20.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch unterstützt Radentscheid Stuttgart politisch

"Die SPD Degerloch unterstützt das politische Anliegen des Bürgerbegehrens für ein fahrradfreundliches Stuttgart." Diesen Beschluss hat die SPD Degerloch nach ausführlicher Vorstellung der Initiative sowie lebhafter Diskussion auf ihrer Mitgliederversammlung am 19. Juni 2018 einstimmig gefasst.

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04.05.2018 in Kommunalpolitik

Ohne Rüstung leben: Wir protestieren gegen die Militärmesse in Stuttgart

Dieses Jahr findet in Stuttgart die Militärmesse ITEC statt. Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, diese Messe nicht mehr in Stuttgart abzuhalten. Das Bündnis „Ohne Rüstung leben“ wird anlässlich der ITEC verschiedene Aktionen organisieren, an denen sich Jusos und SPD-Mitglieder beteiligen werden.

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23.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

Stellungnahme zu den Vorschlägen des Degerlocher Jugendrates

Wie in der Stuttgarter Zeitung zu lesen war, haben die frisch gewählten Degerlocher Jugendräte inzwischen einige Vorschläge unterbreitet, die wir im Prinzip sehr interessant finden. Hier eine Liste der einzelnen Punkte und unsere Haltung dazu.

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06.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

Degerlocher SPD gratuliert Jugendräten - Bezirk muss jetzt handeln!

Die Wahlen zum Jugendrat Degerloch haben erfolgreich stattgefunden. Wir beglückwünschen die gewählten Jugendlichen und fordern den Bezirk auf, diese bei ihrer Arbeit aktiv zu unterstützen.

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17.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Bescherung im Bezirksrathaus

Vor genau einem Jahr beschloss der Bezirksbeirat Sillenbuch einstimmig den Antrag der SPD Fraktion für ein barrierefreies Sillenbuch. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Stadtbezirk wurde in dem Antrag als Sofortmaßnahme gefordert, dass am Bezirksrathaus ein gut sichtbarer Hinweis angebracht wird. Dieser sollte darauf hinweisen, dass über eine Klingel ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin zur Hilfe gerufen werden kann, denn bekanntermaßen ist das Bezirksrathaus Sillenbuch nicht barrierefrei.

Den einjährigen Jahrestag dieses Antrags nimmt die SPD Fraktion im Sillenbucher Bezirksbeirat zum Anlass der Verwaltung ein Weihnachtsgeschenk zu übergeben – ein Schild, das auf die Klingel hinweist.

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09.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

GSG Entscheidung noch nicht gefallen

Wie im Bericht im Blick vom Fernsehturm zu lesen hat sich der Bezirksbeirat Sillenbuch klar von den Plänen der Verwaltung, die eine Sanierung des GSG vorsahen, distanziert.

Die SPD im Gemeinderat, Bezirksbeirat und der Ortsverein stehen weiterhin für einen Neubau. Eine Sanierung wird selbst von der Verwaltung nicht bevorzugt. Einziges Hindernis ist die Filderauffahrt, die im Bereich Schwellenäcker geplant ist. Ob sie dort aber jemals realisiert wird glaub kaum noch jemand.

Der Gemeinderat hat am 4.7. im Ausschuss für Technik und Umwelt (UTA) die Entscheidung über das GSG vertagt. Zuerst soll abgewartet werden ob die Filderauffahrt im Regionalverkehrsplan, der Ende 2017 verabschiedet wird, noch enthalten ist. Diese Wartezeit ist zwar unglücklich, sie zeigt aber, dass der Gemeinderat die Argumente aus dem Stadtbezirk ernst nimmt. Denn eine schnelle Entscheidung die zu einer schlechten Lösung führt möchte in Sillenbuch niemand.

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18.06.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Luftreinhaltung im Talkessel darf nicht zur Belastung der Außenstadtbezirke werden

Der Entwurf des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart (Stand Mai 2017) sieht vor, dass ab dem 1.1.2018 auf einzelnen bestimmten Straßenabschnitten im Stadtgebiet Stuttgart an Tagen mit Feinstaubalarm ein Verbot für Dieselfahrzeuge (bis Euro 4) angeordnet wird. Der Entwurf enthält auch eine Prognose, wie sich diese Fahrverbote auf die Strecken außerhalb des Talkessels auswirken. Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg widerspricht jedoch der im Entwurf enthaltenen Aussage, es käme durch die Verkehrsverbote in „keinen Streckenabschnitten zu starken/kritischen Belastungszunahmen“.

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28.05.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Bebauung der Schwende

Verkehrsminister Winfried Hermann besuchte am 17. Mai den Stadtbezirk Sillenbuch. Zu dem Besuch und dem entsprechenden Artikel im Blick vom Fernsehturm erklärt die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg folgendes:

Die Schwende ist laut des Stuttgarter Amts für Umweltschutz als Freiland-Klimatop zu bezeichnen. Die klimatologische Bedeutung dieses Gebiets ist lange bekannt und an ihr hat sich in den letzten Jahren nichts geändert. Das bedeutet, dass die Schwende als wichtiger Grünzug und Freiluftschneise nicht bebaut werden kann.
Die Präferenz eines Parkraummanagements vor einer Umstrukturierung des ÖPNV ist schwer verständlich. Die Kosten werden als Grund gegen den ÖPNV Ausbau angeführt. Bei einem Parkhaus hingegen heißt es ies müsse in Betracht gezogen werden. Diese grundsätzliche Einstellung gegen Naturschutz und gegen den ÖPNV  ist enttäuschend.

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