15.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD-Initative trägt Früchte: Niedrigere Kita-Gebühren für Familien mit Familiencard

In der 3. Lesung der Haushaltsberatung der Landeshauptstadt Stuttgart hat es die SPD Fraktion im Stuttgarter Rathaus geschafft, die anderen Fraktionen davon zu überzeugen Familien mit Kindern finanziell zu entlasten. Künftig werden Familien mit Familiencard von geringeren KiTa-Gebühren profitieren. „Das Leben in Stuttgart soll so für Familien mit Kindern bezahlbar bleiben“, erklärt Fraktionsvorsitzender Martin Körner. „Heute ist ein guter Tag für diese Familien.“

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12.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zu dem Vorschlag des Landes für die Kulturmeile | SPD: Mehr Raum Für Fußgänger

Von der Anregung des Landes, über die B14 wieder einen Fußgängersteg zu bauen, halten die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus nicht viel. Statt eines Stegs sollte nach Ansicht der SPD eine ebenerdige Fußgängerquerung zwischen Eugenstraße und Oper die Kulturmeile für Fußgänger attraktiver machen. Außerdem sollte die Kulturmeile durch den Neubau des Lindenmuseums an der Ecke Willy-Brandt-/Schillerstraße ein neues kulturelles Highlight bekommen. Schließlich geht es den Sozialdemokraten darum, den ÖPNV so auszubauen, dass die Zahl der Autos auf der Kulturmeile reduziert wird.

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06.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Bessere Mobilität in und um Stuttgart

SPD-Regionalfraktion besichtigt die Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) in Stuttgart

Im Rahmen des „ÖPNV-Pakt Region Stuttgart“ aus dem Jahr 2014 wurde unter anderem der Aufbau einer regionalen Mobilitätsplattform beschlossen. "Ziel ist es auch in regionalem Maßstab eine Verflüssigung des Verkehrs zu erreichen, sowie eine bessere Vernetzung der Verkehrsarten herzustellen", bemerkte Fraktionschef Harald Raß. Dies nahm die SPD-Regionalfraktion zum Anlass, die IVLZ als einen zentralen Baustein dieser regionalen Plattform zu besichtigen und sich über die konkreten Tätigkeitsfelder zu informieren.

Die IVLZ trägt maßgeblich zur Staureduktion und sogar Stauvermeidung bei. Dies führt zur Verbesserung des Individual-, Bus und Bahnverkehrs in und um Stuttgart. Durch die reduzierten Emissionen wird auch die Lebensqualität der Fußgänger, Radfahrer und Anwohner der Stadt erhöht. "Die SPD-Regionalfraktion unterstützt diese wichtige und hoch komplexe Arbeit der IVLZ und hält eine langfristige Förderung der Einrichtung und ihren Ausbau zu einer regionalen Mobilitätsplattform für essentiell. Sie ist für uns eine wichtige Institution, die für eine besseren Mobilität in und um Stuttgart sorgt", betont der Verkehrssprecher der SPD-Regionalfraktion Thomas Leipnitz.

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01.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Familien jetzt entlasten!

Nachdem sich die Einnahmen der Stadt erneut deutlich erhöhen, bekräftigen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Forderung, jetzt Familien mit kleinen Kindern finanziell zu entlasten.
Angesichts immer stärker steigender Mieten könnten aus Sicht der SPD vor allem Familien mit kleinen Kindern eine finanzielle Entlastung durch die Stadt sehr gut gebrauchen. Deshalb hat die SPD-Fraktion bei den laufenden Haushaltsberatungen beantragt, den Besuch von Kindergärten Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, wie es zum Beispiel in Heilbronn schon seit vielen Jahren gilt. Eine Familie mit Kindern im Kindergartenalter könnte so um rd. 2.000 Euro pro Jahr entlastet werden.

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01.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion auf Baustellenbesichtigung an der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm

Harald Raß: „Wir befürworten eine große Wendlinger Kurve.“

Im Rahmen einer Baustellenbesichtigung des Streckenabschnitts Albvorlandtunnel informierten sich die Mitglieder der SPD-Regionalfraktion über den aktuellen Stand der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass wir uns mit den Akteuren vor Ort über den aktuellen Stand aber auch über das weiter geplante Bauvorhaben und die Herausforderungen austauschen“, betont der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. An dem Termin nahmen unter anderem ebenfalls der Bürgermeister von Wendlingen am Necker, Steffen Weigel, und die Regionalrätin und Oberbürgermeisterin von Kirchheim-Teck, Angelika Matt-Heidecker, teil.

„Wichtig ist, dass die Entscheidung, die große Wendlinger Kurve zu bauen rasch getroffen wird,“ erklärt der Verkehrssprecher Thomas Leipnitz. Dabei sei vor allem wichtig, dass nicht die sogenannte kleine Kurve, die nur eingleisig geplant ist, sondern die große zweigleisige Wendlinger Kurve umgesetzt wird – darüber sind sich alle Beteiligten einig. „Die große Wendlinger Kurve ist zwar kostspieliger, aber sie bedeutet mehr betriebliche Flexibilität und ist insbesondere für die Verlängerung der S-Bahn von den Fildern ins Neckertal notwendig“, erklärt Raß abschließend.

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27.11.2017 in Pressemitteilungen von SPD Bad Cannstatt

SPD Bad Cannstatt: "Der Kursaal ist gefragt, aber kein echtes Bürgerhaus“

Wie geht es weiter mit Musikschule, VHS, Stadtteilbücherei und Kulturkabinett? Welche Anforderungen haben die Einrichtungen an künftige Räumlichkeiten? Braucht Bad Cannstatt ein wirkliches Bürgerhaus?

Vertreterinnen und Vertreter Bad Cannstatter Kultur und Bildungseinrichtungen haben bei einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins ihre aktuellen Planungen vorgestellt. Dabei wurde auch Bedarf für ein zentrales Bürgerhaus mit einem basisorientierten Angebot formuliert.

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27.11.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Dieselgipfel: Sozialdemokraten schlagen konkrete Maßnahmen vor

Ein Tag vor dem zweiten Dieselgipfel in Berlin schlägt die SPD im Stuttgarter Rathaus Maßnahmen zur Luftreinhaltung vor, die durch die im ersten Gipfel zugesagte Milliarde finanziert werden könnten.

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06.11.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnungspolitik: SPD schließt sich Kritik aus der Region am Oberbürgermeister an

Wie heute in der Stuttgarter Zeitung und in den Stuttgarter Nachrichten berichtet wird, kritisieren regionale Kollegen den Stuttgart Oberbürgermeister wegen seiner Wohnungspolitik. Die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus schließen sich der Kritik ausdrücklich an. 

„Der OB sieht seine wohnungspolitische Rolle offensichtlich darin, zu sagen was nicht geht. Das ist zu wenig und passt auch nicht zur großen Herausforderung, dass das Wohnen in Stuttgart immer teurer wird“, kritisiert Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus.

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