15.03.2010 in Kommunalpolitik

StZ-Interview mit dem Kreisvorsitzenden Andreas Reißig: Die SPD hat jetzt eine Vorreiterrolle

"Ohne uns gibt es weder die neue sozial-ökologische Mehrheit noch die so genannte bürgerliche Mehrheit nach traditionellem Strickmuster."

Das folgende Interview mit Andreas Reißig ist in der Stuttgarter Zeitung erschienen.

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07.03.2010 in Kommunalpolitik

SPD attestiert Schuster „Unlust und Unwillen“

Andreas Reißig: „Hier geht es um eine Grundhaltung, bei der die Stadt droht, Schaden zu nehmen“

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11.02.2010 in Kommunalpolitik

SPD-Gemeinderatsfraktion: Keine Rolle rückwärts beim Park der Villa Berg

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist überrascht über die plötzliche Rolle rückwärts der Grünen beim Thema Bebauung im Park der Villa Berg. Noch im Sommer hat die Fraktion den Bau von Luxuswohnungen im Park strikt abgelehnt. Die völlig unsachgemäße Kopplung der Renovierung der Villa Berg mit dem geplanten Bau von Luxuswohnungen durch den Investor Häussler führt nun aber offenbar zu einem unerwarteten Meinungsumschwung. Die SPD- Gemeinderatsfraktion wundert sich: „Wo ist die Empörung hin?“.

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01.02.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen Birkach Mobilfunkmast

Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen Birkach zur Sitzung am 08. Februar 2010

Pläne zur Errichtung eines 5m hohen Mobilfunkmasts in der Birkheckenstraße in Stuttgart-Birkach auf dem Dach des Hotels Birke

Antrag:
Die Mitglieder im Stuttgarter Gemeinderat bzw. deren Vertreter im Ausschuss für Umwelt und Technik werden in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung dringlich aufgefordert und gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Errichtung des geplanten Mobilfunkmastes in Birkach zu verhindern.

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01.02.2010 in Kommunalpolitik

Baubeginn S 21: SPD Stuttgart sieht „Wende nach vorn“

SPD-Chef Reißig: „Die Ignoranz von OB Schuster zur Bürgerbeteiligung ist unter aller Kanone“

Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig sieht den morgigen Baubeginn des Projekts Stuttgart 21 als „Wende nach vorn“.

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27.01.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Neujahrsempfang des Bezirksbeirates Birkach-Plieningen

Am 25.01. fand der traditionelle Neujahrsempfang des Bezirksbeirates diesmal im Haus Birkach statt. Es gab interesannte Gespräche mit der SPD-Fraktion sowie der Juso AG Filder und den zahlreichen Vereinen, Kirchen und Institutionen aus den Stadtbezirken.

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29.12.2009 in Kommunalpolitik von AfA Region Stuttgart

Debatte zur Rentenpolitik (SPD Stuttgart)

Debatte zur Rentenpolitik

Die Kreiskonferenz lehnt die Rente mit 67 ab, da sie die Realitäten des Arbeitsmarktes und der Betriebe nicht berücksichtigt. Der Renteneintritt soll mit 65 Jahren ohne Abschlag möglich sein.
Wir fordern eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die die Arbeitslosigkeit bekämpft und damit auch die Rentenkasse in Ordnung bringt. Die Qualifizierung und Fortbildung auch für ältere Arbeitnehmer ist zu verbessern.
Betriebe und Verwaltungen sollen Arbeitschutz und gesundheitliche Prävention verbessern, da viele ältere Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen frühzeitig aus dem Erwerbsleben ausscheiden.
Ziel muss sein, eine Erwerbstätigenversicherung einzuführen, in die alle Berufstätigen (u.a. Beamte, Selbstständige, Politiker) einbezogen werden.

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29.12.2009 in Kommunalpolitik

Debatte zur Rentenpolitik

Beschluss der Kreiskonferenz am 7.12.2009

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