12.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Jahreshauptveammlung der Juso-AG Ost: Mit neuer Kraft ins Jahr 2007!

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09.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Stuttgart 21: SPD begrüßt Entscheidung des VGH

MdL Wolfgang Drexler: "Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stehen die Signale für den Bau des Bahnprojekts wieder einen Streckenabschnitt mehr auf grün"

Der in der SPD-Landtagsfraktion für Stuttgart 21 zuständige Abgeordnete Wolfgang Drexler reagierte mit Freude und Erleichterung auf die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH), mit der Klagen gegen den sogenannten Fildertunnel abgewiesen wurden.

"Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stehen die Signale für den Bau des Bahn-Projekts wieder einen Streckenabschnitt mehr auf grün", kommentierte Drexler den Ausgang des Verfahrens. Auch in rechtlicher Hinsicht werde nun bestätigt, dass Stuttgart 21 für das Land ohne Alternative sei. Der VGH hatte keinen Grund gesehen, so die Urteilsbegründung, von der "in den rechtskräftig gewordenen Urteilen vom April 2006 ausführlich begründeten rechtlichen Beurteilung des Projekts Stuttgart 21 abzuweichen".

Eine endgültige Entscheidung über das Projekt könne nun wie geplant im Frühjahr fallen. Drexler zeigte sich zuversichtlich, dass in Berlin die Würfel zugunsten von Stuttgart 21 fallen werden: "Auch in der Bundesregierung ist man sich bewusst, dass dieses Vorhaben für ganz Baden-Württemberg von herausragender Bedeutung ist."

05.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Hofelich: „Forschungsprämie ist Chance für die Region Stuttgart"

SPD fordert Region zu aktiver Nutzung auf - zugunsten der mittelständischen Wirtschaft

Die SPD in der Region Stuttgart begrüßt die neue Forschungsprämie als wichtiges Instrument für mittelständische Innovationen und fordert deren aktive Nutzung in der Region. Der Vorsitzende der SPD in der Region, Landtagsabgeordneter und Regional-Vizepräsident Peter Hofelich, erklärt dazu: „Gerade bei uns in der Region Stuttgart kann die Prämie zu mehr unternehmensnaher Forschung im Bereich des Mittelstandes führen. Mehr verwertbare Patente und Produktinnovationen stärken den Wirtschaftsstandort und schaffen Arbeitsplätze. Sie ist deshalb eine Riesen-Chance, die wir ergreifen müssen."

Forschung und Entwicklung finde überwiegend bei Großunternehmen statt und sei kaum noch in der mittelständischen Wirtschaft anzutreffen. Das gelte insbesondere für Patente. „Dies ist auf Dauer ein verhängnisvoller Trend für die führende regionale Wirtschaft, die auch weiterhin ein starkes und innovatives mittelständisches Rückgrat braucht", mahnt der sozialdemokratische Wirtschaftsexperte. Deshalb müsse die Region das Programm des Bundes aktiv nutzen.

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01.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Spielplatz gegen Play Station: Jusos AG Ost übergibt Maßnahmenkatalog der SPD-Gemeinderatsfraktion

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22.01.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch besucht neues Kinder- und Jugendhaus

Am Samstag, 20. Januar 2007 besuchte der Vorstand des SPD-Ortsvereins Degerloch sowie die SPD-Bezirksbeiratsfraktion das neue betreute Kinder- und Jugendhaus an der Oberen Weinsteige.

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11.01.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

100 Jahre sozialdemokratische Frauen-Power

„Stuttgarter Erklärung" stützt Idee der Gleichstellung

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03.01.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD: Sportregion Stuttgart stärken!

Peter Hofelich: „Wir brauchen Kooperation statt Konfrontation"

Das Sportjahr 2006 war aus Stuttgarter Sicht ein echter Knüller. Allein das Spiel um Platz drei bei der Fußball-WM war für Stadt und Region eine unbezahlbare Imagekampagne. Umso schlimmer finden die Sozialdemokraten in der Region Stuttgart, wie dieser Bonus jetzt durch kleinkarierte Interessenpolitik leichtfertig vertan wird.

„Die durch die Fans aus der ganzen Region und darüber hinaus entfachte Begeisterung müsste jetzt positiv weiter getragen werden", meint der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, MdL Peter Hofelich. „Stattdessen lassen manche Verantwortungsträger alles vermissen, was uns der Sport als Erfolg bringend vorlebt: Teamgeist, Fairness und Respekt vor der Konkurrenz", so Hofelich weiter.

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03.01.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD-Regionalräte sehen Fortschritte: „Region und Landkreis rücken endlich mehr aneinander!"

„Region und der Landkreis Göppingen sind im abgelaufenen Jahr enger aneinander gerückt. Die Initiative für einen S-Bahnanschluss im Kreis ist dafür das augenfälligste Beispiel. Konkretes muss aber nun folgen", so der stellvertretende Regionalpräsident Peter Hofelich in einem Jahresrückblick der SPD. Sein Vorschlag: „Im neuen Jahr sollte der Landkreis deshalb für einen schrittweisen Einstieg in den Verkehrsverbund Stuttgart die Sondierungen beginnen. Das Schüler und Studi-Ticket im VVS wäre ein logischer Schritt für junge Leute aus dem Kreis".

„Die ‚Lebenswirklichkeit Region’ kann man in der Politik des Kreises Göppingen nicht verdrängen. Wir als SPD tun konkret was dafür", so die SPD-Regionalräte Leni Breymaier aus Eislingen und Peter Hofelich aus Salach. Neben der Initiative für eine Machbarkeitsstudie zum S-Bahnanschluss sehen die beiden SPD-Regionalräte aus dem Kreis für die nahe Zukunft insbesondere Chancen, die neue Messe auf den Fildern für den Kreis zu erschließen, sowie neue wirtschaftliche Kompetenzzentren im Kreis zu initiieren. „Für die neue Messe haben wir schon mal einen Einstieg erreicht. Die SPD war erfolgreich mit ihrem Haushaltsantrag, die Möglichkeiten eines Schnellbusses von Göppingen zur neuen Messe zu prüfen. Das würde Geschäftsverbindungen erleichtern und Tagestourismus der Messebesucher bei uns fördern", so Hofelich.

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