12.11.2021 in Standpunkte von SPD Botnang

Reale Nullrunde bei der SWSG

Eine reale Nullrunde bei den Mieterhöhungen der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) fordern die Gemeinderäte der SPD, um den Mieterinnen und Mieter in der Stadt nach der Corona-Pandemie Luft zum atmen zu lassen. Diese Haltung bekräftigte auch Saskia Goldberg, stellvertretende Bezirksbeirätin, im Botnanger Bezirksbeirat: „Eine Entlastung der Mieterinnen und Mieter ist wichtig und hat Signalwirkung, dass die Stadt die Einkommensverluste vieler Stuttgarterinnen und Stuttgarter nicht einfach ignoriert. Daher sind wir gemeinsam mit der Gemeinderatsfraktion der SPD für eine reale Nullrunde, also einer Mieterhöhung von maximal einem Prozentpunkt als Inflationsausgleich“. Leider ist dieser Antrag gegen die Mehrheit aus CDU und Grünen im Gremium nicht durchgekommen. Ein Beschluss aus Botnang hätte den Druck auf den Gemeinderat erhöht, den Verzicht auf Mieterhöhungen durchzusetzen. Dies ist möglich, da die SWSG ein Tochterunternehmen der Stadt ist.

09.11.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Für eine soziale Mietenpolitik bei der SWSG!

Der Gemeinderat hat am 17. Juni 2021 gegen unsere Stimmen strategische Zielvorgaben für die SWSG beschlossen, die wir bei den Mieten der SWSG für falsch halten. Wir hatten vorgeschlagen, dass die durchschnittliche Miete im Bestand der SWSG mindestens 30% unter der durchschnittlichen Mietspiegelmiete in Stuttgart liegen soll, also – bezogen auf den aktuellen Mietspiegel – bei maximal 7,24 Euro pro qm Wohnfläche.

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02.11.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kulturpass: Kultur entdecken

Die Kultur ist prägender und unverzichtbarer Bestandteil des Lebens. Sie zeugt von den geistigen, künstlerischen, gestaltenden Leistungen einer Gemeinschaft; öffnet Horizonte, schafft Freiraum, regt zum Denken an und stiftet Sinn und Zusammenhalt.

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26.10.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Für Respekt und soziale Grundwerte

Martin Körner Fraktionsvorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus während der Ausprache zum Haushalt 22/23 im Stuttgart Gemeinderat am 21. Oktober 2021.

Hier finden Sie die Rede in Schriftform als pdf-Download.

Über diesen Link gelangen Sie zum Video. Martin Körner Aussprache zum Doppelhaushalt am 21. Oktober 2021

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21.10.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ja zu einem gemeinsamen Konzept Innenstadt!

Sollen nicht nur die 360 Parkplätze im öffentlichen Raum bei der Umsetzung des Zielbeschlusses „Lebenswerte Stadt für alle“ entfallen, sondern auch Parkgaragen? Diese Frage trieb nicht nur die Stuttgarter Tageszeitungen um.

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13.10.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stadt und LBBW Immobilien müssen sich abstimmen!

Ja, es ist eine gute Nachricht, dass LBBW Immobilien den Totalabriss der Königstrasse 1-3 nochmal überdacht haben. Das Hotel am Schlossgarten des Architekten Hans Paul Schmohl hat es verdient als stadtbildprägendes Gebäude erhalten zu bleiben.

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11.10.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Endlich WLAN für Geflüchtete in Unterkünften

Es geht einen großen Schritt voran mit der WLAN-Versorgung für geflüchtete Menschen in Unterkünften. Spätestens mit den notwendigen Schulschließungen aufgrund der Coronapandemie im letzten Jahr hat die Digitalisierung und insbesondere der Zugang von Schüler*innen zu digitalen Endgeräten und einem Internetanschluss massiv an Bedeutung gewonnen.

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27.09.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Neue Bundesregierung ist auch für Stuttgart wichtig!

Wow – was für ein Wahlabend! Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durften uns endlich mal wieder so richtig freuen. Die SPD hat die Wahl gewonnen und liegt deutlich vor CDU und Grünen. Olaf Scholz – so sehen es die allermeisten Wählerinnen und Wähler – soll der neue Bundeskanzler einer neuen Bundesregierung sein.

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