Pressemitteilungen
08.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Bei einem Vor-Ort-Termin an der Schusterbahn machte sich der Fraktionsvorsitzende Harald Raß und der verkehrspolit. Sprecher Thomas Leipnitz ein Bild vom Zustand der Bahnhöfe und Haltepunkte an der Schusterbahn von Untertürkheim nach Kornwestheim.
Komplett fehlende Hinweise für Fahrgäste auf die Schusterbahn wie am Haltepunkt Ebitzweg oder unzureichende und versteckte Informationen, wie z.B. am Bahnhof an den Bahnhöfen in Untertürkheim und Münster, tragen nach Ansich von Raß und Leipnitz nicht dazu bei, diese Tangentiale bei den Fahrgästen im VVS bekannter zu machen. "Nur Eingeweihte können wissen, dass es hier ein tangentiales Zugangebot gibt", zeigt sich Harald Raß schockiert.
26.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Bad Cannstatt
"Die SPD begrüßt das Votum der Bürger, die zum wiederholten Male die Erhaltung des Stadtbades auf Platz 1 aller Vorschläge des Bürgerhaushaltes gesetzt haben, die Bad Cannstatt betreffen", erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bad Cannstatt Stefan Conzelmann.
"Wir erwarten, dass der Gemeinderat jetzt den Weg freimacht für die Sanierung des Bades. Conzelmann, der bei der Kommunalwahl auf Platz 5 der SPD-Liste kandidiert, weiter:
16.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Mit ihrem Antrag „Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit“, möchte die SPD-Regionalfraktion die Barrierefreiheit des ÖPNV energischer vorantreiben.Der Antrag soll am 22.05.2019 im Verkehrsausschuss beraten werden.
„Wir möchten, dass der ÖPNV von allen, ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, problemlos genutzt werden kann. Dies ist nur durch Barrierefreiheit möglich“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß.
Vor kurzem hat sich die SPD-Fraktion mit den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Region über die Problematik und den notwendigen Handlungsbedarf an S-Bahn-Stationen und Stegen ausgetauscht. Aus diesem Gespräch resultieren die im Antrag formulierten Forderungen. Konkret fordert die SPD-Fraktion, dass biszur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorgelegt wird. Ferner soll ein Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen erstellt werden.
11.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Sozialdemokraten in Stuttgart-Ost stellen Wahlprogramm für Innenstadtbezirk vor
Wohnen, Verkehr, Soziales und Bildung – diese Themen schreibt die SPD Stuttgart-Ost auf ihre Fahnen. In dem Wahlprogramm für den Stuttgarter Osten stellt die Sozialdemokratie viele Themen, die den Zusammenhalt im Stuttgarter Osten stärken.
Wer eine Wohnung in Stuttgart-Ost sucht, muss zwei Eigenschaften mitbringen: Ein glückliches Händchen und eine dicke Geldbörse. Die Wohnungsfrage droht die Bevölkerung zu spalten, auch hier im Stuttgarter Osten. „Deshalb steht für die SPD das bessere und preiswerte Wohnen ganz vorne auf der Agenda zur Gemeinderatswahl“, sagt Daniel Campolieti, Vorsitzender des Ortsvereins.
07.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
Auf der öffentlichen Veranstaltung der SPD Birkach-Plieningen mit Stefan Conzelmann, Anwalt beim Mieterverein und SPD-Vorsitzender der SPD Bad Cannstatt, sowie den örtlichen SPD Gemeinderatskandidaten Gerrit Hummel und Ulrich Fellmeth-Pfendtner wurde am Mittwoch, den 03.04.2019, im Alten Rathaus Plieningen mit interessierten Bürgerinnen und Bürger das Thema Bezahlbares Wohnen diskutiert.
24.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Sichtbar machen, was sein könnte: Dieses Ziel verfolgt die aktuelle Aktion der SPD Stuttgart-Ost. Entlang der möglichen Seilbahnstrecke, die den Stuttgarter Osten mit dem Theaterhaus im Norden verbinden soll, hat der Ortsverein Plakate aufgehängt. Sie zeigen den Passanten, dass hier eine neue Dimension des öffentlichen Personen-Nahverkehrs möglich ist.
Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD Stuttgart-Ost, ist zuversichtlich: „Als die SPD im Stuttgarter Osten diese Idee vor einigen Jahren noch alleine verfochten hatte [siehe Pressemitteilung von 2015 und Bezirksbeiratsantrag ], wurden wir noch belächelt. Nun zeigt sich, dass die Idee eine Prüfung durch das Rathaus wert ist.“ [siehe Aufnahme in den Nahverkehrsentwicklungsplan 2017] Christiane Albrecht, ebenfalls wie Campolieti Kandidatin für den Gemeinderat, ergänzt: „Wichtig ist, dass die Strecke weiter führt als bloß bis zum Ostendplatz: Hoch zur Waldebene Ost, am besten über den Plettenberg.“
22.03.2019 in Pressemitteilungen
Veranstaltung mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker und Brigitte Dahlbender am 29. März 2019 von 17.00 bis 20.00 Uhr im Stuttgarter Gewerkschaftshaus.
Die SPD Stuttgart und die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) laden sehr herzlich zur einer öffentlichen Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema "Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart" ein.
19.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die freien Kita-Träger klagen schon lange über eine Unterfinanzierung. In einem Arbeitskreis mit verschiedenen Ämtern im Anschluss an die letzten Haushaltsberatungen konnte eine Lösung gefunden werden. Eine entsprechende Vorlage der Fachverwaltung wurde von der Finanzverwaltung allerdings nicht mitgezeichnet. Um existentielle Risiken abzuwenden, haben die Träger der freien Jugendhilfe daher im Jugendhilfeausschuss am 18. März einen Antrag zur Überbrückung der Unterfinanzierung gestellt. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus unterstützt das Anliegen und hat dem Antrag zugestimmt. Kritik üben die Sozialdemokraten an der ablehnenden Haltung von CDU und Grünen.