09.02.2010 in Fraktion

Doppelhaushalt 2010/2011 - was die SPD durchsetzen konnte

Diese Liste kann sich sehen lassen: Ergebnisse der SPD-Fraktion im Gemeinderat bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/11. Was durchgesetzt werden konnte ...

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22.01.2010 in Fraktion von SPD Stuttgart-Mitte

Stuttgart 21 / Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart Mitte (18.01.2010)

Die SPD Stuttgart-Mitte forderte in der vergangenen Sitzung, dass die Öffentlichkeit regelmäßig monatlich über den aktuellen Bauablauf, Probleme und Beteiligungsmöglichkeiten beim Projekt Stuttgart 21 informiert wird. "Gerade die Fragen, welche Bäume wann und wo gefällt und welche Gruben wann und wo ausgehoben werden, sind hierbei von zentraler Bedeutung" so Bezirksbeirat Manuel Krauß.

Leider lehnte die Grüne/SÖS-Mehrheit diesen Antrag ab. Unverständlicherweise wurde unterstellt, der SPD-Antrag suggeriere eine "simulierte Bürgerbeteilung". Dieser Vorschlag ist haltlos. Inhalt des Antrags ist nicht eine Befragung für oder gegen den Bau von Stuttgart 21, sondern wie wir alle im Stadtgebiet am besten mit den gravierenden Eingriffen und Belastungen zurecht kommen werden. Hierbei ist die Mitarbeit und Beteiligung eines jeden Anwohners von entscheidender Bedeutung. Grundlage hierfür ist eine schonungslose Öffentlichkeitsarbeit!

Es ist bedauerlich, dass ein solches Vorgehen abgelehnt und keinerlei Kompromissbereitschaft signalisiert wurde.

16.09.2009 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Raß: „Inhaltliche Fragen stehen für die SPD im Vordergrund.

Der Fraktionsvorsitzende der Reginalfraktion Harald Raß weiter: "Schwierige Aufgaben für die Regionalpolitik erfordern Gemeinsamkeit zwischen allen Fraktionen.“

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14.07.2009 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Harald Raß bleibt Vorsitzender der SPD-Regionalfraktion

Heute hat sich die neue SPD-Regionalfraktion konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt.

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12.07.2009 in Fraktion von SPD Stuttgart-Mitte

Sitzung des Bezirksbeirats am 13.07.2009

Am Dienstag findet im Rathaus um 18:00 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Mitte statt.

Themen sind unter anderem der Umbau/Neubau der Rathausgarage und ein Antrag unserer Fraktion das Konzept des "shared space" auch in Stuttgart voran zu bringen.

Eingeladen sind alle Interessierten.

Viele Grüße,
Manuel

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28.02.2009 in Fraktion von SPD Stuttgart-Mitte

Begehung Quartier S

Die Neugestaltung des „Quartier S“ in der Stuttgarter City wird derzeit intensiv diskutiert. Der Bezirksbeirat von Stuttgart-Mitte wird sich am kommenden Montagabend erneut mit den Erwartungen an dieses neue Quartier befassen.

Im Vorfeld der Sitzung lädt die SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD-OV Stuttgart Mitte zu einer Begehung des Areals ein. Mit dabei sind Stadt- und Bezirksbeiräte der SPD, Verantwortungsträger der SEPA sowie Vertreter der Initiative der dortigen Geschäftsleute.

Treffpunkt ist am

Montag, 2. März 2009 um 16.30 Uhr
an der Marienpassage in der Marienstraße.

Zu dieser Begehung und Besprechung laden wir Sie herzlich ein. Über ihr
Kommen würden wir uns sehr freuen.

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