05.04.2011 in Kreisverband von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Erste Versammlung des Kreisverbandes Stuttgart nach den erfolgreichen Landtagswahlen

Auf der ersten Kreisversammlung in Stuttgart wurde über den erfolgreichen Rot-Grünen Regierungswechsel in Stuttgart beraten. Als Gast war Spitzenkandidat Nils Schmid anwesend der das Regierungsprogramm vorstellte. Herzlich bedankt wurden auch die vier Stuttgarter Kandidaten die sich engagiert im Wahlkampf einbrachten. Auch der Ortsverein brachte sich in die Diskussion um die Landtagswahl maßgeblich ein.

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22.12.2010 in Kreisverband

Verabschiedung von Renate Kuhnle

Bei der Kreiskonferenz der SPD Stuttgart wurde die langjährige Mitarbeiterin der Kreisgeschäftsstelle Renate Kuhnle in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. - "Renate wir werden Dich vermissen!"

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22.12.2010 in Kreisverband

„Anrufung des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg wegen Verletzung der Landesverfassung durch Ministerpräsident Mappus

Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, wegen der Vorgehensweise von Ministerpräsident Mappus beim Kauf der EnBW-Anteile den Staatsgerichtshof anzurufen, um die Verfassungsmäßigkeit des Alleingangs beim Kauf überprüfen zu lassen, insbesondere die Tatsache, dass der Kauf ohne Zustimmungsvorbehalt des Landtags abgeschlossen wurde.

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22.12.2010 in Kreisverband

Resolution: „Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten“

Die SPD Kreiskonferenz Stuttgart fordert den Bund und das Land Baden-Württemberg auf, in der Gemeindefinanzkommission das so genannte Kommunalmodell der Kommu-nalen Spitzenverbände (Verbreiterung der Bemessungsgrundlage sowie Einbeziehung der Freiberufler und Selbstständigen in die Gewerbesteuer) zu unterstützen. Nur damit kann eine Stabilisierung der kommunalen Finanzen erreicht werden. Das Vorhaben, die Gewerbesteuer abzuschaffen oder teilweise zu ersetzen, lehnen wir ab.

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21.12.2010 in Kreisverband von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Kreiskonferenz Dezember 2010

Auf der letzten Kreiskonferenz in diesem Jahr wurde über verschiedene interesante Themen diskutiert. Die beiden Landtagskandidaten Dejan Perc und Mathias Tröndle brachten sich mit guten Vorschlägen in die Diskusionen ein. Auch der Ortsverein war vertreten.

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05.10.2010 in Kreisverband von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Kreiskonferenz zu Stuttgart 21- Zehntausende Demonstrieren

Am Montag nach den dramatischen Ereignissen um Stuttgart 21 fand die SPD Kreiskonferenz im IGM -Haus statt. Zehntausende von Menschen Protestierten im Rahmen der Montagsdemo vor der Kreiskonferenz. Der Ortsverein unterstützt die Forderung nach einem sofortigen Baustopp und einem Volksentscheid, sowie eine Verurteilung des gewaltätigen Polizeieinsatzes gegen friedliche Kinder, Frauen und ältere Menschen den Ministerpräsident Mappus zu verantworten hat. Der Antrag wurde in die Kreiskonferenz eingebracht. Die Demonstranten überreichten Ute Vogt und Andreas Reisig eine Resolution zum sofortigen Baustopp zu Stuttgart 21.

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05.10.2010 in Kreisverband

S 21: Solidarität mit den Demonstrierenden. Unsere Stadt befrieden!

Resolution der Kreiskonferenz der SPD Stuttgart, 4.10.2010 zum Polizeieinsatz am vergangenen Donnerstag, 30.9.2010

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05.10.2010 in Kreisverband

S 21: Ja zum Baustopp – Ja zur Volksabstimmung

Beschluss der Kreiskonferenz der SPD Stuttgart, 4.10.2010

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