14.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Gelebte Integration

Die SPD Degerloch hat bereits zum siebten Mal die Degerlocherinnen und Degerlocher zu einem Fastenbrechen eingeladen. Der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Ergun Can freute sich über ein volles Haus. Der Versammlungsraum im Naturfreundehaus Roßhau war bis auf den letzten Platz belegt.

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10.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Jusos- und SPD-Stuttgart-Ost rufen junge Mitbürger zur Wahl für den Jugendrat 2008 auf.

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13.09.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

100 Jahre sozialdemokratische Frauen-Power

„Stuttgarter Erklärung" stützt Idee der Gleichstellung

Stuttgart (pm) - 58 Frauen aus 14 Ländern gründeten vor 100 Jahren in Stuttgart die Sozialistische Fraueninternationale (Socialist International Women, SIW), die heute mit weltweit 146 Mitgliedsorganisationen das größte Frauen-Netzwerk darstellt. Zur Hundertjahrfeier dieser ältesten frauenpolitischen Organisation reisten am vergangenen Wochenende rund 450 Frauen allen Alters aus über 40 Staaten nach Stuttgart ins Haus der Wirtschaft: Aus Europa, Südamerika, Afghanistan, Irak, Kamerun oder der Mongolei, von der politischen Bühne des EU-Parlaments in Brüssel, vom Deutschen Bundestag, dem Landtag und aus der Region Stuttgart kamen Frauen aus den sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien und Fraktionen.

„Noch immer nicht sind die Herausforderungen wie die Verbesserung der Gleichstellung der Frauen, gleicher Zugang zu Bildung, Menschenrechte, Frieden, Wirken gegen Diskriminierung und Gewalt erledigt", betonte die SIW-Präsidentin Pia Locatelli, MdEP aus Italien. Chantal Kambiwa, Vize-Präsidentin der SIW aus Kamerun, betonte die Wichtigkeit des Kampfes gegen Armut und AIDS als einen Kampf zugunsten von Frauen. Die bedrückenden Ausführungen und Appelle der Frauen-Ministerin aus Afghanistan bewegten die Gäste zutiefst.

Mit der "Stuttgarter Erklärung" unterstrich die Konferenz die Forderung der Sozialistischen Fraueninternationale nach gleicher Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben. „Wir tragen die Ideen von 58 Frauen noch immer!", bekräftigten Vertreterinnen der SPD aus der Region Stuttgart.

Internationale Beiträge und Kontakte, lebhafte Diskussionsrunden und ein angeregter Austausch in den Programmpausen auch unter Frauen aus der Region Stuttgart haben mitgeholfen, das Frauen-Netzwerk auf vielen Ebenen und quer durch die politischen Ebenen inhaltlich und persönlich zu festigen.

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12.09.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

MdL Nils Schmid (SPD) zum Lärmschutz auf den Fildern: „Das Land ist gefordert"

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Nürtingen/Filder, Nils Schmid, fordert die Landesregierung auf, aus der von ihr beauftragten Untersuchung nun auch die Konsequenzen zu ziehen.

„Das Land hat es selbst in der Hand, Maßnahmen gegen den Lärm auf den Fildern einzuleiten", betont Schmid. Konkret gehe es um ein Tempolimit auf der B27, Lärmschutzmaßnahmen bei der künftigen Gäubahntrasse und - allem voran - den Stopp der Pläne für eine zweite Startbahn am Flughafen.

„Die Landesregierung hat nun Schwarz auf Weiß, was auf den Fildern ohnehin jeder weiß: dass es die am stärksten vom Lärm belastete Region im ganzen Land ist", sagte Schmid. „Daher erwarte ich, dass die Regierung nun mindestens genauso engagiert gegen den Fluglärm auf den Fildern kämpft wie in Südbaden, wo sie in der Frage der Anflugroute auf den Flughafen Zürich fast eine diplomatische Krise mit der Schweiz heraufbeschworen hätte", fordert der Filder-Abgeordnete. Als allererstes müsse die Flughafen Stuttgart GmbH, die mehrheitlich dem Land Baden-Württemberg gehört, in ihren „penetranten Vorstößen für eine zweite Startbahn und die Verkürzung des Nachtflugverbots" in die Schranken verwiesen werden.

