02.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Bauen der Zukunft soll „kompakt, sozial durchmischt und grün“ sein

SPD-Regionalfraktion diskutierte in Leinfelden zur kommunalen Wohnungswirtschaft

Ein hochkarätig besetztes Podium diskutierte vor kurzem im sehr gut besuchten Treff Impuls in Leinfelden zum Thema „So funktioniert kommunale Wohnungswirtschaft“. „Es war uns SPD-Regionalräten wichtig, gerade das hoch aktuelle Thema Wohnungsbau im Rahmen einer Veranstaltung mehr in den Mittelpunkt zu rücken und auf die Hürden, aber vor allem auch Möglichkeiten zum erfolgreichen Wohnungsbau in unserer Region aufzuweisen“, betonte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß. Die von der SPD-Regionalfraktion und dem SPD-Arbeitskreis Filder organisierte Veranstaltung wurde von SPD-Regionalrat und Ökologie-Professor i. R. Dr. Willfried Nobel moderiert. Barbara Sinner-Bartels, SPD-Stadträtin und Sprecherin des Arbeitskreises Filder der SPD, berichtete aus der lokalen Praxis in Leinfelden-Echterdingen: Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung wurden kürzlich für ausgewählte Baugebiete Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht verabschiedet. „In den nächsten Jahren entwickeln wir damit fünf Baugebiete mit einem Volumen von zehn Hektar. Wir haben uns auf den Weg gemacht, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dafür ist ein langer Atem nötig.“ Wichtig sei insbesondere das Gebiet Schelmenäcker, das Wohnraum für ca. 400 Menschen bieten soll. Ein wichtiges Instrument, um  Flüchtlinge unterzubringen, sei die Aktion „L-E. mietet“. Seit ca. vier Monaten tritt die Stadt als Zwischenmieter auf. Immerhin knapp 40 Flüchtlinge konnten in dieser Zeit in zuvor leer stehenden Wohnungen untergebracht werden. „Dadurch haben wir ein halbes Gebäude einer Anschlussunterbringung gespart. Die dezentrale Unterbringung ist auch gut für die Integration“, so Sinner-Bartels. Die SPD-Fraktion in L.-E. wünscht sich eine „kommunale Wohnungsbaugesellschaft“ und werde einen entsprechenden Prüfauftrag an die Stadtverwaltung erteilen.

Bietigheim-Bissingen ist schon einen Schritt weiter und verfügt über eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft. Oberbürgermeister und Regionalrat Jürgen Kessing (SPD) verwies auf die Anfänge der Wohnungsbaugesellschaft Anfang der 1960er Jahre. Aktuell starte die Kommune eine Offensive zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums, z.B. im Stadtteil Buch. Ein weiteres Projekt sei das Altstadtcarré. Die Bietigheimer Wohnbau GmbH hat ca. 160 Mitarbeiter und erzielt jährlich einen Umsatz von etwa 100 Mio. Euro. Dadurch, dass man eine breit angelegte Geschäftsstrategie habe, sei man gut aufgestellt. Derzeit gebe es in Bietigheim-Bissingen eine Warteliste von ca. 300 Menschen, die bezahlbaren Wohnraum suchen. „Wer bezahlbaren Wohnraum  will, muss die Mieten subventionieren“, so OB Kessing. Bezahlbarer Wohnraum sei für ihn ein Grundrecht. Bauverfahren sollten vereinfacht und Wohnungsbaugenossen-schaften gestärkt werden.

weiterlesen

31.10.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion besichtigt das Schloss Filseck in Uhingen

Die SPD-Regionalfraktion hat sich im Rahmen einer Klausur zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart auf Schloss Filseck davon überzeugt, dass die Mittel der Region bei der Förderung von Landschaftsparks sehr gut angelegt sind. Der Verband steuert 200 000,- € für den Ausbau der Wegenetze bei. Die Städte Göppingen und Uhingen beteiligen sich ebenfalls. „Bei dieser Maßnahme kann man erkennen, wie gut interkommunale Projekte gelingen können“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß. 

Herr Lucas von der Schloss Filseck Stiftung der Kreissparkasse berichtete über den Werdegang von Schloss Filseck. Nach dem verheerenden Brand von Schloss Filseck im Jahr 1971 drohte das Schloss zu verfallen. Der Landkreis Göppingen erwarb dieses im Jahr 1986 um die Schlossanlage zu retten. Im Jahr 2008 übernahm die Schloss Filseck Stiftung der Kreissparkasse Göppingen das Schloss und mit der Umsetzung des Landschaftsparks Schloss Filseck wurde begonnen.

