03.08.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD: Regionale Idee von den Kreisstädten aus stärken

„Die regionale Idee muss künftig noch stärker von den großen Kreisstädten der Region getragen werden. Wir brauchen eine kommunale Verankerung der Region mit dem Blick fürs Ganze", schreibt der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, Peter Hofelich, anlässlich der für die SPD erfreulichen Bürgermeisterwahlen in Schorndorf und Aichwald, wo die Sozialdemokraten Matthias Klopfer und Nicolas Fink erfolgreich waren. Hofelich knüpft an die Wahlen auch die Hoffnung für eine stärkere Belebung der Region: „Die Mittelzentren sind die Kristallisationspunkte in der Region. Sie machen die eigentliche Stärke der Region Stuttgart aus, ihre Vielfalt und ihre Dynamik." Die SPD zeigt sich zufrieden, dass zwischenzeitlich in neun großen Kreisstädten der Region Frauen und Männer mit Mitgliedschaft in der SPD die Geschicke ihrer Stadt bestimmen und in das nähere Umland wirken. „Diese Persönlichkeiten sind für alle Bürger da und wurden weit über die Parteianhängerschaft hinaus gewählt. Aber es ist positiv, dass sie in Sachen Region die gute Idee stärken und die SPD als die maßgebliche Pro-Region-Kraft profilieren. Das wird noch durch eine Reihe von fortschrittlichen Bürgermeistern in mittelgroßen Gemeinden verstärkt", so Peter Hofelich. Die Region brauche solche aktiven und interessierten Unterstützer, lenkt der Chef der Regional-SPD den Blick nach vorne. „Die Lage der Region Stuttgart ist prekär. Weder die CDU-Landesregierung noch der Stuttgarter CDU-Oberbürgermeister pflegen die strategisch weitsichtige Tat des Jahres 1994, als der Verband Region Stuttgart gegründet wurde", kritisiert Hofelich.

„Aufgabe der nächsten Jahre ist es, den gegen die Region gerichteten Kräften ganz bewusst aus der kommunalen Interessenlage heraus Paroli zu bieten", formuliert der Regionalrat und Landtagsabgeordnete. Danach müsse man eine Perspektive für die Weiterentwicklung der Region in Aufgaben und in Projekten schaffen.

Die jüngsten Wahlerfolge beweisen nach Hofelichs Auffassung, dass durch Persönlichkeit und Kompetenz die Bürger zu gewinnen seien. „Die Erneuerung von den kommunalen Fundamenten her ist auf einem guten Weg. Wir müssen jetzt aber am Ball bleiben", meint der SPD-Chef. Eine starke Sozialdemokratie in der Kernregion des Landes sei auch notwendige Voraussetzung für ein Wiedererstarken der SPD im gesamten Land.

19.07.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD lehnt Kürzung der Regionalisierungsmittel für die S-Bahn in der Region durch das Land ab

SPD lehnt Kürzung der Regionalisierungsmittel für die S-Bahn in der Region durch das Land ab

Nach Ansicht der SPD in der Region Stuttgart war die Entwicklung des ÖPNV in der Region Stuttgart in den letzten Jahren eine der Erfolgsgeschichten in der Region. Doch damit droht nun Schluss zu sein.

„Leider müssen wir feststellen, dass seit einiger Zeit der Bund und vor allem das Land ihrer Verantwortung für den ÖPNV nicht mehr gerecht werden. Die Schwierigkeiten beim S-Bahn-Ringschluss Backnang-Marbach mit dem damaligen Verkehrsminister Mappus sind uns noch alle in schlechter Erinnerung", so Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.
Die aktuellen Kürzungen der Regionalisierungsmittel bedeuten allerdings eine neue Qualität. Sollten diese Kürzungen 1:1 an den Verband Region Stuttgart weitergegeben werden, fehlen bis 2010 über 24 Mio. Euro an Regionalisierungsmittel für die S-Bahn. Gleichzeitig hat das Land dank der Regionalisierungsmittel aus Berlin seine eigenen Mittel für den ÖPNV quasi auf Null reduziert.

