Standpunkte
24.06.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Standpunkt: Unser Stadträtin Lucy Schanbacher meint zu den Ausschreitungen am 20/21. Juni in der Stuttgarter Innenstadt: "Wir dürfen unsere freie und offene Gesellschaft nicht durch das Verhalten von wenigen gewalttätigen Menschen aufs Spiel setzen lassen. Und darum geht es! Lasst uns zeigen für was Stuttgart steht: Für Zusammenhalt statt Gewalt und Hass!"
17.06.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
#Standpunkt unserer Stadträtin Jasmin Meergans: "Immer noch verfügen nicht alle Schüler*innen über die notwendigen digitalen Endgeräte, um Zuhause für die Schule lernen zu können. Dieser Zustand muss schnellstmöglich behoben werden. Der DigitalPakt Schule der Landesregierung könnte nun Mittel bereitstellen, die für die kurzfristige Beschaffung digitaler Endgeräte benutzt werden können."
10.06.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
#Standpunkt unserer Stadträtin Dr. Maria Hackl: Wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheitsamt ist, haben wir alle in den letzten Monaten erfahren können. Die Corona-Pandemie hat die Mitarbeitenden des Amtes an die Grenzen des Leistbaren gebracht.
Deshalb ist sehr gut, dass der Verwaltungsausschuss und der Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) einstimmig beschlossen haben, dass das Gesundheitsamt zusätzlich 20,5 Stellen erhält, u.a. Ärzt*innen und Assistenzkräfte im Bereich Infektionsschutz, Hygienekontrolleurinnen und -kontrolleure sowie Personal für Kommunikation und Organisation.
26.05.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Wenn in diesem Jahr die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt um 320 Mio. Euro niedriger ausfallen als geplant, so kann das nicht spurlos am städtischen Haushalt vorübergehen. Einen solch gravierende Entwicklung hat unsere Stadt wie viele andere Städte auch nach dem zweiten Weltkrieg noch nicht erlebt. Wir sollten auf diese besondere Situation besonnen reagieren und aktiv und ermutigend agieren. Was das heißt?
20.05.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner meint: "Es tut schon weh. Da gibt man sich Mühe, hält Abstand, trägt Maske in der Stadtbahn, und dann kommen an einem Samstag 10.000 Leute auf den Wasen, die nicht nur gegen diese Regeln demonstrieren, sondern sich zu einem großen Teil auch nicht an diese Regeln halten. Was soll die Stadt in einer solchen Situation tun?"
13.05.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unsere Stadträtin Lucy Schanbacher meint zu den Problemen der Vereine, die als Veranstalter viele bekannte Feste & Festivals durchführen: "Wenn wir wollen, dass diese Vereine, aber auch die Clubkultur und MigrantInnenvereine, auch in Zukunft Teil unseres kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in Stuttgart sind, müssen wir sie jetzt unterstützen."
06.05.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unsere Stadträtin Jasmin Meergans befürchtet, dass die Bildungsgerechtigkeit in der aktuellen Schulsituation nicht mehr gewährleistet ist: "Deshalb schlagen wir vor, dass die Verwaltung gemeinsam mit der Volkshochschule ein Konzept entwickelt, mit dem in den Sommerferien in kleinen Gruppen Nachhilfe angeboten werden kann. Das soll insbesondere denjenigen zugutekommen, deren Eltern sich keinen Nachhilfeunterricht leisten können."
22.04.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Am 15. April 2020 hat die Bundesregierung mit den Landesregierungen Lockerungen der Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Diese Lockerungen gehen einher mit Maßnahmen, die durchaus eine Herausforderung für die Gesundheitsämter darstellen. So sollen erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten aufgebaut werden, um Infektionsketten schnell zu erkennen, zielgerichtete Testungen durchzuführen und eine vollständige Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten.