22.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Mit Martin Körner auf Brunnentour in Stuttgart-Ost

In Stuttgart-Ost soll es mehr Brunnen geben. Die Stadtverwaltung plant, fünf neue Wasserstellen zu installieren, meist in der Nähe von Spielplätzen. Martin-Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und OB-Kandidat der SPD in Stuttgart sowie die SPD-Bezirksbeiratsfraktion in Stuttgart-Ost begrüßen die Pläne und sammeln kurzfristig
noch Standortideen der Bürgerinnen und Bürger.

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22.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unterstützung für Handel, Gastro und Kultur: SPD beantragt 30 Millionen Euro schweres Hilfspaket

Städtische Gutscheine für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter, Pachterlass, kostenloser ÖPNV und verkaufsoffene Sonntage – ein mehr als 30 Millionen schweres Hilfspaket soll den gebeutelten Handel, die Gastronomie und die Kultur wieder ankurbeln. „Wir als Stadt können und müssen die Wirtschaft in Stuttgart jetzt unterstützen, damit Insolvenzen abgewendet und Arbeitsplätze gesichert werden können“, so Lucia Schanbacher, wirtschaftpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus.

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21.06.2020 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen

Die SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt ereignet haben. Gleichzeitig dankt sie den zahlreichen Einsatzkräften, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften für ihren Einsatz unter schwierigsten Bedingungen.

„Stuttgart hat in der vergangenen Nacht eine Eskalation von Gewalt in hier nie gekannter Dimension erlebt“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Teile der Event- und Partyszene scheinen Gewalt gegen Menschen und Sachen als Teil eines bizarren Vergnügens zu sehen und riskieren damit, dass Polizistinnen und Polizisten sowie Rettungskräften Schaden zugeführt wird. Wir unterstützen die polizeilichen Ermittlungen und sehen es als notwendig an, dass dieses nicht entschuldbare Verhalten konsequent geahndet wird.“

Stuttgart ist zurecht stolz auf die offene, liberale und vielfältige Stadtgesellschaft. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen etwas ins Rutschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wie auch das Sicherheitsgefühl ins Wanken bringen“, so Perc. „Ich bin erschrocken über die offenkundige Grenzverschiebung – Gewalt darf weder in der politischen Auseinandersetzung noch gar zum Spaß eine Option sein“, schließt Dejan Perc.

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04.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Martin Körner: „Stuttgart kann auf 300 Mio. Euro Hilfe hoffen!“

Corona: SPD-Fraktion begrüßt Hilfspaket der Bundesregierung

Als positiv bewertet Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, die gestrigen Beschlüsse der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Er rechnet mit einem Gesamtvolumen der Hilfen für die Stadt in Höhe von rd. 300 Mio. Euro. Zusammen mit den finanziellen Reserven der Stadt könnte Körners Ansicht nach der Nachtragsetat für das Jahr 2020 ohne gravierende Kürzungen und ohne Kreditaufnahme ausgeglichen werden.

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28.05.2020 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart

SPDqueer Stuttgart spricht sich gegen ein generelles Prostitutionsverbot aus!

Die SPDqueer Stuttgart spricht sich gegen ein generelles Verbot der Prostitution egal welchen Geschlechts (weiblich, männlich oder divers) aus. Ein solches Verbot würde nach Haltung der SPDqueer Stuttgart die Prostitution in die Illegalität treiben. Der Menschenhandel wird unserer Ansicht nach durch ein Verbot nicht gebremst, da die Tür zum illegalen Schwarzmarkt noch weiter aufgestoßen wird.

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13.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kostengünstige Nachhilfe für Bedürftige

Die SPD im Stuttgarter Rathaus fordert ein Konzept, wie Schülerinnen und Schüler den versäumten Schulstoff nachholen können. Die Schule hat für die ersten Schüler wieder begonnen, und alle Beteiligten sind vor große Herausforderungen gestellt, insbesondere um die Hygieneregeln umzusetzen. Doch die Schulen sind noch weit vom Normalbetrieb entfernt. Das bedeutet, dass viele Kinder und Jugendliche weiterhin zu Hause lernen müssen.

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08.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zukunft des Stadtbads: SPD schlägt Campuslösung für Sport und Schwimmen vor

Das Stadtbad in Bad Cannstatt ist angesichts der hohen Sanierungskosten nicht zu halten. Auch die Schulturnhalle der Jahn-Realschule ist ein Sanierungsfall. Die SPD- Fraktion im Stuttgarter Rathaus schlägt nun eine Kombilösung vor. Auf der Fläche der derzeitigen Turnhalle der Jahn-Realschule soll nach Wunsch der SPD ein zweigeschossiger Kombi-Neubau mit dreiteiliger Sporthalle und einer Schwimmhalle mit 25m-Bahnen entstehen. Zusätzlich soll die Verwaltung prüfen, ob bei dieser neuen Campuslösung auch Mensaräume realisiert werden können.

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07.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Vereine nicht im Stich lassen: Zukunft von Festen, Festivals und Veranstaltungen sichern!

Abgesagt, verschoben, abgesagt... ein Blick auf den Veranstaltungskalender in Stuttgart ist trist. Um die COVID-19 Ansteckungsrate ausreichend niedrig zu halten, sind diese Maßnahmen aus gesundheitlichen Gründen jedoch notwendig und richtig. Wichtig ist aber, dass die Vereine, die häufig hinter solchen Veranstaltungen stehen und damit das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Stuttgart prägen, die wirtschaftliche Durststrecke überleben. Die SPD-Fraktion in Stuttgarter Rathaus hat daher beantragt, dass diese Vereine, von dem vom Gemeinderat im April verabschiedeten 5-Millionen-Programm für Kultur und Sport auch profitieren sollen.

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