18.12.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zukunftskonzept der Bäderlandschaft

Unsere Bäder sind für die SPD-Fraktion wichtige Bestandteile des Stuttgarter Freizeit- und Gesundheitsangebots. Gleichzeitig erfüllen sie als Angebot für alle eine wichtige soziale und gesellschaftliche Aufgabe. „Alle Kinder müssen schwimmen lernen“, fordert deshalb der Fraktionsvorsitzende Martin Körner. 

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10.12.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bessere Jobchancen für Langzeitarbeitslose!

Im November wurde im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen. Mit Lohnzuschüssen für eingestellte Langzeitarbeitslose, die in den letzten 7 Jahren mindestens 6 Jahre Leistungen nach SGB II bezogen haben. „Das Gesetz bietet Chancen, Langzeitarbeitslosen langfristig durch auf die Person und die Stelle abgestimmte Unterstützung und Qualifizierung Teilhabe an Arbeit zu sichern. Dass dabei der Tariflohn, und nicht der Mindestlohn, als Zuschussgrundlage dient, ist sehr gut“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Udo Lutz.

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03.12.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Für die Gleichstellung von Mann und Frau!

100 Jahre ist es her! Am 30. November 1918 trat die Verordnung zum Frauenwahlrecht in Kraft. Schon 1895 beantragte die SPD das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen erstmals auf nationaler Ebene ihr Wahlrecht nutzen.

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26.11.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Keine Betriebskindertagesstätte: Chance vertan!

Auf dem neuen Gebäude in der Eichstraße hinter dem Rathaus hätte eigentlich eine Betriebskita für Bedienstete der Stadt entstehen sollen. Bis zu 4500 Personalkräfte in der Stadtverwaltung arbeiten in unmittelbarer Nähe. Damit Eltern bei dem vorhandenen Fachkräftemangel nach der Familienzeit wieder schneller ins Berufsleben zurückkehren könnten, wäre ein erreichbares Betreuungsangebot unabdingbar. Der Gesamtpersonalrat spricht sich für eine Betriebskita aus und sieht besondere Bedarfe bei den 0-3 jährigen Kindern. Jetzt setzen CDU und Grüne durch, dass es eine öffentliche Kita sein soll.

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19.11.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stolz auf die Eröffnung des „Hotel Silber“

Am Montag, den 3. Dezember 2018 eröffnet der Lern-und Gedenkort „Hotel Silber“ mit einer Dauerausstellung. Endlich hat auch Stuttgart sein Museum, das sich mit der Geschichte der NS Zeit auseinandersetzt. Es ist bereits beschlossen, dass für den Lern- und Gedenkort im ersten Jahr keine Eintrittsgelder erhoben werden. Per Antrag haben wir nun gefordert, dass die Vertreter der Stadt sich im Verwaltungsrat des Hotel Silbers dafür einsetzen, dass der Eintritt zum Hotel Silber dauerhaft gratis ist.

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13.11.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kernaufgaben der Stadt nicht vernachlässigen!

Erst vor einem Jahr hat eine breite Mehrheit des Gemeinderats begonnen, die personellen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre zu korrigieren. Ließen sich CDU und Grüne im Herbst 2015 noch nicht überzeugen, dass die Kernaufgaben der Stadt durch den zunehmenden Personalmangel gefährdet sind, so war es im Herbst 2017 anders. Viele neue Stellen wurden beschlossen. Vor allem beim Hochbauamt und bei den Bürgerbüros musste deutlich nachgelegt werden.

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24.10.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wie man in den Wald hinein ruft…

Nach dem Ärger um den Waldeinschlag im Frühjahr in Botnang wollte die SPD-Fraktion zusammen mit der Bürgerinitiative Zukunft Stuttgarter Wald den Dialog zwischen Forstverwaltung und Bürgern beginnen. Zustande kam diese Veranstaltung – eine Art runder Tisch mit Verwaltung, Parteien, Fachleuten und Interessierten – dann erst am 9. Oktober. Eingeladen war Dr. Lutz Fähser, ehemaliger leitender Forstdirektor des Bereichs Stadtwald in Lübeck und Begründer des Lübecker Waldkonzepts. Wer ihm zuhörte, merkte bald, dass es ihm nicht nur um die Erläuterung seines Konzeptes ging, sondern um die Frage, wie man zu guten Konzepten kommt.

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17.10.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zusammenhalten in einer sozialen Stadt

Die Generaldebatte soziale Stadt ist für uns die wichtigste Debatte, weil wir es für die vornehmste Aufgabe der Stadt halten, für eine soziale Stadt zu arbeiten, in der die Menschen zusammenhalten. Zusammenhalten tun die Menschen in der Familie, in der Nachbarschaft, im Quartier. Deshalb fordern wir, dass Stuttgart zur 5-Minuten-Stadt wird. Denn wenn die Familie mit Kindern in 5 Minuten bei der Kita sind und sich dort begegnen mit anderen Familien, dann helfen sie sich auch gegenseitig.

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