23.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Gratis und sicher zum Impftermin: SPD beantragt kostenlose Taxifahrten für Risikogruppen

Ältere Menschen und andere Risikogruppen sollen gratis mit dem Taxi zum Impftermin kommen – das fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus aktuell per Antrag. Die dafür anfallenden Kosten sollen aus der Deckungsreserve der Stadt entnommen werden.

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03.01.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Kreisvorstand benennt die Kandidat*innen für die Bundestagswahl

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart hat den Personalvorschlag für die anstehende Bundestagswahl beschlossen. Am 11. Januar werden die Kandidat*innen von einer Kreisdelegiertenkonferenz nominiert.

Für die beiden Wahlkreise schlägt der SPD-Kreisvorstand die beiden Kandidat*innen vor:
 

Wahlkreis 258 Stuttgart-Süd: Lucia Schanbacher

Wahlkreis 259 Stuttgart-Nord: Dejan Perc

Zum Vorschlag des Kreisvorstandes äußert sich Daniel Campolieti, stellvertretender Kreisvorsitzender der Stuttgarter SPD: „Nachdem unsere langjährige Abgeordnete Ute Vogt nicht mehr antritt, muss uns nun der Generationenwechsel gelingen. Mit Lucy Schanbacher und Dejan Perc sind wir sehr optimistisch. Beide beweisen im Stadtrat, dass sie für Politik und ihre Themen brennen. Wir beweisen mit diesen Kandidaturen, dass die SPD in Stuttgart vielfältig, modern und jung ist. Lucy Schanbacher steht u.a. für eine Rote Klimapolitik und Dejan Perc für ein modernes Familien- und Integrationsbild – Themen, die in der Bundestagswahl für viele Menschen eine Rolle spielen.“

Kurzvorstellung der Kandidat*innen:

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02.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Daimler im Neckartal: Körner fordert Bekenntnis zum Stammwerk

SPD-Fraktion: „Ja zu Daimler-Stellplätzen nur bei fairer Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Management mit klarem Bekenntnis zum Standort Stuttgart!“

Während der laufenden Verhandlungen zwischen Betriebsrat und Management des Daimler-Konzerns über die Zukunft des Stammwerks im Neckartal appelliert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus an den Konzern, sich zum Standort Stuttgart als Herz des Daimler-Konzerns zu bekennen.

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13.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die Krise als Chance für nachhaltiges Wirtschaften: Verpflichtung zu den Sustainable Development Goals

Die 17 Sustainable Development Goals (SDGs) sollen Wegweiser für unser kommunales Handeln sein, fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus im Vorfeld zum Nachtragshaushalt.

"Die Corona-Krise fordert uns in nicht da gewesener Art und Weise, es werden große zusätzliche Summen zum Überstehen der Krise zur Verfügung gestellt. Hierin liegt auch eine Chance in eine nachhaltigere Zukunft zu investieren. Die 17 SDGs – auf die wir uns bereits 2016 verpflichtet haben – müssen hier der Wegweiser sein", erklärt Lucia Schanbacher, die wirtschafts- und klimapolitische Sprecherin der SPD.

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10.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kultur und Gastronomie im Lockdown helfen

Verdopplung der Mietzuschüsse zur Krisenbewältigung

Der derzeitige Lockdown stellt viele Stuttgarter Kultureinrichtungen, Bars und Restaurants vor nachhaltige finanzielle Probleme. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus will mit einem Förderprogramm helfen: Pro Euro Mietnachlass, wollen sie einen weiteren Euro städtisches Geld dazugeben, wenn die Einrichtung Corona bedingt im November schließen musste.