Werner Litz, die treue Seele von Schloss Filseck, der seit 30 Jahren der Vorsitzende des Förderkreises ist, begrüßte ebenfalls die Mitglieder der SPD Regionalfraktion auf das Herzlichste. Mit viel Engagement und hoher Sachkenntnis führte er die SPD-Regionalfraktion durch das Schloss und erklärte die Geschichte von Schloss Filseck sowie das bisher Erreichte der letzten Jahre.

„Die Anlage wird vielfältig genutzt und die zahlreichen Angebote werden von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Wir sind hoch erfreut über diese positive Entwicklung des Schlosses Filseck“, erklärten die Regionalräte Jürgen Lämmle (Göppingen) und Susanne Widmaier (Uhingen). „Diese Maßnahme ist ein Beispiel dafür, wie gut und sinnvoll die Mittel des Verband Region Stuttgart zur Co-Finanzierung der Landschaftsparkprojekte angelegt sind“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß abschließend. 

weiterlesen

21.10.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Veranstaltungsreihe der SPD zu guter Bildung in Stuttgart: "Volles Tempo für beste Bildungschancen“

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus lädt im Herbst zu einer Veranstaltungsreihe zu guter Bildung in Stuttgart ein. Die Sozialdemokraten wollen damit einen Impuls setzen, mit dem aktuelle bildungspolitische Herausforderungen benannt und mit neuem kommunalpolitischem Schwung angegangen werden sollen. Zwei Themen sollen vor allem diskutiert werden: der weitere Ausbau echter Ganztagsschulen für Grundschulkinder und Jugendliche an den weiterführenden Schulen sowie eine Schule für Erwachsene, an der Erwachsene verschiedenste Schulabschlüsse nachholen können.

weiterlesen

05.10.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Teilzeit und Befristungen: SPD fordert Verbesserungen für Beschäftigte der Stadt Stuttgart

Mit gleich zwei Anträgen fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus Verbesserungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stuttgarter Stadtverwaltung und Eigenbetriebe. Zum einen möchten die Sozialdemokraten eine Entfristung der sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverhältnissen durchsetzen. Zum anderen sollen Verbesserungen für Beschäftigte in Teilzeit umgesetzt werden, die den Wunsch haben ihre Arbeitszeit zu erhöhen.

weiterlesen

30.09.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Luftreinhaltung: SPD fordert Weitere Verbesserungen beim Entwurf des Nahverkehrsplan

Martin Körner: „Wir wollen mit noch attraktiveren Angeboten mehr Menschen für das Fahren mit Bus und Bahnen motivieren."
Vor dem Hintergrund der erneuten Diskussion um die Luftreinhaltung in Stuttgart und eine Woche vor den Beschlüssen des Gemeinderats zum Nahverkehrsplan, schlagen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus weitere Verbesserungen bei Bussen und Bahnen vor. 

weiterlesen

20.09.2016 in Pressemitteilungen

Keine Fahrverbote in Stuttgart – für eine echte ÖPNV-Initiative

Die Bemühungen, für eine bessere Luft in Stuttgart zu sorgen, waren bisher wenig erfolgreich. Auch die freiwilligen Fahrverbote im letzten Winter haben keinen nennenswerten Beitrag dazu geleistet. Daher fordert die SPD Stuttgart eine echte ÖPNV-Initiative, um die Autoflut in Stuttgart zu reduzieren. Der Anteil der Nutzerfinanzierung muss von derzeit knapp 60 % auf 50 % gesenkt werden. Neben einer Halbierung der ÖPNV-Tarife während des Feinstaubalarms schlagen wir deswegen u. a. vor, einen Tarifkonvent von Stadt und SSB/VVS zur Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV durchzuführen.

weiterlesen

09.09.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ober- und Untertürkheim: SPD fordert Pilotprojekt zur Einführung eines Stadtbezirksticket für 1,30 Euro

Mehrere Städte machen es bereits, u. a. Herrenberg, Marbach oder Fellbach. Sie haben in Abstimmung mit dem VVS einen Stadttarif eingeführt. Jetzt fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus ein Stadtbezirksticket für Fahrten in Ober- und Untertürkheim.

weiterlesen

05.09.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Verkehrsstreit: SPD schlägt gemeinsamen ÖPNV-Pakt vor

Den Streit zwischen CDU und Grünen nehmen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus zum Anlass, beide Fraktionen zu einer gemeinsamen ÖPNV-Offensive aufzurufen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.