25.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Vorstellung von OB-Kandidatin Bettina Wilhelm im Bürgerhaus Möhringen

Bei dieser Gesprächsrunde hatten die Mitglieder und interessierten BürgerInnen die Gelegenheit, die aus Stuttgart-Rotenberg stammende OB-Kandidatin Bettina Wilhelm persönlich kennenzulernen.
Als Erste Bürgermeisterin der Stadt Schwäbisch Hall ist Bettina Wilhelm insbesondere für die Bereiche Bildung, Soziales, Kultur, Sport, Touristik, Stadtmarketing und Ortschaften zuständig. Die parteilose Kandidatin kann auf eine langjährige kommunale Erfahrung in verschiedenen Kommunalverwaltungen im Ländle zurückgreifen.

Gerade diese Verwaltungserfahrung und Führungskompetenz verbunden mit ihrem Engagement für soziale Themen, Chancengleichheit und Bildung sowie vielem mehr, haben sowohl die SPD-Findungskommission als auch die Stuttgarter SPD-Spitze bestehend aus Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Mandatsträger(inne)n, die sich in einer Ortsvereinskonferenz einstimmig für sie ausgesprochen hat, überzeugt. Nachdem Bettina Wilhelm bereits am vergangenen Wochenende eine ganze Anzahl von Stadtbezirken besucht hat, soll nun für alle Mitglieder die Möglichkeit bestehen, die Kandidatin persönlich zu erleben.

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16.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Bettina Wilhelm in Sillenbuch

Am Sonntag, den 15.04.2012 besuchte Bettina Wilhelm im Rahmen einer Tour durch die Stuttgarter Stadtbezirke Stuttgart-Sillenbuch. Bettina Wilhelm ist Kandidatin bei der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt am 07.10.2012. Sie wurde am Sillenbucher Markt von den Bezirksbeiräten Volker Haag und Peter Gierer, dem Sprecher des SPD-Arbeitskreises Stuttgart Filder, Dr. Matthias Tröndle, sowie weiteren Mitgliedern des SPD-Ortsvereinsvorstands begrüßt.

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14.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

Bettina Wilhelm in Degerloch

Am Samstag, 14. April 2012 besuchte Bettina Wilhelm im Rahmen einer Stadtbezirke-Tour Stuttgart-Degerloch. Die Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Stuttgart wurde von Stadtrat Ergun Can, dem Sprecher der Bezirksbeiratsfraktion Klaus-Dieter Kadner und Bezirksbeirätin Ursula Wolf begrüßt.

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23.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen

Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen

Die Kinderbetreuung ist ein wichtiges Anliegen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bedarf eines deutlichen Ausbaus in Stuttgart. In unseren beiden Stadtteilen Birkach und Plieningen ist ebenso ein großer Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen gegeben. So fehlten in Birkach und Pli-eningen 2010 123 Betreuungsplätze für unter 3-Jährige (bei einer 50%- Versorgung) und 57 Plätze für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren um den ab 2013 bestehenden Rechtsanspruches auf einen Kindergar-tenplatz zu gewährleisten.
Für uns Sozialdemokratien ist ein Ausbau der Betreuungsinfrastruktur für Kinder ein wichtiges Anliegen und wird vollumfänglich unterstützt, sodass dieser für uns eine herausragende Priorität genießen sollte.
Nun wurden wir auf ein Projekt der Minimax Kids GmbH aus Ostfildern aufmerksam, die eine solche Einrichtung in Plieningen (Dreifelderstrasse) eröffnen möchte. Diese wurde zwischenzeitlich auch in die Bedarfsplanung aufgenommen, sodass eine Implementierung in die vorhandenen Einrichtungen mit unterschiedlichen Trägern gewährleistet wird.
Wie im Blick vom Fernsehturm am 06.03.2012 zu lesen ist, stehen der Eröffnung nun baurechtliche Anforderungen im Wege. Diese resultieren vor allem daraus, dass sich die geplante Einrichtung in ge-ringem Masse im Gewerbegebiet befindet. In unserer vergangenen Vorstandssitzung am 19.03.2012 konnten wir uns persönlich von dem Projekt überzeugen und wurden von Frau Maxa, der Geschäftsfüh-rerin der Minimax Kids GmbH über das Vorhaben unterrichtet. Zur Behebung der oben genannten Un-terversorgung an Kinderbetreuungsplätzen sollten diese Genehmigungshürden nun kurzfristig abgebaut werden, da sich die Einrichtung in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten befindet. Darüber hinaus möch-ten wir anregen, dass hier möglicherweise ein differenzierter Gewerbebegriff verwendet werden muss, da es nicht ersichtlich ist warum eine Kinderbetreuungseinrichtung beispielsweise gegenüber Gastge-werbeeinrichtungen, die sich ebenfalls in dem Gewerbegebiet befinden, benachteiligt werden sollten.
Wir möchten Euch daher bitten im Gemeinderat und den zuständigen Ausschüssen der Stadt Stuttgart für entsprechende Regelungen (Einzelfall-Befreiungen) einzutreten, die den baurechtlichen Anforderun-gen kurzfristig Abhilfe schaffen und dies durch entsprechende Anträge zu unterstreichen.

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30.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Zocken ohne Ende? Ingo Rust zu Gast in Möhringen

Die Filder-Ortsvereine der SPD luden am Montag, 23.01.2012, zu einer sehr gut besuchten Veranstaltung mit Finanzstaatssekretär Ingo Rust ins Bürgerhaus nach Möhringen ein.

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21.01.2012 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat am 19. Januar 2012 turnusgemäß nach der halben Amtsperiode ihre Fraktionsvorsitzende und die beiden Stellvertreter neu gewählt. Alte und neue Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion ist Dr. Roswitha Blind, die einstimmig
wiedergewählt wurde. Auch bei den beiden Stellvertreter-Positionen gab es keine Änderungen: Wiedergewählt wurden Monika Wüst und Hans H. Pfeifer.

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25.10.2011 in Kommunalpolitik

Stuttgarter Bürgerhaushalt – guter Start, aber noch viel zu tun

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat am 24.03.2011 beschlossen, für Stuttgart einen Bürgerhaushalt einzuführen. Zwischen 01. und 22. Juli 2011 konnten die Bürger/innen Stuttgarts erstmalig ihre Vorschläge für das Haushaltsjahr 2012/13 direkt einbringen und bis zum 29.07.2011 darüber abstimmen. Gefragt waren Ideen, die ausgaben- oder einnahmenbezogen sind, aber auch Spar- oder Konsolidierungsvorschläge.

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28.09.2011 in Kommunalpolitik

Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart

SPD-Kreiskonferenz für Bürgerbeteiligung "Energiewende in Stuttgart" - Die Verwaltung soll beauftragt werden ein konkretes Vorgehen zu einer umfassenden Bürgerbeteiligung in Zusammenhang mit der Gründung von Stadtwerken zu erarbeiten.

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