Kommunalpolitik
24.02.2013 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-West
Als im Juli 2012 ein Investor für das „Bismarckhaus“ einen Entwurf für 10 Eigentumswohnungen oberhalb des Sockels der ehemaligen Bismarck-Apotheke präsentierte, war der Bezirksbeirat erfreut über den Vorschlag. Die Vorstellung einer größeren Tiefgarage im Blockinnenbereich hatte sich zwischenzeitlich zerschlagen. Trotzdem wurde dem Investor auch das Haus Bismarckstraße 39/2 für 400.000 € zum Kauf angeboten, in der Hoffnung, dass dieser an Stelle des Gebäudes eine öffentlich zugängliche Spielfläche errichtet.
Bis heute wird das Haus Bismarckstraße 39/2 vom Evangelischen Wohnheim Stuttgart e.V. für betreutes Wohnen genutzt. Wohnraum ist derzeit in Stuttgart ein knappes Gut, insbesondere für Menschen, die auf dem freien Wohnungsmarkt keine Chance haben eine Wohnung zu finden.
Durch den großen Zuwachs von Luxuswohnungen, der derzeit im Stuttgarter Westen im Entstehen ist, war es für die SPD-Bezirksbeiratsfraktion keine Frage, dass diese Wohnungen nicht vernichtet werden sollten, schon gar nicht zu einem Spottpreis (der Investor war nur bereit 150.000€ zu bezahlen und wollte die Nutzung des Grundstucks und des Gebäudes selbst bestimmen), zumal die Stadt das Grundstück als Pfand zur weiteren Entwicklung des Blockinnenbereichs aus der Hand gäbe.
Dank der zügigen Unterstützung durch unsere Gemeinderatsfraktion konnte der Mietvertrag für die BewohnerInnen des betreuten Wohnens für die nächsten Jahre verlängert werden.
04.02.2013 in Kommunalpolitik
Am 18.02.2013 startet der zweite Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart. Der erste Bürgerhaushalt in Stuttgart wurde 2011 auf Antrag der SPD eingeführt. Der zweite Bürgerhaushlat 2013 beinhaltet einige Verbesserungen im Verfahren. Deshalb haben wir die wichtigsten Informationen zum Bürgerhaushalt hier zusammengestellt.
Präsentation mit den wichtigsten Infos zum Bürgerhaushalt [Download PDF, 228 kB]
21.10.2012 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
Der Ortsverein und die Juso AG Filder gratulieren Fritz Kuhn zur Wahl als Oberbürgermeister von Stuttgart!
18.10.2012 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
Am heutigen Donnerstag traffen sich Christian Ude SPD Oberbürgermeister von München und Fritz Kuhn grüner Kandidat für die OB Wahl in Stuttgart zu einem öffentlichen Gedankenaustausch zur Kommunalpolitik. Der Ortsverein und die Juso AG Filder waren dabei und sprechen eine Wahlempfehlung für Fritz Kuhn aus. Er hat die größten inhaltlichen Übereinstimmungen mit der SPD und Bettina Wilhelm die nicht mehr antritt. Er setzt sich für bezahlbaren Wohnungsraum, Kinderbetreuung, und einen verbesserten ÖPNV ein! Deshalb wählen gehen! Jede Stimme zählt!
07.10.2012 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
Der Ortsverein bedankt sich bei den Wählern und Bettina Wilhelm für einen tollen Wahlkampf. Bettina Wilhelm erreichte einen guten dritten Platz bei der OB Wahl.
16.09.2012 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Auf der Webseite des SPD Kreisverbandes Stuttgart kann jeden Monat die neue Ausgabe des Newsletters der SPD Stuttgart heruntergeladen werden. Dort kann man sich gleich für das Abo auch registrieren.
Der Newsletter der SPD Stuttgart wurde Anfang 2012 mit einem neuen Konzept wiederbelebt und berichtet aktuell über Politik und Sozialdemokratie aus Stuttgart.
Der neue Newsletter 09/2012 widmet sich natürlich hauptsächlich der OB-Wahl und Bettina Wilhelm und ihren Zielen.
25.06.2012 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Oberbürgermeisterkandidatin Bettina Wilhelm besuchte das Sillenbucher Sommerfest auf der "Einkaufsmeile" Kirchheimer Straße. Dabei kam sie mit vielen Vertreterinnen und Vertretern von örrlichen Initiativen und Vereinen sowie des Einzelhandels ins Gespräch. Weitere Informationen und Termine von Bettina Wilhelm finden Sie unter www.bettina-wilhelm.net.
17.06.2012 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch
Auf Antrag der SPD-Bezirksbeiratsfraktion hat sich der Degerlocher Bezirksbeirat EINSTIMMIG gegen die von der Verwaltung geplanten Auflösung des Degerlocher JobCenters ausgesprochen.