen und Bürgern hat die SPD Stuttgart-Ost die Geschäftsführung der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) aufgefordert, an der Haltestelle „Tunnel-Ostportal“ stadteinwärts einen Fahrkartenautomaten aufzustellen.
14.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Die SPD in der Region Stuttgart hat einen neuen Vorsitzenden. Thomas Leipnitz (37) aus Stuttgart löst den bisherigen Vorsitzenden Peter Hofelich (54) ab, der die Partei 15 Jahre lang geführt hat. Auf Initiative des neuen Vorsitzenden verabschiedete der Regionalparteitag eine Resolution zur Verkehrspolitik.
08.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Wolfgang Drexler: „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“
03.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
"Bei der Bildung bewegt sich Baden-Württemberg im Schneckentempo rückwärts!"
01.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Wolfgang Drexler: „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“
Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler hat sich hoch erfreut über das Aus für eine zweite Startbahn am Stuttgarter Flughafen gezeigt: „Mir ist eine späte Einsicht der Landesregierung gerade in diesem Fall lieber als keine Einsicht.“
Es sei offenkundig, dass der Widerstand von SPD, Bürgerinitiativen und Kommunen die Landesregierung letztendlich zum Einlenken gebracht habe. „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“, sagte Drexler. Die Verkürzung des Nachtflugverbots um eine Stunde von 6 auf 5 Uhr sei genauso wenig politisch durchsetzbar wie der Bau einer zweiten Startbahn.
Wolfgang Drexler: „Wenn Ministerpräsident Oettinger das nächste Mal den Fildergemeinden einen Besuch abstattet, dann sollte er die glasklare Botschaft im Gepäck haben, dass es keine Aufweichung des bislang geltenden Nachtflugverbots geben wird.“
27.06.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Wechsler: „Ein Erfolg des geballten Widerstands"
Die SPD im Kreis Esslingen begrüßt das Ende der Ausbaupläne des Stuttgarter Flughafens. Erleichtert zeigen sich die Sozialdemokraten nicht nur über das Aus für die Pläne für eine zweite Startbahn, sondern auch darüber, dass das Nachtflugverbot in seiner bisherigen Dauer zwischen 23 und 6 Uhr unangetastet bleibt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler begrüßte die späte Einsicht von Ministerpräsident Günther Oettinger, betonte aber zugleich: „Dies ist weniger ein Sieg der besseren Vernunft beim Ministerpräsidenten, sondern ein Erfolg des geballten Widerstands einer überwältigenden Zahl von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Initiativen sowie Politikern aus der ganzen Region."
Zufrieden ist Wechsler auch mit dem Auftreten seiner Partei beim Thema Flughafenausbau. „Die SPD hat von den Ortsvereinen über die Region Stuttgart bis zur Landespartei geschlossen gegen die Ausbaupläne agiert. Als Kreisverband haben wir dabei vieles angestoßen und koordiniert", erläuterte der SPD-Kreischef. Er dankte zudem den vielen Mitgliedern, die vor Ort in weiteren Initiativen aktiv geworden seien und damit ebenfalls einen wichtigen Beitrag geleistet hätten.
Als besonderen Erfolg wertet Wechsler die extra eingerichtete Internetplattform www.nein-zum-ausbau.de. Seit deren Präsentation im Rahmen einer Aktionswoche Anfang März hätten bis heute mehr als 42.000 Nutzer die Seite aufgerufen, durchschnittlich mehr als 350 pro Tag.
26.06.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch
Stuttgart-Degerloch. Die Vereinsvorsitzenden Dr. Maria Hackl von den Naturfreunden Degerloch und Ergun Can vom SPD-Ortsverein Degerloch laden alle Degerlocherinnen und Degerlocher und Interessierten aus den angrenzenden Stadtbezirken herzlich zum diesjährigen gemeinsamen Sommerfest ein.
Das Sommerfest findet statt am Sonntag, 13. Juli 2008 im Naturfreundehaus Roßhau in der Ro߬haustr. 61. Wie jedes Jahr werden ab 11.00 Uhr im Garten des Naturfreundehauses Würstchen und Fleisch gegrillt, nachmittags gibt es Kaffee und selbstgebackene Kuchen.