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09.11.2020 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart

Wahlniederlage der SPD: Die SPDqueer fordert eine sofortige Kurskorrektur und den Rücktritt des Kreisvorsitzenden

Dem Misserfolg der SPD Stuttgart bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 muss ein Rücktritt des
Kreisvorsitzenden nach sich ziehen. Zudem muss klar gestellt werden, dass der seit Jahren verfolgte Kurs der Partei die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Stuttgart unberührt lässt. Die SPDqueer Stuttgart sieht die Versäumnisse vor allem in der Außenkommunikation des guten Parteiprogramms. „Es ist für eine sozialdemokratische Partei nicht förderlich, wenn der Kreisvorsitzende sich um den Interimsbau der Oper öffentlich Sorgen macht, während etliche Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten um ihren Arbeitsplatz oder gar um ihre Existenz bangen.“ so Fatih Ceylan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer.

Die SPD Stuttgart und ihr Kandidat Martin Körner hatten klare Ziele vor Augen. „Die SPD kann sich mehr um die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Geringverdienerinnen und
Geringverdiener in Stuttgart kümmern.“ so Steffen Schaffner, Beisitzer im Vorstand.

Als Gründe für einen Rückgang der Wählerschaft wurden in den letzten Jahren in Stuttgart das
Großprojekt S21 und der Bundestrend angegeben. Im Vorfeld hat auch die intransparente
Nominierung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart der SPD Stuttgart und allen voran dem Kandidaten Martin Körner (sowie Marian Schreier) geschadet. Es ist nicht gelungen, trotz jahrelanger Vorbereitung und einem hervorragenden innerparteilichen Kandidaten wie Martin Körner, diese Euphorie in die Stadtgesellschaft zu tragen.

„Die SPD in Stuttgart benötigt jetzt - dringender denn je - eine offenere parteiinterne Kommunikation und einen Kurswechsel! Ein business as usual würde die Partei weiter von den Stuttgarterinnen und Stuttgarter entfremden!“, so Fatih Ceylan. „Der jetzige Kreisvorsitzende und seine Stellvertreter haben es wieder nicht geschafft die Themen der SPD in diese Stadt zu tragen. Die SPD Stuttgart braucht eine treue sozialdemokratische Handschrift auf der Höhe der Zeit!"

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15.09.2020 in Pressemitteilungen

SPD-Kreisvorstand benennt KandidatInnen für die Landtagswahl

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart hat am 14.09.20 den Personalvorschlag für die anstehende Landtagswahl beschlossen. Am 26.09. werden die KandidatInnen in vier Wahlkreiskonferenzen von den Mitgliedern nominiert.

Der SPD-Kreisvorstand schlägt folgende KandidatInnen vor:

WK I: Dr. Sascha Meßmer

WK II: Carsten Singer

WK III: Sarah Schlösser

WK IV: Katrin Steinhülb-Joos

Als Zweitkandidaturen werden Dr. Elisa Deiss-Helbig (I), Dr. Maria Hackl (II), Tobias Haubensak (III) und Stefan Conzelmann (IV) vorgeschlagen.

Dejan Perc, Kreisvorsitzender der Stuttgarter Sozialdemokraten, sieht der Landtagswahl optimistisch entgegen: „Wir haben mit Sascha Meßmer, Carsten Singer, Sarah Schlösser und Katrin Steinhülb-Joos ein tolles Team für die Landtagswahl gefunden. Die vier treten mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten an, die alle essentielle Bestandteile einer guten sozialdemokratischen Politik sind. Sie werden eine Bereicherung für Stuttgart und den Landtag sein.“

Hiermit stellt der Kreisvorstand die KandidatInnen vor:

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19.08.2020 in Pressemitteilungen

Smart City - Stuttgart braucht einen Digital-Beirat

Stuttgart hat großen Aufholbedarf in der Digitalisierung, nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt dies schonungslos auf. Auf der einen Seite erleben wir einen massiven Digitalisierungsschub, auf der anderen Seite treten soziale Unterschiede schärfer hervor. Um mehr Beteiligung, die Vernetzung der vielfältigen Akteure und mehr Transparenz in Stuttgart zu ermöglichen und diesen Rückstand gemeinsam aufzuholen, fordert der Arbeitskreis Digitales der SPD die Einrichtung eines Digitalbeirats.

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