22.08.2013 in Pressemitteilungen

„Wohnen darf kein Luxus sein!“

Olaf Scholz am 21. August bei Veranstaltung mit den SPD-Bundestagskandidaten Ute Vogt MdB und Nicolas Schäfstoß in Stuttgart

Die SPD Stuttgart befasst sich derzeit intensiv mit dem Thema bezahlbarer Wohnraum. Zu diesem Thema kam nun eigens Olaf Scholz, seit 2011 Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg, nach Stuttgart, um das interessierte Publikum über den Hamburger Weg zu informieren. Dort initiierte der von der SPD geführte Senat u. a. ein Bündnis mit allen wichtigen Teilnehmern des örtlichen Wohnungsmarkts. Im „Vertrag für Hamburg“ sollen die Rahmenbedingungen für den jährlichen Baubeginn von 6.000 Wohnungen geschaffen werden. Auch ist die städtische Wohnungsbaugesellschaft in Hamburg sehr intensiv bemüht, neue Wohnungen zu bauen und Wohnungen zu bezahlbaren Mieten anzubieten.

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22.08.2013 in Pressemitteilungen

Frauen tragen Verantwortung! - Frühstücksgespräch mit Gesine Schwan

Die Stuttgarter SPD und die beiden SPD-Bundestagskandidat(inn)en Ute Vogt MdB (Wahlkreis Stuttgart Süd) und Nicolas Schäfstoß (Wahlkreis Stuttgart Nord) laden sehr herzlich zu einem Frauenfrühstück mit Gesine Schwan ein.

ALLE STUTTGARTERINNEN SIND HERZLICH EINGELADEN.

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12.08.2013 in Pressemitteilungen

Teure Mieten im schönen Stuttgart! - Nicolas Schäfstoß: „Wohnen darf kein Luxus sein!“

Die Ergebnisse der Bürgerbefragung, nach welcher 86 % der Stuttgarterinnen und Stuttgarter gerne in der Landeshauptstadt leben, hat eine Reihe interes­santer Zusatzergebnisse gebracht. So hat die Umfrage bspw. wieder einmal deutlich gemacht, wie angespannt die Wohnungssituation in der Stadt ist. Es wundert nicht, dass der Punkt „hohe Mieten“ mit 61 % auch in diesem Jahr wieder auf Platz 1 gelandet ist und auf Platz 4 das „mangelnde Wohnungsangebot“ folgt. Beide Punkte haben sich seit der Umfrage 2011 verschärft.

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09.08.2013 in Pressemitteilungen

Missbrauch von Werkverträgen beenden

Dejan Perc: „Menschen dürfen nicht als Billigarbeitskräfte missbraucht werden“

Nicolas Schäfstoß: „Wir müssen per Gesetz die Rechte der Betriebsräte stärken und für klare Mitbestimmungsrechte sorgen!“

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24.07.2013 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD kontert Angriffe der Landräte

Mit Verwunderung hat die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung der Region Stuttgart auf die harsche Kritik der Landräte an dem Verfahren des Verbandes Region Stuttgart bei der Entwicklung einer „Allgemeinen Vorschrift“ für die Finanzierung des regionalen Busverkehrs im Rahmen des VVS-Tarifs reagiert. Gleichzeitig machen die Sozialdemokraten in der Region deutlich, dass die Zuständigkeit beim Finanzierungsträger der Busverkehre, dem Verband Region Stuttgart, als Rechtsnachfolger des Zweckverband Nahverkehr Region Stuttgart, liegt.

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04.07.2013 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart unterstützt „Menschenkette gegen rechts“

Dejan Perc: „Wir müssen uns dem Kampf gegen rechts auf allen Feldern der Gesellschaft stellen“

Die SPD Stuttgart unterstützt die „Menschenkette gegen rechts“, die am 6. Juli von Bietigheim-Bissingen nach Heilbronn geplant ist. „Dass rechtsradikal motivierte Straftaten in den vergangenen Jahren abgenommen haben, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Neonazi-Szene auch in Baden-Württemberg weiterhin aktiv ist“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Deshalb müssen wir uns dem Kampf gegen rechts auf allen Feldern der Gesellschaft stellen.“

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26.06.2013 in Pressemitteilungen

Stadtwerke in städtischer Hand

Dejan Perc: „Für den Betrieb der Netze streben wir eine eigenständige 100 % kommunale Lösung an.“

Mit Erstaunen haben die Stuttgarter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Presseberichterstattung über die angeblichen Ergebnisse der Unteraus­schusssitzung über eine Vorfestlegung der Stadt hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse beim Eigentum und Betrieb der Netze der Stuttgarter Stadtwerke gelesen. „Wir gehen davon aus, dass sich der Gemeinderat der Stadt Stuttgart eine Entscheidung von derartiger Tragweite nicht aus der Hand nehmen lässt!“ betont der SPD-Kreischef Dejan Perc.

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17.06.2013 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Hotel Silber: Finanzielle Mittel bei den Haushaltsplanberatungen 2014/2015 einstellen

Die SPD Stuttgart-Ost ist enttäuscht über den aktuellen Stillstand durch die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg bei den Planungen zum Hotel Silber. Die SPD Stuttgart hatte sich frühzeitig gegen den Abriss und für den Lern- und Gedenkort ausgesprochen. Stuttgart steht in der Verantwortung, seine NS-Geschichte aufzuarbeiten. Momentan ist aber das Projekt ins Stocken geraten, da Stadt und Land wegen der Finanzierung der einmaligen Kosten für die Ausstellungsvorbereitung und –einrichtung und dem zukünftigen Betrieb nicht übereinkommen. „Dies wollen wir nicht länger akzeptieren, da bereits ein abgestimmtes Konzept des Vereins „Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V.“ und des Haus der Geschichte vorliegt und die Verständigung über die Grundlinien der Ausstellung weit vorangekommen ist.“ so Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD Stuttgart-Ost.

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