28.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Die Jusos des Stuttgarter Ostens kämpfen mit "Spiel-Platz-Sieg?!" im Bezirksbeirat Ost für bessere Spielplätze

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14.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Vorstand der SPD-Fraktion im Regionalparlament einstimmig bestätigt

Claus Schmiedel alter und neuer Fraktionsvorsitzender

Claus Schmiedel MdL führt die Sozialdemokraten im Stuttgarter Regionalparlament weiter an. Die SPD-Regionalfraktion wählte den Ludwigsburger Landtagsabgeordneten in geheimer Wahl ohne Gegenstimmen für zwei weitere Jahre zu ihrem Vorsitzenden. „Dass wir in der SPD-Regionalfraktion an einem Strang ziehen und gut und konstruktiv zusammenarbeiten, zeigen die Wahlergebnisse deutlich", so Schmiedel zufrieden. Die stellvertretenden Vorsitzenden Andrea Klöber aus Stuttgart und Helmut Hartmann aus Nürtingen wurden ebenso ohne Gegenstimmen wiedergewählt.

Der stellvertretende Verbandsvorsitzende der Region Stuttgart, Peter Hofelich MdL aus Salach im Kreis Göppingen, wurde als Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Infra-struktur und Verwaltung einstimmig bestätigt. Die Sozialdemokraten im Regionalparlament sprachen auch der Stadtplanerin Andrea Schwarz als Sprecherin im Planungs-ausschuss einstimmig ihr volles Vertrauen aus. Ohne Gegenstimmen wurde auch Thomas Leipnitz als Vorsitzender des AK Verkehr bestätigt. Als alter und neuer Kassierer gehört der Fellbacher Harald Raß weiterhin dem Fraktionsvorstand an.

Als Schwerpunkte für die nächste Zeit nannte der alte und neue Fraktionschef Claus Schmiedel MdL Stuttgart 21, die Umsetzung des Neckar-Landschaftsparks und die Fortschreibung des Regionalplans sowie die Vergabe der S-Bahn im neuen Jahr.

13.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Juso AG übergibt Scheck an Karamba Basta - 115 Euro für einen wohltätigen Zweck gesammelt.

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07.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Ortsbildprägende Freiflächen erhalten

Klaus-Dieter Kadner betont, dass Wohnungsbau nicht nur aus „Worthülsen“ bestehen dürfe. Es sei angesichts der demographischen Entwicklung in Stuttgart und im Stadtteil Degerloch unumgänglich ein ausreichendes Wohnungsangebot zur Verfügung zu stellen. „Da sind wir alle in der Verantwortung.“ so der Sprecher der SPD-Fraktion im Degerlocher Bezirksbeirat.

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27.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

MdL Peter Hofelich: „Steilpass für den Breitensport in der Region"

Angesichts zunehmender Herausforderungen für den Breitensport fordert die SPD in der Region Stuttgart einen Aufbruch zu einer neuen Vereinskultur. Die von der Bundesregierung in Gang gesetzten finanziellen Verbesserungen sollten die Verantwortlichen zum Handeln ermuntern. Dabei könne die Sport-Region nach Auffassung von Peter Hofelich eine initiierende und koordinierende Rolle spielen.

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12.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Innenminister stellt sich voll hinter Andriof-Brücke

Gemeinsame Pressemitteilung von Hermann Scheer, MdB, und Katrin Altpeter, MdL, 24. Januar 2007

In einem Schreiben an die Abgeordneten Katrin Altpeter und Hermann Scheer hat sich jetzt Innenminister Heribert Rech voll hinter die Planungen für die Andriof-Brücke gestellt. Der Brief des Ministers, der auch für Verkehrspolitik zuständig ist, war die Antwort auf eine Fachaufsichtsbeschwerde, welche die beiden Parlamentarier im Oktober 2006 gegen Regierungspräsident Udo Andriof eingereicht hatten. In dem "beschämend kurzen Schreiben", so Altpeter, wird diese Beschwerde nun zurückgewiesen.

