Standpunkte
29.10.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die SPD-Fraktion sieht bei den anstehenden Haushaltsberatungen 2016/17 dringenden Handlungsbedarf bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnungen, bei der Unterstützung von Familien mit Kindern und bei der sozialen Teilhabe von Schwächeren.
22.10.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Laut einer aktuellen Stuttgarter Bürgerumfrage nennen 70 Prozent aller Befragten zu hohe Mieten als eines der größten Probleme der Stadt – Rang eins in der Statistik. Dass Wohnen in Stuttgart auch zu angemessenen Mieten möglich ist, zeigen Wohnungsbaugenossenschaften mit ihrer sozial orientierten Mietenpolitik.
15.10.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Bereits für die letzten Haushaltsberatungen hatte die SPD-Fraktion Mittel für einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beantragt. Das wurde abgelehnt; das Vorhaben zur Chefsache erklärt.
08.10.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Stellen Sie sich vor, Sie wollen etwas verbessern. Dann wäre ihr Ziel doch mehr anzubieten, als aktuell vorhanden ist. Die Verwaltungsspitze betont gerne den Ausbau und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs – in Broschüren, Flyern oder über Social Media Kanäle.
01.10.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Nachhaltig soll Stuttgart werden, so der OB bei der Einbringung „seines“ Haushaltsentwurfs. Das klingt gut, doch auch ein bisschen abstrakt. Machen wir es konkret: Die Zahl der Sozialmietwohnungen – das sind besonders preiswerte Mietwohnungen für die, die nicht so viel Geld haben – ist von 1992 bis heute von rund 22.000 auf etwa 16.000 gesunken.
24.09.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Der Zuzug von Flüchtlingen stellt für die ganze Gesellschaft und vor allem für alle Verantwortlichen und Akteure in der Flüchtlingsbetreuung eine große Herausforderung dar. In der Stadt Stuttgart wird bisher sehr verantwortungsvoll und umsichtig damit umgegangen.
17.09.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Alle drei Jahre werden die Bestandsmieten der SWSG um 10 Prozent oder bis maximal zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht. Zuletzt in den Jahren 2010 und 2013. Ausgenommen sind die Satzungsmieten.
10.09.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Mit dem Start ins Schuljahr 2015/16 wird es für viele Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern wieder wichtig sein, an den Schulen, vor allem denen im Ganztagesbetrieb, ein Mittagessen zu erhalten. Dafür engagiert sich der Gemeinderat seit einiger Zeit einvernehmlich mit dem Bau von Cafeterien.