17.04.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Pressestatement

Pressestatement von Stefan Conzelmann, Fraktionsvorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur heutigen Pressemitteilung „Wohnungsbau: OB Nopper versucht Brückenschlag zwischen Wohnungsbauunternehmen und Gemeinderatsmehrheit“ der Stadt Stuttgart:

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09.04.2023 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Stuttgart-Ost sagt „Ja“ zu Leo

Der Vorschlag „Leo-Vetter-Bad auch im Sommer für ALLE öffnen!“ wird in Stuttgart Ost auf Platz 1 des Bürgerhaushalts 2023 gewählt. Mit 842 Stimmen wurde der Vorschlag mit der Nummer 71192 „Leo-Vetter-Bad auch im Sommer für ALLE öffnen!“ im Bürgerhaushalt auf Platz 1 im Bezirk Ost gewählt. Das bedeutet: Bezirksbeirat und Gemeinderat befassen sich mit dem Anliegen. Als erster Schritt steht der Vorschlag auf der Tagesordnung des Bezirksbeirats Ost: Mittwoch, 19. April, 18h30 in der AWO, Ostendstr. 83. Wir rufen alle auf, an dieser Sitzung teilzunehmen und deutlich zu machen, dass Stuttgart Ost auch im Sommer das Leo-Vetter-Bad als öffentlichen Raum für Begegnung und Bewegung braucht. „Damit setzt sich eine Debatte fort, die wir im Sommer angestoßen haben“, erläutert Anja Dargatz, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stuttgart Ost. Im Bezirksbeirat wurde im Juli letzten Jahres einstimmig ein Antrag der SPD-Fraktion gegen die sommerliche Schließung angenommen. Es folgten Informationsstände und eine Postkarten-Aktion bei den Bürgerinnen und Bürger über 400 Postkarten an Oberbürgermeister Nopper geschickt haben mit der Forderung, die Öffnungszeiten der Schwimmbäder im Interesse der Menschen zu gestalten. „Der Sommer naht – und wir werden alles tun, damit sich eine Schließung wie im letzten Jahr nicht wiederholt“, betont Anja Dargatz. Kontakt: vorstand@spd-stuttgart-ost.de

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05.04.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SPD Gemeinderatsfraktion vereinbart Zählgemeinschaft mit Stadträtin Sibel Yüksel

Nach guten und intensiven Gesprächen zwischen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Jasmin Meergans und Stefan Conzelmann und Stadträtin Sibel Yüksel, wurde die Bildung einer Zählgemeinschaft vereinbart. Die SPD-Fraktion hat dieser Zählgemeinschaft in ihrer heutigen Fraktionssitzung einstimmig zugestimmt.

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21.03.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

Interfraktioneller Antrag zum Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“
„Den Weg zur Verkehrswende ernst nehmen!“ – dies fordert die Ratsmehrheit im Stuttgarter Gemeinderat aus GRÜNE, SPD, Die FrAKTION und PULS mit einem gemeinsamen Antrag zum Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ von OB Dr. Frank Nopper.

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09.03.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wehrhafte Demokratie – gestern und heute Erinnern an den Stuttgarter Abgeordneten Kurt Schumacher

Weltweit geraten Demokratien durch extremistische und antidemokratische Kräfte unter Druck, bewusste Falschmeldungen mittels sozialer Medien und Werkzeugen der Künstlichen Intelligenz befördern diesen Prozess. Der Einsatz für eine wehrhafte Demokratie ist daher wieder von zentraler politischer Bedeutung.

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02.02.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

PULS und SPD beantragen finanzielle Wertschätzung für alle Mitarbeitenden in der Kita und in der Schulkindbetreuung

Es ist ein Teufelskreis: Schon jetzt fehlen in Stuttgart über 3.000 Kita-Plätze, auch gehören Teilschließungen und Betreuungslücken in Kitas aufgrund des eklatanten Personalmangels im Erziehungssektor für viele Familien zum Alltag.

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31.01.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Untertürkheim: Stadt am Fluss

 – wo liegen die Prioritäten? SPD-Fraktion lädt ein zum Austausch mit den Wettbewerbssiegern im Bezirksrathaus

Der Wettbewerb „Stadt am Fluss – Vernetzung Untertürkheim“ als Teil des IBA-Netzes hat inspirierende Ergebnisse hervorgebracht. Die SPDFraktion lädt daher am Mittwoch, den 8. Februar um 18 Uhr ins Bezirksrathaus in der Großglocknerstrasse 24/26 nach Untertürkheim ein, um die vier Stadtentwicklungsmodelle aus dem IBA-Wettbewerb
vorzustellen.

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19.01.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Balkonsolaranlagen mit 500 Euro fördern SPD-Fraktion möchte Mieter*innen stärker beteiligen

Um alle Potentiale zur lokalen Stromerzeugung auszuschöpfen, muss auch das bestehende Förderprogramm für Balkonsolaranlagen weiterentwickelt werden. Balkonsolaranlagen ermöglichen eine jährliche Einsparung der Stromkosten von etwa 10%.

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