Zudem solle das Land bei der Deutschen Bahn darauf dringen, dass bei der künftigen Gäubahntrasse im Gefolge von Stuttgart 21 eine menschengerechte Lösung gefunden werde. Zusätzlicher Lärm durch Fernzüge und insbesondere nachts durch Güterzüge mitten durch Wohngebiete ohne besonderen Lärmschutz sei der Bevölkerung in Leinfelden-Echterdingen nicht zumutbar.

„Wenn das Land seine eigene Studie ernst nimmt, muss sie aktiv Maßnahmen zum Lärmschutz auf den Fildern ergreifen. Eine Einmalaktion, wie der jetzt auslaufende Lärmminderungsplan Filder, reicht hierzu nicht aus", appelliert SPD-Mann Schmid.

16.08.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Flughafen Stuttgart : SPD-Kreisverband Esslingen richtet Antrag an Landesparteitag

Michael Wechsler: „Eine zweite Startbahn lehnt die SPD entschieden ab!"

Die Sozialdemokraten im Kreis Esslingen wollen die ganze SPD Baden-Württemberg hinter ein klares Nein zu einer zweiten Start- und Landebahn am Flughafen Stuttgart bringen. Einen entsprechenden Antrag hat der SPD-Kreisverband an den Landesparteitag gerichtet, der darüber Ende September in Fellbach beschließen wird.

Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler bekräftigte die Forderung der SPD an die Landesregierung, endlich eine Luftverkehrskonzeption für ganz Baden-Württemberg zu erarbeiten, in die alle Airports mit einbezogen werden. „Die Errichtung einer zweiten Startbahn am Landesflughafen Stuttgart lehnt die SPD entschieden ab", so Wechsler. Der Antrag der Kreis-SPD begehrt außerdem, dass es im Interesse der im Einzugsbereich von Flughäfen lebenden Menschen keine Aufweichung des Nachtflugverbots geben dürfe.

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16.08.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD: Schnelle Internet-Zugänge stärken ländliche Kommunen

Die SPD in der Region Stuttgart fordert den Ausbau der Breitbandverkabelung für alle Gewerbegebiete der Region. Nach Beobachtung der Sozialdemokraten sind manche Gemeinden und ihre Gewerbegebiete derzeit nicht an das schnelle Internet angeschlossen, vor allem in den ländlichen Randgebieten der Region Stuttgart.

„Gerade dort dürfen aber keine Wettbewerbsnachteile bei der Versorgung mit Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK) im Verdichtungsraum Region Stuttgart entstehen", warnt Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Regional-SPD. Sonst bestehe die Gefahr, dass die Kluft zwischen boomender Kernregion und weniger wachstumsstarken Teilen der Region größer werde. Hofelich fordert deshalb, dass alle Gewerbegebiete und alle Betriebsstätten in der Region Stuttgart Breitbandanschluss haben müssen. Davon sollen auch die Privathaushalte profitieren. Bestehende Nachteile, welche für Betriebe und Bürger schon länger ein Ärgernis seien, sollen dadurch abgebaut werden.

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13.08.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Staatssekretärin Karin Roth: Grünzug Neckartal ist ein herausragendes Modellvorhaben der Raumordnung

"Der 'Grünzug Neckartal' ist ein herausragendes Modell für die Raumordnung. Er zeigt, wie durch Industrialisierung stark genutzte Flusslandschaften als Kulturlandschaft wieder aufgewertet werden können," sagte heute die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, Karin Roth, in Stuttgart. Die urbane Flusslandschaft "Neckartal" muss als ökonomischer Motor der Region, als Verkehrsnotenpunkt und als Siedlungs- und Naturraum weiterentwickelt werden. Beispiele dafür zeigt die neue Broschüre "Grünzug Neckartal- Strategien", die nun vorliegt.

