12.10.2015 in Bundespolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

Aydan Özuguz im Dialog über „Flüchtlinge und Integration“

 
V.l.n.r. Björn Selent (SPD-Ortsvereinsvors.), Ergun Can, Aydan Özuguz, Dr. Maria Hackl (Stadträtin)

Ohne die Arbeit der vielen Tausend Ehrenamtlichen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und -betreuung wäre die Aufnahme, die derzeit geleistet wird, nicht möglich. Der Gesprächsbedarf, wie dies weiterhin zu schaffen ist, ist da.

Ergun Can, der SPD-Landtagskandidat für die Fildern, kennt Aydan Özuguz schon lange. Sie ist Mitglied im Netzwerk türkeistämmiger Mandatsträger, dessen Bundesvorsitzender Can bis vor kurzem war. Heute ist sie die Staatsministerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration. Was lag da näher als anzufragen, ob sie kommen wolle? Und so nutzte sie die Lücke zwischen einem SWR-Podium und dem Berlin-Rückflug, um im Bürgerhaus in Möhringen einen Stopp für den Dialog mit Ehrenamtlichen einzulegen, die in großer Zahl gekommen waren. Auch unsere Bundestagsabgeordnete Ute Vogt sowie der Kreisvorsitzende Dejan Perc nahmen teil.  

Vorab umriss Aydan Özuguz den derzeitigen Sachstand: Ein Gesetzespaket durchläuft gerade den Deutschen Bundestag, u.a. geht es um die Beschleunigung der Bearbeitungszeit bei Asylverfahren, um die Anerkennung sicherer Herkunftsländer auf dem Balkan und um finanzielle Unterstützung für die Länder und Kommunen. Ihr sind die Besuche und Gespräche in den Nachbarstaaten Syriens wichtig - jetzt fanden zum Beispiel wieder Gespräche mit der türkischen Regierung statt. Auch konnte sie sich ein eigenes Bild machen von denjenigen, die jetzt von der UN nur noch 13 Euro statt 30 im Monat für Lebensmittel bekommen, von Familien, die jahrelang ihr Erspartes im Libanon, Jordanien oder der Türkei aufgebraucht haben und sich dann auf den weiten Weg der Flucht aufmachten.

Von Seiten der Ehrenamtlichen ging es dann in der von Ergun Can moderierten Dialog-Runde um fehlende Räume - denn auch Sprachkurse, Spiele-Nachmittage, Nähkurse und Gesprächsgruppen bräuchten Platz. Ein Riesenproblem sei die Finanzierung von Dolmetschern im Bereich der psychotherapeutischen Behandlung traumatisierter Flüchtlinge. Hier stellt die Staatsministerin klar, dass sich die Krankenkassen zu ihrem Leidwesen mit Händen und Füßen gegen die Kostenübernahme wehrten. Viele der Helferinnen und Helfer beobachten, dass die Sozialarbeiter sich oftmals mit schieren Hausmeistertätigkeiten herumplagen müssten und regten an, wieder mehr Hausmeisterjobs zu schaffen. Schließlich tauschten die anwesenden Sprecher der Flüchtlings-Hilfe-Gruppen noch ihre Erfahrungen über Runde Tische, die sinnvolle Nutzung geschlossener Facebookgruppen und eine Deutsch-Lern-App aus. Insgesamt bot der Möhringer Dialog einen wertvollen Austausch zwischen „denen da oben“  und der erfreulich großen Zahl helfender Hände „vor Ort“ über den Sachstand und über aktuelle Probleme in Stuttgart.

15.04.2014 in Bundespolitik

Neckarschleusen: Körner weist auf Bedeutung für regionale Wirtschaft hin

 
Bild: Büro Ute Vogt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt antwortete der Stuttgarter Abgeordneten Ute Vogt auf deren Fragen aus einem Anschreiben im März zum weiteren Ausbau der Neckarschleusen. Im Kern es geht darum, von Mannheim bis Plochingen die Schleusen so zu verlängern, dass die neueren Binnenschiffe mit 135 Metern Länge ebenfalls die Schiffahrtsstraße Neckar nutzen können. Die SPD-Abgeordnete ist enttäuscht über die dürftige Antwort.

11.12.2012 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Nominierung zur Bundestagswahl 2013

 

Ute Vogt und Nicolas Schäfstoß wurden heute Abend von den Delegierten als unsere Kandidierenden bestimmt. Herzlichen Glückwunsch! Ute Vogt tritt wieder im südlichen Wahlkreis an, den sie seit 2009 im Bundestag vertritt. Nicolas Schäfstoß tritt als Nachfolger von Ute Kumpf im nördlichen Wahlkreis erstmals an. Wir freuen uns mit diesen beiden tollen Kandidierenden auf unser Jubiläumsjahr 2013 und eine Rot-Grüne Bundesregierung!

25.11.2012 in Bundespolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Ute Vogt bat zum Bürgerdialog in Sillenbuch

 

Unter dem Motto "Sagen Sie‘s uns doch! Meckern kann schließlich jeder!" bat die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt am 15.11. in Sillenbuch zum Bürgerdialog des SPD-Parteivorstands. Hier gibt es ein Video vom Stand am Sillenbucher Markt.

13.07.2011 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

"Atomausstieg!-Damit es mit neuer Energie aufwärts geht!"

 

Ute Vogt, Bundestagsabgeordnete für unseren Wahlkreis und u.a. Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie Obfrau der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Gorleben war Gast in unserer öffentlichen Mitgliederversammlung am 12.7.2011. Auf Einladung des Ortsvereins und der Juso Hochschulgruppe Hohenheim referierte sie über das Thema "Atomausstieg!-Damit es mit neuer Energie aufwärts geht!" Ein interessiertes und diskussionsfreudiges Publikum traf heute auf eine hochkomptente Politikerin um gemeinsam die vielfältigen Facetten der Energiewende zu beleuchten.

26.04.2011 in Bundespolitik von AfA Region Stuttgart

Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011

 

Das SPD-Präsidium hat folgenden Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschiedet:

Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.

29.09.2010 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Spätrömische Dekadenz- Jusos Kritisieren die Regierungskoalition als Arrogant und weltfremd.

 

Am letzte Wochenende fand in Stuttgart eine Foto- Aktion der Jusos zum Thema "Spätrömische Dekadenz" statt. Die Jusos zeigen darin wie arrogant und lebensfremd die Regierungskoalition insbesondere die FDP mit Herrn Westerwelle ist. Die aktuelle Diskusion um Erhöhung der Hartz IV sätze hat dies eindrucksvoll untermauert. Auch zahlreiche Ortsvereinsmitglieder waren anwesend.

23.08.2010 in Bundespolitik von AfA Region Stuttgart

AfA bleibt bei Ablehnung der Rente mit 67

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Stauferkreises hat sich erneut zum Thema „Rente mit 67“ zu Wort gemeldet. Der Kreisvorsitzende der AfA, Klaus-Peter Grüner, hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass 70 Prozent aller Deutschen genauso denken wie seine Arbeitnehmerorganisation. Der Anteil der älteren Arbeitnehmer im aktiven Arbeitsleben sei im Stauferkreis Göppingen mit am niedrigsten.

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