22.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Jahreshauptversammlung der SPD Stuttgart Ost

Am 20.3.2018 fand die Jahreshauptversammlung der SPD Stuttgart-Ost statt.Zu Beginn berichtete Daniel Campolieti über die Vorstandsarbeit im vergangenen Jahr. Besonders hob er hier auch die Leistungen im Bundestagswahlkampf heraus, auch wenn das Ergebnis enttäuschend war so ist es doch gut zu wissen, wie viele Genossinnen und Genossen sich engagiert haben und wie viele Aktionen gestemmt werden konnten. Im vergangenen Jahr haben wir einen großen Zuwachs an Genossinnen und Genossen zu verzeichnen und auch nach dem Mitgliederentscheid bisher kaum Austritte.

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05.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Aufnahme der Großen Tarifreform im VVS in den Luftreinhalteplan

Vor der morgigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, bei der der Oberbürgermeister den Gemeinderat zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Fahrverbote informieren möchte, fordern die Sozialdemokraten, dass im neuen Luftreinhalteplan des Landes als neue und kurzfristig wirksame Maßnahme zur Luftreinhaltung eine große Tarifreform im VVS aufgenommen wird.

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27.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig: Land ist nun am Zug

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, dass Fahrverbote in Städten nach heutiger Rechtslage möglich sind, nimmt Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus Stellung:

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23.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bessere Luft für Stuttgart: Bund und Land lassen Stuttgart im Stich

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung zu Fahrverboten in Stuttgart verschoben hat, kritisieren die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus Bundes- und Landesregierung gleichermaßen. Aus ihrer Sicht sollte eine neue Bundesregierung die Autoindustrie endlich in die Pflicht nehmen – mit der klaren Ansage, dass falsche Schadstoffangaben bestraft werden und Autos je nach Schadstoffausstoß für alle erkennbar mit einer entsprechenden Plakette gekennzeichnet werden.

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15.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Nahverkehr: Wir fordern eine Zone für ganz Stuttgart!

Aus Anlass der Reaktion des Oberbürgermeisters zur aktuellen Diskussion über die Fahrpreise im Nahverkehr, fordert die SPD im Stuttgarter Rathaus Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf, sich für eine große Tarifreform im VVS einzusetzen.

Die Sozialdemokraten halten die derzeitige Finanzierung des Nahverkehrs für ungerecht, weil die Fahrgäste mittlerweile über 60 % der Kosten tragen müssen. Es sei daher wichtig, dass durch die öffentliche Diskussion um die Fahrpreise wieder die öffentliche Hand stärker in die Pflicht genommen wird, so die SPD-Fraktion. 

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01.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Landesregierung soll Stuttgart besser bei der Luftreinhaltung unterstützen

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts, 20 % weniger Verkehr am Neckartor umzusetzen

Anlässlich der Verurteilung des Landes zur Zahlung eines Zwangsgeldes fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus die Landesregierung auf, die Stadt besser bei der Luftreinhaltung zu unterstützen. Konkret fordern die Sozialdemokraten einen finanziellen Beitrag des Landes zu einer großen Tarifreform im VVS, um das Fahren mit Bussen und Bahnen für Abonnenten um 10 bis zwanzig Prozent billiger zu machen.

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11.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Geld aus Berlin für niedrigere Preise im Nahverkehr einsetzen!

• Sondierungsgespräche: Hoffnung auf Geld für Stuttgart
• SPD-Fraktion Stuttgart: Geld aus Berlin für niedrigere Preise im Nahverkehr einsetzen.

Zur aktuellen Meldung, dass sich SPD und Union auf eine nachhaltige Unterstützung der Städte für eine bessere Mobilität und Luftreinhaltung verständigt hätten, erklärt Martin Körner, Vorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus:

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18.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mieten: Stuttgart jetzt fast gleichauf mit München! SPD-Fraktion schlägt Alarm

SPD-Fraktion im Rathaus schlägt Alarm: „Stuttgart braucht mehr neue Wohnungen!“
Gemäß des heute veröffentlichten F+B-Mietspiegelindex für 2017 liegen die Stuttgarter Bestandsmieten mit 9,92 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche nur noch um 30 Cent unter dem Münchner Niveau (10,22 Euro) und weit vor den Mieten in anderen großen deutschen Städten wie zum Beispiel Frankfurt (8,07 Euro). Diese „Aufholjagd“ Stuttgarts sei besorgniserregend und erfordere eine Korrektur in der Wohnungspolitik der Stadt, so die Sozialdemokraten.

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