"Der Großraum 'Neckartal' muss sich im Rahmen der Globalisierung an Konkurrenzregionen im weltweiten Maßstab messen lassen können. Deshalb sind weit reichende Zukunftsperspektiven erforderlich. Die Flusslandschaft sollte so gestaltet werden, dass sie auch unter dem Aspekt des Klimaschutzes einen nachhaltigen Beitrag zur Raumentwicklung leisten kann", so Frau Roth und versprach, der Bund werde aktiv an der Realisierung dieser Vision vom grünen Neckartal mitwirken.

"Grünzug Neckartal - Strategien" ist ein Projekt des Forschungsprogramms "Modellvorhaben der Raumordnung" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung. Ein Ziel des Vorhabens war es, Strategien zu entwickeln, wie die qualitative Verbesserung dieser bedeutsamen Wirtschaftsregion nach bereits vorhandenen Plänen realisiert werden kann. Ein weiteres Ziel war es das Übertragbare herauszuarbeiten, um anderen Regionen Anregungen und Hinweise zur Nachahmung zu geben. "Das übergeordnete Projekt ist ein lobenswertes Beispiel für bürgerliches Engagement. Ausdrücklicher Dank gilt den beiden Architekten Petra Lejeune Grub und Hermann Grub, sie haben dieses Projekt in Gang gesetzt und die entscheidenden Akteure vor Ort aus Politik, Wirtschaft, Planung und Werbung von diesem Vorhaben überzeugen können", sagte die Staatssekretärin. Das Projekt stehe exemplarisch für andere, vergleichbare Regionen in Deutschland, wo Flüsse und Flusslandschaften durch Industrialisierung und Besiedlung stark beansprucht sind.

(Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 21. Juli 2007)

13.08.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD Region Stuttgart zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen

MdL Peter Hofelich: „Aktive Arbeitsmarktpolitik weiterhin notwendig"

Als eine „stabile Ausgangsposition für weitere Verbesserungen am Arbeitsmarkt" sieht der Landtagsabgeordnete und Regionalvizepräsident Peter Hofelich die am Dienstag bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli in der Region Stuttgart.

Der wirtschaftliche Aufschwung, in einer umstrittenen Phase von der Regierung Gerhard Schröder eingeleitet, zeige nun die notwendige Wirkung. „Für aktive Arbeitsmarktpolitik bleibt gerade in der Region aber noch einiges zu tun", meint Hofelich.

Erstens werde anhand der schon wieder sichtbaren Mangelberufe deutlich, dass vorausschauende Qualifizierung und mehr Ausbildungsplätze eine Bringschuld der Wirtschaft in der Region Stuttgart seien. Die Wirtschaftsförderung der Region habe deshalb zusammen mit Arbeitsagenturen, Bildungsträgern und Gewerkschaften modellhaft ein Projekt ‚Vorausschauender Qualifizierungsbedarf’ aufgelegt.

Zweitens müsse bei denjenigen Langzeitarbeitslosen, welche durch schwerwiegende Anstellungshindernisse gekennzeichnet seien, mit gezielten öffentlichen Maßnahmen unterstützt werden. Zu diesem „dritten Arbeitsmarkt" habe die Große Koalition auch eine Initiative beschlossen, die zum 1. Oktober in Kraft tritt.

Drittens gelte es, Zeitarbeitsverhältnisse in reguläre Arbeitsverhältnisse zu überführen. „Gute Arbeit für guten Lohn und sichere Arbeitsplätze muss unser Weg in Baden- Württemberg und der Region sein", fordert der SPDVorsitzende in der Region Stuttgart. Deshalb benötige man auch neue und attraktive Arbeitsplätze in der Industrie. Dies gelte auch für Arbeitnehmer über 50, deren Fähigkeiten, Erfahrungen und Motivation nach Jahren des ‚Jugendwahns’ von den Arbeitgebern endlich einmal fair bewertet werden müssten, so Hofelich.

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