11.10.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Infrastruktur für den Sport ausbauen

Vor wenigen Tagen konnten wir den neuen Kunstrasenplatz und die leichtathletischen Anlagen der SG Weilimdorf übergeben. Über 1 Million Euro hat der Gemeinderat dafür zur Verfügung gestellt. Zusätzliche Millionen hat der Bäderausschuss für den Neubau des Mineralbades Berg und die Sanierung der Mineralquellen sowie für die Sanierung des Feuerbacher Hallenbades zur Verfügung gestellt. Also alles „in Butter“?

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26.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stadt am Fluss, als auch Wohnen am Fluss!

Dem wirklich guten und auch schönen Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss fehlt leider etwas ganz Entscheidendes: die Wohnungen. Mehr Leben am Neckar soll es geben, und der Grünzug in Hofen, der Travertinpark und bald auch das neue Lindenschulviertel haben da ja auch eine ganze Menge zu bieten. Was aber noch fehlt, sind Wohnungen am Neckar.

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19.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Goldener Handschlag für den früheren Klinikchef

Nachdem der SWR über die teuren Pensionszusagen der Stadt an den früheren Klinikchef berichtet hat, ist aus unserer Sicht nochmals deutlich geworden, dass der Gemeinderat vom früheren Krankenhausbürgermeister nicht richtig informiert worden ist. Wir fühlen uns getäuscht und sind der Auffassung, dass das auch Konsequenzen haben muss.

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12.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Allen einen guten Start ins neue Schuljahr

Seit Anfang dieser Woche sind die langen Sommerferien zu Ende. Schülerinnen und Schüler sitzen wieder in ihren Klassenzimmern und nicht wenige werden in diesen Tagen auch noch feierlich eingeschult. Die rege Bautätigkeit der vergangenen Wochen wird sich an einigen Schulen und auf den Schulhöfen in einer verbesserten Situation bemerkbar machen. Ein Ende der Sanierungszeit und der Ausbauzeit für Cafeterien ist allerdings noch lange nicht in Sicht.

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04.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Prostituiertenschutzgesetz - Umsetzung?!

Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) ist seit einem Jahr in Kraft und die Umsetzung hat begonnen. Es soll in erster Linie Prostituierte besser schützen, ihr (sexuelles) Selbstbestimmungsrecht stärken und Kriminalität wie Menschenhandel, Ausbeutung und Zuhälterei bekämpfen. Auch in Stuttgart sollte es seine Schutzwirkung entfalten.

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21.08.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ja zu mehr Pflegeheimen

Stuttgart braucht mehr Pflegeheime und Pflegeplätze. Das hat mit der deutlich gestiegenen Lebenserwartung, der ansteigenden Bevölkerungszahl, aber auch mit der Umsetzung der nun geltenden Landesheimbauverordnung zu tun. Diese sieht – aus Sicht der SPD-Fraktion, richtigerweise – nun Einzelzimmer und eine Begrenzung der Einrichtungsgröße vor. Die Bedarfsprognose des Kreispflegeplans 2025 war für uns deshalb erneut Anlass nachzufragen, wie es mit den dafür vorhandenen Grundstücken in Stuttgart aussieht und was getan wird, um nicht sehenden Auges wieder in den Mangel früherer Jahre zu steuern.

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07.08.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Platz da für die Oper!

Wissen Sie eigentlich, wie weit die Planungen für Sanierung und Erweiterung der Oper sind?

Seit mehr als zwei Jahren diskutieren Gremien und Öffentlichkeit über Interimsmöglichkeiten. Mitte Mai kam dann der Paukenschlag: Wenn das Interim im ehemaligen Paketpostamt doppelt so teuer wird wie geplant, dann ist das nicht vermittelbar! So jedenfalls begründete Oberbürgermeister Kuhn das Aus für diesen Vorschlag. Von Kostenermittlung und vorbereitender Planung der Sanierung des Littmann-Baus und der Erweiterung des Kulissengebäudes ist dagegen rein gar nichts mehr zu hören. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Elbphilharmonie und Kölner Oper lassen grüßen…

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01.08.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Integration ist der nächste Schritt

Der 38. Flüchtlingsbericht wurde nun im Sozialausschuss beraten. Auf 76 Seiten berichten viele städtische Ämter zur aktuellen Situation der Flüchtlingsbetreuung in Stuttgart.Im April 2018 lebten 7.056 Flüchtlinge in Stuttgart.Fast 70 % der Menschen leben in einer Familie, rund 30 % sind Einzelpersonen.Besonders eindrücklich ist die Zahl der unter 18-Jährigen. Die Verwaltung geht davon aus, dass bis zum Ende des Jahres 2018 rund 36 % der Flüchtlinge unter 18 Jahren sein werden. Unter diesen nahezu 2400 jungen Menschen werden sich über 1000 Kinder befinden, die noch keine sechs Jahre alt sind.

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