Standpunkte
08.11.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Über 1000 Anwohner*innen in Nähe des neuen, in Bau befindlichen Abstellbahnhofs in Untertürkheim haben den Aufruf des neu gegründeten Vereins „Lärmschutz Untertürkheim e.V.“ unterschrieben.
06.11.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Endlich ist der Verwaltungsvorschlag für eine Stuttgart Zulage da. Nach genauerer Lektüre ist man leider sehr ernüchtert. Es soll 150 Euro für die Beschäftigten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe geben, befristet auf 5 Jahre.
24.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Die SPD-Fraktion Stuttgart spricht sich gegen eine Sporthallenbelegung mit Geflüchteten aus. Per Antrag fordert sie, dass die Stadtverwaltung alternative und kurzfristig verfügbare Standorte suchen soll. Zudem fordern die Sozialdemokrat*innen den Oberbürgermeister auf, eine aktivere Rolle beim Thema Flüchtlingsunterbringung einzunehmen.
24.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Jasmin Meergans, 19.10.23
Wir als SPD-Fraktion arbeiten an einer sozial gerechten Stadt, an einer funktionierenden Stadt und an einer lebenswerten Stadt für Alle. Darauf haben wir unsere 218 Haushaltsanträge ausgerichtet.
18.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Seit 20 Jahren erinnern in Stuttgart vor vielen Häusern Stolpersteine an Menschen, die dort gewohnt haben. Es waren Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens, die deportiert und in Konzentrationslagern umgebracht wurden. Einige von ihnen sahen im Selbstmord den einzigen Ausweg, wie Dr. Jakob und Selma Holzinger, für die die beiden ersten Stolpersteine im Stuttgarter Osten gesetzt wurden.
13.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Am 5. Oktober hat die Stadtverwaltung in einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus den Entwurf der Wärmeplanung für die Stadt Stuttgart vorgestellt. Diese Wärmeplanung legt die Gebiete fest, in welchen die Stadt eine Erweiterung oder eine Verdichtung bestehender (Fern-)wärmenetze vorsieht, und wo ganz neue gemeinschaftliche Wärmenetze entstehen sollen (siehe auch www.stuttgart.de/waermewende).
13.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Der lange erwartete Kreispflegeplan wurde kürzlich dem Gemeinderat vorgestellt. Ein Kreispflegeplan ist gesetzlich vorgeschrieben und dient auch dazu, in einem Stadt- oder Landkreis prognostisch die Zahl an erforderlichen Pflegeplätzen zu ermitteln, um eine solide Grundlage für Planungen und Umsetzungen zu haben.
27.09.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus
Die Sicherheit von Frauen* und Mädchen* im öffentlichen Raum gewinnt glücklicherweise im politischen Diskurs und im Handeln der Stadtverwaltung endlich an Relevanz.