Trotz der dürren Worte mit denen der Minister sich zu den erhobenen Vorwürfen äußert, sei allerdings eines klar geworden, so Hermann Scheer: „Die Landesregierung steht nach wie vor unverrückbar zur Andriof-Brücke". Bestätigt wurde auch, dass diese als Vorstufe zum Nord-Ost-Ring gesehen werde. So schreibt Minister Rech: "Es liefe geradezu auf eine planerische Fehlleistung hinaus, wenn die notwendige Landesstraßenbaumaßnahme (Andriof-Brücke) nicht grundsätzlich mit der … späteren Bundesmaßnahme (Nord-Ost-Ring) koordiniert würde".

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12.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Nils Schmid: CDU und FDP hätten Zugstreichungen verhindern können

SPD-Antrag im Landtag abgelehnt

Mit Enttäuschung reagierte der Nürtinger SPD-Abgeordnete Nils Schmid auf das Abstimmungsverhalten seiner Kollegen von CDU und FDP. Sie haben gegen den Antrag der SPD gestimmt, die Zugstreichungen im Regionalverkehr doch noch zu verhindern.

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag hatte die Aufstockung der Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beantragt. Damit wollte sie verhindern, dass zahlreiche Zugverbindungen im Land gestrichen werden. Davon wird ab Juni 2007 auch die gut ausgelastete Strecke Tübingen - Stuttgart betroffen sein. Am Mittwoch Nachmittag wurde der Antrag jedoch in namentlicher Abstimmung von den Regierungsparteien CDU und FDP abgelehnt.

„Ich bin sehr enttäuscht, dass CDU und FDP diese letzte Chance nicht genutzt haben. Das ist verkehrs- und klimapolitisch falsch und schadet zudem dem Raum Nürtingen mitsamt seinen Pendlern und anderen betroffenen Fahrgästen", bedauert Schmid.

Die SPD prangert erneut die „miserable Vertragsgestaltung" zwischen Land und DB Regio AG an. „Kein anderes Bundesland hat einen so ungünstigen Vertrag ausgehandelt wie Baden-Württemberg", kritisiert der Nürtinger Ab-geordnete. Die Kürzungen sind einvernehmlich zwischen Bahn und Land getroffen worden. Damit trage die Landesregierung konkret die Verantwortung dafür, dass Züge wegfallen. Der Versuch von CDU-Politikern in Land und Region, den Schwarzen Peter der Bahn zuzuschieben, sei ein billiges Ablenkungsmanöver. Baden-Württemberg sei das einzige Bundesland, das Verbindungen streicht.

„Wir haben auch deshalb auf namentliche Abstimmung bestanden, um klar zu machen, dass Abgeordnete und Landesregierung selbst das Heft des Handelns in der Hand haben", erläutert Schmid. Die SPD habe die Mittelaufstockung ohne zusätzliche Schuldenaufnahme sauber gegenfinanziert. CDU und FDP sollten sich deshalb wenigstens zur Ausdünnung des Zugangebots bekennen - mit allen negativen Folgen für Bahnkunden, Umwelt und Standort.

12.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Kürzungen Filstaltakt

Peter Hofelich greift Proteste aus dem Kreis Göppingen auf

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hat Proteste aus dem Kreis Göppingen gegen die Kürzungen beim Filstaltakt aufgegriffen und sich schriftlich an Staatssekretär Rudolf Köberle gewandt.

Mit dem Filstaltakt stehe bislang ein Nahverkehrsangebot bereit, das zwischen den Oberzentren Stuttgart und Ulm zügige Verbindungen außerhalb der Verkehrsverbünde anbiete. Durch die nun anstehende Ausdünnung sei die Attraktivität dieser Strecke massiv gefährdet, kritisiert Peter Hofelich in seinem Schreiben. So würden beispielsweise bislang vollbesetzte Züge in den Kern des Ballungsraums Region Stuttgart und zurück gestrichen. Besonders kritisch seien Züge in der Frühe und am Abend von und nach Stuttgart. Hier würden insbesondere Berufspendler wieder zurück zum Auto getrieben. Auch würden Zugangebote für die einwohnerstarken Gemeinen an der Filstalachse, die keinen IR oder IRE-Anschluss hätten, noch weiter ausgedünnt. Die Gemeinden würden damit ihrer Anschlussqualität beraubt

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