SPD Stuttgart

17.11.2019 in Anträge

Initiativantrag zur Sanierung der Staatsoper – SPD Stuttgart, Beschluss der KDK vom 14.10.2019

Die Staatstheater Stuttgart sind ein wesentlicher und weit über die Landesgrenzen hinaus bekannter Pfeiler der Stuttgarter Kultur. Das Privileg, das drittgrößte Dreispartenhaus der Welt in Stuttgart zu haben, ist gleichzeitig aber auch eine Verpflichtung für uns, für einen guten Betrieb zu sorgen. Die stellenweise untragbaren Zustände für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der unbestreit­bare technische Modernisierungsbedarf machen es nötig, dass die Staatsoper mitsamt den Werkstät­ten renoviert wird.

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11.11.2019 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Unser Antrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt"

Zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens hat sich Deutschland im Rahmen der Klimaziele der Europäischen Union das Ziel gesetzt, seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55% im Vergleich zum Basisjahr 1990 zu senken. Nach aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes sind bis 2018 erst rund 31% geschafft. Baden-Württemberg hat bis 2017 sogar erst ein Minus von 11% erreicht.

Trotz aller Bemühungen ist es also noch ein sehr weiter Weg bis wir wirklich klimaneutral sind. Den größten zusätzlichen Handlungsbedarf sieht der Masterplan dabei im „grundlegenden Umbau der Energieversorgung“.

Deshalb begrüßen wir, dass der Oberbürgermeister am 24. September das Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt" eingebracht hat.

Um das ermittelte Budget von 75 Millionen Tonnen Co2 bis 2050 nicht zu überschreiten, müssten rund 23 Millionen Tonnen C02 eingespart werden. Im vorgelegten Klimaschutzprogramm ist allerdings nur eine Reduktion von 200.000 Tonnen Co2 vorgesehen.

Wichtig ist es auch festzustellen, dass allein die Hälfte der Energie in der Landeshauptstadt für die Wärmegewinnung verbraucht wird. Das bedeutet: Die Energiewende in Stuttgart muss vor allem eine Wärmwende sein.

Im vorgeschlagenen Aktionsprogramm sind allerdings nur 30% der bereitgestellten Gelder für diesen Bereich vorgesehen. Das ist eine unverhältnismäßige Gewichtung, die nicht dem Grundgedanken des Aktionsprogramms entspricht, nämlich möglichst effizient und schnell, möglichst viel für die Klimawende in der Stadt zu tun.

Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein, und auch die FachexpertInnen sehen das so. Notwendig ist eine soziale Wärmewende für alle, um die so dringend benötigten energetischen Gebäudesanierungen sozial verträglich und ohne unverhältnismäßige Mietpreiserhöhungen zu gestalten.

Finanziert wird das Aktionsprogramm durch einen Klimaschutzfonds aus den Jahresüberschüssen 2018 (GRDs 589/2019). Dies unterstützt die SPD-Fraktion. Allerdings sehen wir in der Ausgestaltung des Programms noch Verbesserungsbedarf.

Kompletter Antrag nach dem Klick oder hier als Download.

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25.10.2019 in Anträge von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Haushalt 2020/21: Alle 174 Anträge der SPD

Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)

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08.05.2019 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Für eine fahrgastfreundliche Schusterbahn

Verkehrsausschuss 22. Mai 2019

Für eine fahrgastfreundliche Schusterbahn

Die Verwaltung des Verband Region Stuttgart wird beauftragt,

zusammen mit der Deutschen Bahn, dem VVS und ggf. mit der SSB die Haltestellen- und Fahrgastinformationen an den Bahnhöfen und Haltepunkten der Schusterbahn zwischen Untertürkheim und Kornwestheim zu verbessern.

Begründung:

Die Schusterbahn zwischen Untertürkheim und Kornwestheim führt auch, was die Haltestellen- und Fahrgastinformationen an Bahnhöfen und Haltepunkten anbelangt, ein Schattendasein. 

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15.04.2019 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit

Verkehrsausschuss 22.05.2019

Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit 

Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt, 

1. Bis zur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorzulegen;

2. Einen Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen zu erstellen. 

 
Begründung: 

Der Mobilität in unserer wachsenden Region kommt eine immer größere Bedeutung zu. Durch bauliche und technische Verbesserung der S-Bahn kommen wir zukünftigen Anforderungen in vielen Bereichen nach. 

Allen - auch zukünftigen - S-Bahn-Nutzer*innen soll der Zugang zu diesem Verkehrsmittel problemlos ermöglicht werden. Dies ist nur durch Barrierefreiheit zu erreichen. Ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, für alle Reisenden sind barrierefreie ÖPNV-Haltestellen attraktiver. 

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