Pressemitteilungen
23.11.2009 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Raß ist es trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise dringend notwendig, dass die Region alles unternimmt, um ihre Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen und auszubauen.
19.11.2009 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Sozialdemokratische Politik muss sich wieder stärker an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientieren.
Die SPD Stuttgart-Ost hat an der Mitgliederversammlung am 18.11. ohne Gegenstimmen beschlossen, dass sich die SPD-Ost-Bezirksbeirats- und SPD-Gemeinderatsfraktion „in den jeweiligen Gremien dafür einsetzen sollen, dass der Rosensteintunnel in der geplanten Form abgelehnt wird.“
18.11.2009 in Pressemitteilungen
Steigende HIV-Neuinfektionen in Stuttgart und Baden-Württemberg zeigen uns immer wieder, wie wichtig die AIDS-Hilfen im Ländle sind. „Es sollte daher unsere Pflicht als Kommune sein dafür Sorge zu tragen, dass diese Einrichtungen weiterhin trotz wirtschaftlicher und finanzieller Schwierigkeiten der Stadt im vollen Umfang gefördert werden.“ fordert Steffen Schaffner, Sprecher der Schwusos Stuttgart.
18.11.2009 in Pressemitteilungen
Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stuttgarter Gemeinderat Roswitha Blind und der Kreisvorsitzende der Stuttgarter SPD Andreas Reißig haben sich verwundert gezeigt über die plötzliche Abkehr der Ulmer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis von Stuttgart 21.
03.11.2009 in Pressemitteilungen
„Nun ist die Katze aus dem Sack“ so der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig. Nachdem die Stadt das Stimmverhalten des Oberbürgermeisters im Zweckverband öffentlich damit gerechtfertigt habe, dass er als EnBW-Vertreter votiere - was er jahrelang bestritt - sei klar, das Schuster nur als Vasall der EnBW agiere und nicht im Interesse der Stadt. „Das ist für einen Oberbürgermeister ungeheuerlich!“ ärgert sich der SPD-Kreisvorsitzende.
15.10.2009 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Am 17. Dezember werden die 60 Stadträte und Stadträtinnen des Stuttgarter Gemeinderats den Doppelhaushalt 2010/2011 verabschieden. Aufgrund der aktuellen Finanzlage der Stadt und den düsteren Aussichten für die kommenden Jahre wird in praktisch allen Bereichen der Etat niedriger ausfallen als bisher.
14.10.2009 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Die Integration des Landkreises Göppingen in den Stuttgarter Verkehrs- und Tarifverbund VVS und der Ausbau des S-Bahnnetzes in den Kreis Göppingen stehen im Mittelpunkt des Regionalparteitages, zu dem die SPD in der Region Stuttgart für Mittwoch, den 21. Oktober nach Göppingen einlädt.
12.10.2009 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Die SPD Stuttgart-Ost hat an ihrer Mitgliederversammlung über 3,5 Stunden u.a. über den Ausgang der Bundestagswahl diskutiert.