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14.07.2006 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD auf der Filder gegen zweite Start- und Landebahn

Bei einem Vor-Ort-Besuch des gemeinsamen Arbeitskreises Filder der SPD Stuttgart/Esslingen/Böblingen trafen sich Abgeordnete, Gemeinderäte und Bezirksbeiräte sowie viele Interessierte u. a. auch aus den Stuttgarter Stadtteilen Birkach, Degerloch, Heumaden, Plieningen, Sillenbuch und Vaihingen, um sich vor Ort ein Bild über den vorgeschlagenen Flughafenausbau zu machen.

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12.07.2006 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD Stuttgart-Ost lehnt Mülltransport über die Straße durch den Stadtbezirk entschieden ab

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29.06.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Hofelich: „CDU und FDP winden sich um Aussagen zur Zukunft der Region"

SPD fordert „bürgernahe Praxis"

Hofelich: „CDU und FDP winden sich um Aussagen zur Zukunft der Region"

Anstelle des von der Landesregierung zu verantwortenden Stillstandes bräuchten gerade die Regionen dringend eine stärkere Würdigung, meint die SPD in der Region Stuttgart. „Wenn man einmal über den Tellerrand schaut und sich mit anderen Regionen in Deutschland und Europa vergleicht, dann brauchen wir in Baden-Württemberg einen mutigen Schritt zur Aufwertung der Regionen", fordert der Vorsitzende der Regional-SPD, Peter Hofelich. Die Region Stuttgart könne in ihrer jetzigen Verfasstheit und ihren gewachsenen Grenzen dafür wichtige Hinweise geben. Wenn sie darüber hinaus jetzt in ihren gesetzlichen Aufgaben, insbesondere beim öffentlichen Nahverkehr, gestärkt würde und bei ihrer Finanzierung auf eigene Quellen zurückgreifen könne, wäre das ein wichtiger Fortschritt. Aber auch bei diesem Schritt, den eine große Mehrheit des politischen Spektrums in der Region wolle, herrsche Funkstille. „CDU und FDP winden sich um Aussagen zur Zukunft der Region Stuttgart", so Hofelich. „Keinen Ton hat Ministerpräsident Oettinger in seiner Regierungserklärung zur Zukunft der Region Stuttgart gesagt", kritisiert Hofelich, der auch als europapolitischer Sprecher für die SPD im Landtag sitzt. „Damit wird deutlich, dass die seit Jahren beschworene ‚Geheimwaffe’ der Regional-CDU für eine Aufwertung des Verbands Region Stuttgart (VRS) eher ein Rohrkrepierer ist. Herr Oettinger rührt keinen Finger für das, was sinnvoll ist: Eine bessere Zusammenarbeit im Herzen des Landes und einem der kräftigsten Ballungsräume Europas", meint Hofelich.

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16.06.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Peter Hofelich begrüßt die nunmehr erreichte Verbindlichkeit und Arbeitsteilung im Entscheidungsablauf von Stuttgart 21

16. Juni 2006. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, der Ministerpräsident von Baden Württemberg Günther H. Oettinger und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn, haben heute in Berlin einen gemeinsamen Fahrplan für die Projekte Stuttgart 21 und die Strecke 17 (Stuttgart - Wendlingen - Ulm) vereinbart. Der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, Peter Hofelich, MdL, begrüßt die nunmehr erreichte Verbindlichkeit und Arbeitsteilung im Entscheidungsablauf und wünscht sich danach eine möglichst straffe Realisierung.

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14.06.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Bund fördert Ausbau Freiberg-Benningen

Schmiedel: Finanzierung zweites Gleis damit gesichert

Der Bund hat zugesagt, seinen Anteil zum zweigleisigen Ausbau der S-Bahn zwischen Freiberg und Benningen zu bringen. Wie der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion, MdL Claus Schmiedel, heute nach Gesprächen im Bundesverkehrsministerium erklärte, werde die Bundesregierung die Maßnahme in Kürze endgültig in das GVFG-Bundesprogramm aufnehmen. Schmiedel rechnet mit einem Bescheid noch vor der Sommerpause. Damit sei die Gesamtfinanzierung des zweiten Gleises sichergestellt und der Ausbau könne rechtzeitig vor dem Verfall der Planfeststellung beginnen, stellte der SPD-Politiker klar.

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31.05.2006 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Ergun Can im Bundeskanzleramt

Erstes parteiübergreifendes Netzwerk türkeistämmiger MandatstägerInnen stellt sich und sein Positionspapier zur Integrationspolitik vor und fordert Beteiligung am Integrationsgipfel der Bundesregierung.

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