23.02.2012 in Anträge von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Tempo 30 in der Schemppstraße

Am 21.02. hat die SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart in enger Kooperation mit der SPD-Bezirksbeiratsfraktion Sillenbuch und dem Ortsverein Sillenbuch Heumaden Riedenberg beantragt, dass die Schemppstraße in Stuttgart-Riedenberg komplett in die dortige Tempo-30-Zone einbezogen wird.

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13.02.2012 in Anträge von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Buowaldstraße in Sillenbuch: Kein Autoverkehr durch den Wald

In Zusammenarbeit mit dem Ortsverein Sillenbuch Heumaden Riedenberg und der Sillenbucher Bezirksbeiratsfraktion hat die SPD Gemeinderatsfraktion am 10. Februar 2012 einen Antrag zur Sperrung der Buowaldstraße gestellt.

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03.11.2011 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Gute Gesundheit in der Region

Das Gesundheitssystem in unserem Land befindet sich in einem grundlegenden Wandlungsprozess. Unser Ziel ist eine flächendeckende, bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige gesundheitliche und medizinische Versorgung für alle Menschen in unserer Region.
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21.09.2011 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Resolution zur Bewertung des Vorschlags SK 2.2 (Kombilösung) durch die Regionalversammlung

Die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart bestätigt im Rahmen einer Gesamtabwä-gung von verkehrlichen Zielsetzungen, städte- und raumordnerischen Belangen und Überlegungen zur zeitnahen Projektrealisierung die in der Stellungnahme der Verwaltung des Verbands Region Stuttgart getroffenen Ablehnung des von Heiner Geißler gemachten Vorschlag SK 2.2 (Kombi-Bahnhof).
Der Verband Region Stuttgart erklärt, dass er sich an einer Weiterverfolgung von SK 2.2 weder finan-ziell noch auf andere Weise beteiligen wird.

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18.07.2011 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Standorte Biogasanlagen

Der Einsatz eines zunehmend breiteren Spektrums von regenerativen Energien, die auf Standorte außerhalb bewohnter Lagen angewiesen sind, macht eine teilweise Neubewertung von vorhandenen Standorten und ein koordiniertes Handeln in der Region erforderlich.

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07.07.2011 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Zukunft der Elektromobilität in der Region Stuttgart

Die Verwaltung wird beauftragt:

1. in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung der Region Gespräche mit der Landesregie-rung zur Weiterentwicklung der Elektromobilität in der Region Stuttgart aufzunehmen.

2. auf der Grundlage der Dotierung dieses Projektes der vorigen Landesregierung die Mög-lichkeiten einer höheren materiellen Dotierung für interessierte Städte und Gemeinden im Verband Region Stuttgart zu prüfen.

3. Fördermöglichkeiten der Europäischen Union zu prüfen und eine Verschränkung von Lan-desprogrammen und europäischen Programmen im Bereich der Elektromobilität zu prüfen.

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29.06.2011 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Die Verbandsverwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem Flughafen Stuttgart rechtzeitig die Tage in den anstehenden S

Die Verwaltung des Verbands Region Stuttgart wird beauftragt,

1. Eine Aufstellung über alle bekannten oder beantragten Investitionsvorhaben mit Beteiligung des VRS, die noch nach dem GVFG bzw. Entflechtungsgesetz im Grundsatz förderfähig sind, vorzulegen.

2. Eine Einschätzung darüber abzugeben, welche Vorhaben davon bis zum Auslaufen des Gesetzes 2019 nicht mehr zum Zuge kommen werden.

3. Eine Einschätzung darüber abzugeben, welche Änderungen zu erwarten sind, wenn im Jahr 2014 nach § 6 Abs. 2 EntflechtG die gruppenspezifische Zweckbindung entfällt.

4. Eine Einschätzung darüber abzugeben, welche Netzergänzungen bei der S-Bahn sowie neue Regional- und Stadtbahnstrecken nach dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 11.11.2009 (Stufenplan) noch bis 2019 verwirklicht werden könnten, bevor es zu einer grundlegenden Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen kommt.

5. Maßnahmen vorzuschlagen, damit die vorgesehenen Verlängerungen der S 2 von Filderstadt bis Neuhausen, der S 5 von Bietigheim-Bissingen bis Vaihingen/Enz und die S-Bahn-Verlängerung in den Landkreis Göppingen noch innerhalb des Förderzeitraums bis 2019 verwirklicht werden kann.

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29.06.2011 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Sonderverkehre auf der S-Bahn am Flughafen

Die Verbandsverwaltung wird beauftragt,
zusammen mit dem Flughafen Stuttgart rechtzeitig die Tage in den anstehenden Sommerferien zu identifizieren, an denen mit einer erhöhten Nachfrage auf der S-Bahn am Flughafen zu rechnen ist. Entsprechend sind bei der Deutschen Bahn Leistungen aus dem Sonderzugkontingent (Takt und Behängung) zu bestellen.

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